Wortprotokoll

Herr Binder, ich habe schon versucht, es darzulegen: Im Moment sieht es so aus, dass in diesem Jahr doch noch eine Ministerrunde in Genf tagen wird; November, Dezember stehen im Gespräch. Wenn es so ist, wie im Moment die Gespräche stehen, dann ist es realistisch, dass ein Durchbruch erfolgen kann. Das heisst, für die Verpflichtungslisten hat man dann in der Regel sechs Monate Zeit. Das würde bedeuten: Im Sommer, Herbst 2010 kann eine abschliessende Ministerrunde diese Doha-Runde beenden. Das ist das Szenario. Das heisst: relativ schnell, Knall auf Fall. In einem halben Jahr muss dann die Schweiz ihre Sensibilitäten anmelden. Dann zimmern wir die Botschaft, und Sie werden darüber befinden. Aber das ganze Regelwerk ist dann eigentlich ab dem Entscheid der Ministerrunde genehmigt. Dann kommen die parlamentarischen Prozesse. Darauf muss ich mich wohl vorbereiten, ob ich will oder nicht. Ich kann zwar fernbleiben, aber dann entscheiden einfach andere über die Schweiz. Aber wir sind Mitglied und haben uns auch diesen Diskussionen zu stellen.

Zum Bild von Berlin heute, zum Milchpreis: In Deutschland haben die Bauern wie die Schweizer Bauern einen tiefen Milchpreis. Dort hat sich der Deutsche Bauernverband auch positioniert. Sie sagen: Ein Euro pro Liter Milch im Verkaufsladen ist wohl realistisch, und wir wären damit einverstanden. Das stellt die deutschen Milchbauern vor grosse Probleme, so, wie auch die Schweizer Milchbauern in diesem Bereich vor grosse Probleme gestellt werden. Hier hoffe ich, dass die Branche dieses Problem lösen kann. Wir sind ja auch dort im Gespräch und unterstützen finanziell wie auch bei Lösungsmodellen.