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Stadler Hansruedi · Ständerat · Uri · Fraktion CVP/EVP/glp · 2009-06-04

Wortprotokoll

Ich denke, ich muss mich wirklich langsam entschuldigen. Ich habe wirklich nicht kritisiert, dass wir keine kulturelle Leistung im Gesetz verankern wollten. Darüber habe ich nicht gesprochen, sondern ich habe lediglich gewünscht, dass man dieses Gesetz zum Anlass nimmt, auch über Kulturförderung zu sprechen. Im Zusammenhang mit der BFI-Botschaft und mit dem ETH-Gesetz haben wir eine bildungspolitische Diskussion geführt. Ich habe die Frage nach der kulturpolitischen Diskussion im Zusammenhang mit diesem Gesetz gestellt. Herzlichen Dank, wenn Sie mir zugehört haben.