Lexipedia

Hutter Markus · Nationalrat · Zürich · Freisinnig-demokratische Fraktion · 2009-05-27

Wortprotokoll

Sehen Sie, Frau Kollegin Rickli, wer in der Schweiz nationale Werbung machen möchte, kann aufgrund der Struktur, aufgrund des Marktanteils gar keine andere Alternative als ausländische Werbefenster wählen, wenn die SRG nicht die Möglichkeit hat, ebendies auch anzubieten. Was immer in der Geschichte oder von einzelnen ausländischen Sendern einmal angeboten wurde, spielt hier und heute keine Rolle. Wir sollten hier und heute vielmehr dafür sorgen, dass die gleichen Regeln gelten.

Noch einmal: Wir werden auf jeden Fall auch gerne dabei sein, wenn wir die Einnahmen der SRG aus der Alkoholwerbung mit den Gebühren verrechnen, sollten hier gewisse Vorteile für die SRG resultieren. Es wäre aber ein Ordnungsbruch, wenn wir jetzt wiederum unterschiedliche Bewertungen und Zulassungen bestimmen würden.