Wortprotokoll

Nachdem wir gestern bei den Verpflichtungskrediten beim VBS an unseren früheren Beschlüssen festgehalten hatten, war eine Einigungskonferenz erforderlich. Diese dauerte gerade mal drei Minuten.

Der Antrag der Einigungskonferenz, zustande gekommen mit 19 zu 0 Stimmen bei 4 Enthaltungen, deckt sich mit den konstanten Beschlüssen unseres Rates, d. h.: keine Kürzung bei den Verpflichtungskrediten des VBS.[PAGE 923]

Der Nationalrat hat dem Antrag der Einigungskonferenz heute Morgen zugestimmt, mit 118 zu 33 Stimmen bei 4 Enthaltungen, und ich bitte Sie nunmehr ebenfalls um Zustimmung.