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Merz Hans-Rudolf · Bundesrat · Appenzell A.-Rh. · 2009-05-27

Wortprotokoll

Ich möchte versuchen, den Zorn des Intervenierenden etwas zu mildern. Es ist nicht so, dass wir hier einfach nichts getan haben, sondern es ist im Gegenteil so, dass wir mit der Dachorganisation der Schweizer Schulen im Ausland Kontakt aufgenommen haben, das EFD bzw. ich persönlich habe das getan: Ich habe die Vertreter empfangen, und ich habe festgestellt, dass die Dachorganisation eine klare Strategie hat, wie sie sich die Entwicklung der Schulen im Ausland vorstellt. Ich habe auch festgestellt, dass in diesem Bereich - eigentlich entgegen dem, was man gelegentlich annimmt - auch relativ viel Dynamik ist. Dies ist in dem Sinne gemeint, dass gewisse Schulen neu gegründet und andere geschlossen worden sind, einzelne ausgebaut und bei anderen Schwerpunkte gebildet worden sind. Man hat hier von unserer Seite her also tatsächlich sehr vieles getan.

Ich gebe zu, Herr Ständerat Lombardi, dass vielleicht die Aktivitäten der Dachorganisation, die hier in der Schweiz ihren Sitz hat und mit schweizerischen Persönlichkeiten besetzt ist, die im Wesentlichen auch aus der Wirtschaft kommen, etwas wenig oder schwach kommuniziert worden sind. Das will ich gerne zugeben. Aber ich möchte Ihnen doch zu verstehen geben, dass ich mich um diese Sache gekümmert habe, dass ich die Leute empfangen habe und dass wir die Ergebnisse der Strategie in diesem Bericht dann integrieren werden. Wir schaffen damit eben die Möglichkeit, dieses Thema in etwas breiterem Rahmen auch einmal parlamentarisch behandeln zu lassen.

Das ist mit ein Grund, weshalb ich Ihnen dankbar bin, wenn Sie die Motion annehmen.

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