Wortprotokoll

Ich kann mich beim VBS sehr kurz fassen, weil Sie sich alle in den letzten Wochen und Monaten sehr intensiv mit den Ausgaben des VBS beschäftigt haben. Viele von Ihnen haben ja auch darüber referiert oder darüber geschrieben. Ich kann mich insbesondere nach dem 26. November kurz fassen, weil man das jetzt so interpretieren kann, dass der Teil VBS in diesem Budget vom Souverän abgesegnet worden ist.

Kurz zusammengefasst: Wir alle wissen, dass das VBS beim Stabilisierungsprogramm die grössten Beiträge zum Erreichen der Sparziele geleistet hat und dass darum auch das Gesamtbudget des VBS, das jetzt 4,6 Milliarden Franken beträgt, von Jahr zu Jahr real gesunken ist, wenn wir die technischen Änderungen, also die Verschiebung der Arbeitgeberbeiträge und die Informatikkosten, weglassen.

Die Kommission schlägt Ihnen nur eine Änderung gegenüber der Botschaft vor; diese steht auf auf Seite A8 der Fahne. Die Kosten der Friedensförderung gemäss Fassung des Bundesrates für die Swisscoy in Kosovo sollen auf 42,6 Millionen Franken beschränkt werden; dem hat der Nationalrat zugestimmt. Auch Ihre Kommission beantragt Ihnen, dem zuzustimmen.