Wortprotokoll

Da kann ich keinen Zusammenhang erkennen, weil das ja dann eine Quersubventionierung des Unternehmens für die Arbeiten selbst bedeuten würde. Aber die Löhne, die hier bezahlt werden müssen, müssen tatsächlich nach unserem Recht und nach unseren Gebräuchen bezahlt werden.

Nochmals: Diese Vergabe macht nicht etwa der Bundesrat, Sie wissen das. Das macht die Alptransit Gotthard AG. Sie wird die NAD informieren, und ich hüte mich davor, mich nun auch argumentativ in eine Position zu verrennen, die dann später durch eine unterlegene Konkurrenzfirma benutzt werden könnte, um zu sagen, es sei politischer Druck ausgeübt worden. Sie wissen, dass nach dieser Vergabe auch ein Rechtsverfahren an den Gerichten möglich ist. Auch deswegen möchte ich mich wenigstens davor hüten, den Anschein zu erwecken, ich hätte in der einen oder in der anderen Richtung politischen Druck ausgeübt. Das Verfahren ist genau festgelegt, und ich erwarte von der Alptransit Gotthard AG, dass sie dieses Beschaffungsverfahren korrekt macht und es der NAD dann auch entsprechend kommuniziert.