Hochreutener Norbert · Nationalrat · Bern · Fraktion CVP/EVP/glp · 2009-05-28
Wortprotokoll
Kollege Heer, ich möchte nur nicht, dass das unbeantwortet im Raum stehen bleibt: Es geht hier nicht um eine neue KMU-Gebühr, überhaupt nicht. Die KMU-Gebühr ist im Urheberrechtsgesetz geregelt. Diese muss gegeben werden. Geistiges Eigentum muss schliesslich auch bezahlt werden. Nein, die Frage ist hier: Welche Gebühr wollen wir auf welche Art erheben? Welches ist die Art der Erhebung? Hier muss ich Ihnen einfach sagen: Unter dem Strich bleibt die Gebühr, wie sie jetzt ist. Aber diese Art der Erhebung ist für die KMU - nicht nur für Pro Litteris, sondern auch für die KMU - wesentlich einfacher. Deshalb ist der Vorstoss zu unterstützen.