Wortprotokoll

Kulturpolitik zeichnet sich wohl dadurch aus, dass immer zu wenig Geld vorhanden ist, um die angestrebten Ziele zu erreichen. Kulturpolitik zeichnet sich auch dadurch aus, dass wir immer wieder mit gewaltigen Missverständnissen konfrontiert werden. Ich habe schnell die Verfassung zur Hand genommen und mir den eigentlich sehr banalen Kulturartikel angeschaut: "Der Bund kann kulturelle Bestrebungen von gesamtschweizerischem Interesse unterstützen sowie Kunst und Musik ... fördern. Er nimmt bei der Erfüllung seiner Aufgaben Rücksicht auf die kulturelle und die sprachliche Vielfalt des Landes." Damit hat es sich dann auch schon bei diesem Kulturartikel.

Ich denke, diese banalen Formulierungen sind auch Ausdruck der Hilflosigkeit. Es ist vermutlich gut, dass wir in der Kulturpolitik ein bisschen hilflos sind, denn auch dieser durch Reflexion belastete Ständerat ist nicht ganz vor Dummheiten gefeit, wie die Hirschhorn-Geschichte uns ja seinerzeit deutlich vor Augen geführt hat. In diesem Zusammenhang stellt sich mir eigentlich eine Frage - auch in Anlehnung an das Votum von Herrn Kollege Stadler -: Wie gehen wir denn mit der Provokation in der Kultur um? Das ist [PAGE 489] doch die zentrale Frage. Ist die Provokation in der Kultur, wie Frau Fetz soeben etwas resigniert festgestellt hat, ein reines Promotionsinstrument, oder ist die Provokation in der Kultur ein Mittel im Sinne von "J'accuse", mit dem man mit grosser Vehemenz auf ein Problem aufmerksam machen will im Sinne des Rufes von Herrn Stadler nach Leidenschaft? Ich kann Ihnen in diesem Zusammenhang nur mit einem Zitat des deutschen Politikers Herbert Wehner ein bisschen Trost spenden, der einmal im Bundestag tüchtig und leidenschaftlich schimpfte und sich am Schluss sozusagen entschuldigte und sagte: "Verzeihen Sie mir meine Leidenschaft; ich hätte Ihnen die Ihre auch gerne verziehen." Ich habe das Votum Stadler etwa so verstanden.

Ich bin überzeugt davon, dass wir als Kulturpolitiker daran gemessen werden, wie wir letztlich mit der Kulturförderung umgehen. Geben wir es zu: Die meisten von uns haben sehr museale Vorstellungen von Kulturförderung, und wir werden dann, wenn es ums Geld geht, vor allem mit Museen befasst sein. Andere haben die Ansicht, dass es möglich sein müsste, auch neue Formen von Kunstschaffen zu fördern, ungewohnten Formen eine Chance zu geben und eigentlich vermittelnd zu wirken; den Leuten vielleicht gewisse Formen näher zu bringen, bei denen sie a prima vista die Hände verwerfen und sagen: "Um Himmels Willen, soll das denn Kunst sein? Soll das denn Kultur sein?"

Jedenfalls ist es wichtig, dass wir bei diesem Kulturförderungsgesetz und bei all unseren kulturpolitischen Aktivitäten uns immer wieder fragen, wie viel Provokation es erträgt. Im Sinne des Rufes nach Leidenschaft würde ich sagen: "Es darf es bitzeli meh sy."