AB 96963

Wortprotokoll

Bei diesem Artikel beantrage ich Ihnen im Sinne der Systematik die gleiche Formulierung wie in den Artikeln 16b und 16c. Bei diesen beiden Artikeln, welche ausschliesslich der Förderung der Innovation dienen, wurde eine Kann-Formulierung gewählt. Deshalb scheint mir eine Angleichung richtig. In der Kommission hat Frau Bundesrätin Leuthard ausgeführt, dass ihr dieser Antrag keine Schwierigkeiten bereite.

Ich finde es falsch, wenn wir in Artikel 16b die Förderung der anwendungsorientierten Forschung und Entwicklung mit einer Kann-Formulierung vorsehen, das Gleiche in Artikel 16c, Innovationsförderung nach Artikel 16a Absatz 2, tun, aber hier, bei Artikel 16d, die Teilnahme an internationalen Programmen und Projekten in einer beinahe imperativen Form festschreiben. Das führt meiner Meinung nach zu einem Ungleichgewicht. Wenn das allerdings Absicht war, dann bitte ich höflich darum, das genau zu erklären, damit man weiss, was dahintersteckt. Sie sehen an diesem Beispiel, dass wir uns mit der Vorlage intensiv auseinandergesetzt haben und nicht, wie uns in der Kommission von gewissen Leuten vorgeworfen wurde, einfach Totalopposition betreiben.

Es gibt meiner Meinung nach keine sachlichen Gründe, hier eine andere Formulierung zu wählen als bei den beiden vorgängigen Artikeln. Deshalb bitte ich Sie, meinem Antrag zuzustimmen.