Wortprotokoll

Im Voranschlag 2001 gibt es bei den Verpflichtungskrediten im Militärbereich noch eine Differenz. In quantitativer Hinsicht geht es um einen Betrag von 80 Millionen Franken. Ich möchte nochmals darauf hinweisen, dass sich eine Kürzung bei diesen Verpflichtungskrediten auf das Budget 2001 nicht unmittelbar auswirkt.

Der Nationalrat hat gestern, dem Antrag seiner Kommission folgend, mit 90 zu 66 Stimmen beschlossen, sich dem Bundesrat und damit auch dem Ständerat anzuschliessen, d. h., auf eine Kürzung zu verzichten. Diese Beschlussfassung scheiterte dann aber an der Ausgabenbremse, und zwar relativ knapp. Aufgrund dieser Umstände - einerseits materiell Zustimmung des Nationalrates zu unseren Beschlüssen, andererseits knappes Scheitern bei der Ausgabenbremse - beantragt Ihnen die Kommission einstimmig, an den Beschlüssen unseres Rates festzuhalten. Falls Sie diesem Antrag folgten, würde heute Nachmittag eine Einigungskonferenz stattfinden.

Ich beantrage Ihnen namens der Kommission, an den Beschlüssen unseres Rates festzuhalten.