Schwaller Urs · Ständerat · Freiburg · Fraktion CVP/EVP/glp · 2009-06-04
Wortprotokoll
Die Frage ist eigentlich in Artikel 33ter geregelt. Wir haben dort auch die entsprechende Diskussion geführt und den Entscheid gefällt. Ich kann noch eine Ausführung von Bundesrat Couchepin in der Kommission nachtragen, der gesagt hat, dass auf jeden Fall gehandelt würde, wenn abzusehen sei, dass der Fonds in den folgenden Jahren sogar unter 45 Prozent absinken könnte.