Büttiker Rolf · Ständerat · Solothurn · Freisinnig-demokratische Fraktion · 2000-12-07
Wortprotokoll
Es geht hier um die Sache, und ich möchte Ihnen beliebt machen - das ist zu Beginn zuzugeben -, dass man das Geschäftsreglement des Ständerates in Bezug auf die Motion nicht päpstlicher anwendet als der Papst.
Es geht um die Sache. Telematik als Zukunftstechnologie ist wichtig für den Wirtschaftsstandort Schweiz. Ich meine, dass wir hier aufpassen müssen, kein falsches Signal nach aussen zu senden. Vernetzung, Integration von Systemen, Web, E-Commerce und auch Automation sind die Stichworte, die es umzusetzen gilt. Die Telematik, das ist unbestritten, schafft die Voraussetzung für das Funktionieren miteinander verbundener Computersysteme. Sie ist eine absolute Wachstumsbranche. Fachleute sind in der Schweiz, Herr Bundesrat, leider Mangelware. Die Vernetzung von solchen Anlagen ist aber die Voraussetzung für ein nachhaltiges Wirtschaftswachstum, das wir alle wollen. Der Fachkräftemangel hemmt die Entwicklung in diesem zukunftsträchtigen Bereich. Deshalb ist es richtig, dass wir hier Massnahmen einleiten, dass wir die Situation analysieren, vorwärts machen und auch etwas bewegen und initiieren.
Die Telematik beschäftigt sich mit der Verbindung von Systemen, vor allem solchen der Informationsverarbeitung, und mit den Einsatzmöglichkeiten derartiger Systeme. Sie zeichnet sich durch eine grosse Vielfältigkeit aus, werden doch von der Verkabelung bis zur Programmierung weite Wissensgebiete erschlossen. Dazu sind vertiefte Kenntnisse in Elektronik eine wichtige Voraussetzung, und darauf aufbauend auch in Übertragungstechnik, in Netzwerken, in Regel-, Gebäude- und Leittechnik, in Signalverarbeitung und in Internet sowie in Intranet mit Multimedia.
Die Notwendigkeit der Telematikförderung - der Kommissionssprecher hat es gesagt - ist unbestritten. Die Bedeutung der Telematik ist in weiten Kreisen der Gesellschaft und der Wirtschaft erkannt. Der Bundesrat hat jetzt auch eine Vorlage im Bereich Strassenverkehr in der Vernehmlassung, also bereits in der Umsetzung. Deshalb möchte ich Ihnen schon sagen: Wenn wir heute, hier und jetzt, ein Postulat überwiesen, würden wir kein gutes Signal, keine gute Botschaft, nach aussen senden, nachdem wir immer wieder in Wahl- und Sonntagsreden andeuten, die Bedeutung der Telematik für den Technologie- und Wirtschaftsstandort Schweiz erkannt zu haben.
Noch einmal: In der Sache müssen wir zustimmen. Es ist zuzugeben, dass diese Motion in einigen Punkten das Geschäftsreglement des Ständerates ritzt. Es ist ohnehin unschön, dass National- und Ständerat in Bezug auf Motionen und Motionsinhalt unterschiedliche Geschäftsreglemente haben. Das müsste man gelegentlich einmal anpassen.
Ich bitte Sie inständig, diese Motion, als richtiges Signal in der Sache, zu überweisen.