Wortprotokoll

Ich versuche es kurz zu machen, aber ich kann nichts dafür, dass meine Interpellation am Schluss traktandiert ist. Ich möchte dem Bundesrat für die Beantwortung der Fragen 1 bis 6 danken. Was an seiner Antwort sehr unbefriedigend ist, ist das, was er zu den Fragen 9 und 10 schreibt. Es geht hier um die Reserven. Sie kennen die Geschichte: Die Reserven sind in einzelnen Kantonen seit Jahren nicht ausgeglichen worden, obwohl die Kassen die effektiven Kosten eigentlich verrechnen müssten. Das ist mit ein Grund, warum die Prämien heute in gewissen Kantonen explodieren. Die Kostenentwicklung ist eine Konsequenz aus offensichtlichen Fehlprognosen, und zwar aus Fehlprognosen, die offensichtlich seit Jahren gemacht worden sind - seit Jahren, seit mindestens fünf Jahren, nicht seit zwei Jahren. Sie wissen genau, dass ich schon im Jahr 2005 zu dieser Frage interpelliert habe; aber darin werden wir uns heute Abend nicht mehr einig.

Das wirft erstens ein schlechtes Licht auf die Kassen und ihre Fähigkeit zu berechnen. Aber ich frage mich langsam auch, wie es kommt, dass das Bundesamt für Gesundheit solche Prämien seit Jahren bewilligt. Ich kann mir das nur vorstellen, weil ich weiss: Es gibt in der Schweiz mehr als hunderttausend verschiedene Prämien, und es ist unterdessen schlicht unmöglich, diese wirklich zu prüfen. Das ist meine Frage: Wird jede einzelne Prämie dieser hunderttausend verschiedenen Modelle effektiv überprüft?