Glanzmann-Hunkeler Ida · Nationalrat · 2009-06-08

Wortprotokoll

Unsere Fraktion tritt auf das Rüstungsprogramm 2009 ein. Noch nie hatten wir ein Rüstungsprogramm in dieser Grössenordnung zu verabschieden, das heisst, bis jetzt waren die Ausgaben immer massiv höher. Dieses Jahr verabschieden wir ein Rüstungsprogramm, das 46 Prozent weniger kostet als dasjenige von 2008. Zudem freut es uns natürlich, dass wir dieses Jahr die Querelen des letzten Jahres wegstecken können, dass jetzt wieder das Sachgeschäft im Vordergrund steht. Die CVP/EVP/glp-Fraktion unterstützt das Rüstungsprogramm 2009 so, wie es vorliegt. Wir hätten uns sogar vorstellen können, dass man auch hier die aktuelle Wirtschaftslage berücksichtigt und vonseiten der Armee noch mehr Aufträge erteilt. Wir hätten dies vor allem begrüsst, weil dies Aufträge nicht nur in der Baubranche, sondern auch in anderen Wirtschaftszweigen ausgelöst hätte.

Die Beschaffung des militärischen Anflugsystems für fünf Militärflugplätze unterstützen wir im Sinne der Sicherheit. Diese Flugplätze werden auch für zivile Flugzeuge genutzt. Die Sicherheit aller Benutzer, militärischer und ziviler, muss gewährleistet werden. Die Zusicherung, dass innerhalb von drei Jahren zusätzlich ein sechster Flugplatz ausgerüstet werden könnte, finden wir sinnvoll, wenn ein neues oder überarbeitetes Stationierungskonzept umgesetzt werden müsste. Die Anschaffung neuer Sanitätswagen wird von unserer Fraktion ebenfalls unterstützt. Die Armee muss in Notfällen und bei Unfällen selber schnell und effizient handeln können, um eine der heutigen Zeit angepasste Notfallversorgung sicherstellen zu können. Die Zusammenarbeit mit dem zivilen Notfalldienst kann dabei angestrebt werden. Dieser kann aber sicher nie den Sanitätsdienst der Armee ersetzen. Unsere Armee ist in der Ausbildung und bei den Wiederholungskursen immer mehr auch auf die Simulationsunterstützung angewiesen. Erstaunlicherweise will nun eine Minderheit diese eine Position für den Einsatz im überbauten Gebiet streichen. Wir bitten Sie, sie nicht zu streichen, denn mit dieser Position kann die Ausbildung der einzelnen Soldaten wesentlich verbessert werden.

Unsere Fraktion unterstützt das Rüstungsprogramm 2009. Für uns ist ebenfalls klar, dass dieses nicht nur eine Sparübung für den Tiger-Teilersatz sein kann. Im Gegenteil: Wir bitten den Vorsteher des VBS, dass er sich dafür einsetzt, dass sinnvolle und nötige Investitionen möglichst jetzt ausgelöst werden können, um die Wirtschaft in der Krise zu entlasten.