Wortprotokoll

Herr Bundesrat Maurer hat vorher gesagt, man könne das WEF mehr oder weniger toll finden. Da hat er sicher Recht - aber immer ist es ein Tollhaus. In Thomas Manns "Der Zauberberg" macht der Romanheld gleich bei seiner Ankunft im schönen Davos eine Entdeckung, "die auf irgendeine Weise beklemmend und seltsam anmutet": Die Menschen auf dem Berg reden sonderbar. Sie sagen immerfort: "Wir hier oben", wie wenn sie nicht bloss Patienten eines Sanatoriums, sondern eine besondere Bruderschaft wären.

"Wir hier oben" - das war auch das elitäre Selbstverständnis der WEF-Bruderschaft. Diese Bruderschaft - die männliche Bezeichnung ist durchaus zu begründen - wurde inzwischen gründlich entzaubert. Viele der Betriebe und Banken dieser Bruderschaft befinden sich als teure Patienten auf öffentlichen Intensivstationen. Wer vom letzten Jahr etwas gelernt hat, weiss: Das WEF ist Teil des Problems, nicht der Lösung.

Sie haben vorher entschieden, das sich in Planung befindende WEF 2010 zu schützen. Sie haben die Argumente des Bundesrates gehört. Bei meinem Minderheitsantrag geht es darum, es bei der Unterstützung für das Jahr 2010, das in Planung ist, zu belassen. Dieser Entscheid ist nämlich ein Schutzentscheid, irgendwie ja noch nachvollziehbar. Wenn Sie aber beschliessen, diesen Entscheid für 2011 und 2012 zu fällen, dann entscheiden Sie etwas anderes, dann entscheiden Sie, dass Sie das Signal aussenden wollen, dass das WEF, diese Privatveranstaltung, auch in Zukunft stattfinden soll. Und das ist nicht in unserer Kompetenz. Der Herr Bundesrat selber hat vorher gesagt, es gehe primär um die Sicherheit. Also, bleiben wir bei der vorher beschlossenen Sicherheit, und senden wir nicht das Signal aus, dass wir das WEF, das einige mehr oder weniger toll finden, weiterhin haben wollen.

Kollega Segmüller hat vorhin auf Französisch den schönen Satz gesagt: "... car là où la parole règne, les armes se taisent." Aber wir wissen auch: Kriege werden mit Worten, vor allem mit Worten hinter geschlossenen Türen, vorbereitet. Es ist kein Zufall, dass eine Schlüsselperson des WEF - sie ist es schon seit Langem und noch heute - die Kriegsgurgel Nummer zwei der letzten zehn Jahre ist, nämlich Tony Blair. Die da oben sind spätestens seit letztem Herbst kein "aussergewöhnliches Ereignis" mehr, zumindest nicht im positiven Sinne des Wortes.

Bleiben Sie also beim vorherigen Entscheid, das private WEF schützen zu wollen, senden Sie aber nicht den Wunsch aus, dass das WEF 2011 und 2012 durchgeführt werden soll; das ist nicht unsere Sache.