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Leuthard Doris · Bundesrat · Aargau · 2009-05-27

Wortprotokoll

Ich empfehle Ihnen, auch hier dem Antrag der Kommissionsmehrheit zuzustimmen. Sie haben nämlich bei Artikel 4 Absatz 3 das Bandbreitenmodell gewählt, was heisst, dass importierte Bücher in der Schweiz bis zu 30 Prozent teurer sein dürfen als im Ausland. Wenn Sie jetzt dem Antrag der Minderheit Schelbert zustimmen, bedeutet dies, dass Sie im Vergleich zu unseren Nachbarländern Bücher nochmals verteuern. Das kann eigentlich nicht Sinn und Zweck dieses Gesetzes sein, vor allem nicht, da Sie ja etwas für den Kulturgüterschutz unternehmen wollen. [PAGE 873]

Deshalb empfehle ich Ihnen, dem Antrag der Kommissionsmehrheit zuzustimmen.

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