Hany Urs · Nationalrat · Zürich · Fraktion CVP/EVP/glp · 2009-06-10
Wortprotokoll
Ausnahmsweise, Herr Bundesrat Leuenberger, stelle ich Ihnen keine Frage zum Flughafen oder zum Luftverkehr.
Wir haben Ende des Geschäftsjahres 2008 im Budget ja zusätzlich 100 Millionen Franken für Gebäudesanierungen in der ganzen Schweiz gesprochen. Dieser Betrag soll insbesondere den Kantonen zur Verfügung gestellt werden. Mich interessiert nun - ich habe diese Frage schon früher einmal gestellt -, wie der Stand der Dinge bei der Zusammenarbeit mit den Kantonen ist: Sind die Kantone informiert? Haben sie ihre Gesuche an den Bund gestellt? Ist der Bund bereit, dort, wo es notwendig ist respektive dort, wo Gesuche vorliegen, dieses Geld jetzt auszuzahlen?