Wortprotokoll

Abgesehen davon, dass wir hier eine nicht uninteressante Kooperation von zwei Ratsmitgliedern erleben, freut es mich sehr, dass das Thema wieder aufgegriffen worden ist. Ich habe nämlich im Jahre 1998 eine parlamentarische Initiative (98.458) eingereicht, die einen Systemwechsel forderte, aber unter dem Titel "Wohneigentumsförderung". Daher möchte ich hier das Wort nur kurz ergreifen, um noch Inputs zu geben.

Ich bin einverstanden damit, dass die WAK diese Vorstösse noch einmal behandelt, aber ich möchte, dass das nicht allein von der Frage der Steuerverlagerung her gesehen wird, sondern auch unter dem Aspekt der Wohneigentumsförderung. Ich war damals in der WAK. Es wurden sehr viele Überlegungen gemacht, und es gibt sehr viele Unterlagen. Es geht dann auch um die Frage, wie man den Hypothekarzinsabzug regelt, ob man ihn sofort voll wirken lässt oder ob man eine Übergangszeit einführt. Es geht auch um die Frage der Unterhaltspauschalen, immer unter dem Aspekt der Wohneigentumsförderung. Nach meinem Dafürhalten hat dieser Systemwechsel sehr viel damit zu tun, dass keine falschen Anreize für eine Aufrechterhaltung der Verschuldung gesetzt werden.

Was ich sehr begrüsse, Herr Bundespräsident, ist, dass Sie die Besteuerung der Zweitwohnungen aufgenommen haben. Das war damals beim Steuerpaket nicht sauber geregelt. Im Übrigen ist meine parlamentarische Initiative mit dem Steuerpaket, das im Mai 2004 abgelehnt worden ist, abgeschrieben worden.

Ich begrüsse diese beiden Vorstösse sehr. Sie sind in Bezug auf einzelne Punkte zu offen. Ich unterstütze es, dass sich die WAK dieser Frage nochmals annimmt.