Altherr Hans · Ständerat · 2009-05-27

Wortprotokoll

Zu den Gerichten: Wir haben festgestellt, dass beim Bundesverwaltungsgericht das Budget 2008 doch etwas Luft enthielt. Das hängt damit zusammen, dass sich das Gericht in der Aufbauphase befindet und deshalb nicht so genau budgetiert werden kann, wie es in bewährten Institutionen mit einem Courant normal der Fall ist.

Dann war in den Medien kürzlich auch die Oberaufsicht über die Bundesgerichte ein Thema. Es besteht parlamentsintern ein Projekt, die Aufsicht über die Gerichte zu vereinheitlichen. Das Bundesgericht rapportiert derzeit gegenüber nicht weniger als sieben parlamentarischen Kommissionen. Die Finanzkommission hätte Verständnis, wenn das System vereinfacht würde.