Wortprotokoll

Ich bin bei der Minderheit nicht aufgeführt, weil ich etwas früher unter die Dusche musste. Aber auch ich unterstütze die Minderheit.

Aus nachvollziehbaren Gründen geht es mir auch um das Alpine Museum. Es geht mir keinesfalls darum, einen neuen Subventionstatbestand zu schaffen. Es geht mir primär darum, dass der Bund Institutionen, die er bisher unterstützt [PAGE 495] hat, auch weiterhin unterstützen kann, und zwar davon ausgehend, dass der Bund, als er entschieden hat, gewisse Institutionen zu unterstützen, dies nach logischen und nachvollziehbaren Kriterien getan hat.

Weil das Alpine Museum in Bern steht, einige Worte dazu: Es widmet sich, wie der Name besagt, dem Alpenraum. Der Alpenraum hat für die schweizerische Identität bekanntlich eine grosse Bedeutung. Das Museum arbeitete in den letzten Jahren erfolgreich, es konnte die Besucherzahlen steigern. Die Finanzierung aber ist ein ständiger Hindernislauf, ein Rennen von Pontius zu Pilatus; auch beim Bund haben sich die Zuständigkeiten verschoben. Die Stadt Bern hat sich aus der Finanzierung zurückgezogen, der Kanton ist eingesprungen. Eines muss ich hier nun ganz klar sagen: Wenn der Bund sich aus der Finanzierung zurückzieht, wird der Kanton nicht einfach wieder einspringen. Der Kanton finanziert die anderen grossen, wichtigen kantonalen Kulturinstitutionen, die sogenannten Leuchttürme, und ist nicht in der Lage, hier weitere Aufgaben zu übernehmen. Es handelt sich um ein nationales Museum, wobei der Kanton auch in Zukunft seinen Teil übernehmen wird, aber eben seinen Teil und nicht auch noch den Anteil des Bundes. Das heisst ganz konkret: Kann oder will der Bund es nicht mehr finanzieren, muss davon ausgegangen werden, dass dieses Museum nicht überlebt. Dies muss der Ständerat einfach wissen, wenn er hier entscheidet.

Jetzt wird argumentiert, dass man mit diesem Artikel Tür und Tor öffnet, wenn man ihn so belässt, wie er hier formuliert ist. Darauf entgegne ich: Wenn der Rat ganz klar zum Ausdruck bringt, dass es ihm darum geht, auch zukünftig zu unterstützen, was er bisher unterstützt hat, und fertig - es ist ja ein relativ enger Bereich -, dann muss das nicht heissen, dass Tür und Tor geöffnet werden.

Vielleicht gibt es eine bessere Formulierung; ich habe bisher keine gefunden. Wenn man eine solche finden würde, wäre ich damit sicher auch einverstanden.

Aber man sollte die Unsicherheit solchen Institutionen gegenüber nicht aufrechterhalten. Wenn der Bund solche Institutionen nicht mehr unterstützen will, soll er es klar sagen und die Verantwortlichen nicht mehr auf Hürdenläufe schicken, wie es bisher gemacht wurde. Die möglichen Konsequenzen habe ich Ihnen dargelegt.

Aus diesen Gründen - ich glaube, dass das Alpine Museum aus gesamtschweizerischer Sicht doch ein bedeutendes Museum ist - bitte ich Sie, den Antrag der Minderheit zu unterstützen.