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Sommaruga Simonetta · Ständerat · Bern · Sozialdemokratische Fraktion · 2009-06-08

Wortprotokoll

Den Umstand, dass wir letzte Woche so kurzfristig eine Sitzung anberaumen mussten, bedaure ich ausserordentlich. Sie kennen aber das Sessionsprogramm. Ich möchte Herrn Kollege David daran erinnern, dass ich hier die einstimmige Kommission und nicht spezifische Interessen vertrete. Aber es ist natürlich so, dass die Information über das Produktionsland, die Herkunft von Lebensmitteln, nicht nur für die Landwirtschaft, sondern auch für die Konsumenten als sehr wichtig eingestuft wird.

Es ist mir ein Anliegen, Sie hier noch darüber zu informieren, dass die Entwicklungen in der EU genau in die Richtung gehen, in der wir das Gesetz heute bereits ausgestaltet haben. Die obligatorische Angabe des Produktionslandes wird nämlich in nächster Zeit auch in der EU eingeführt. Das, was wir heute schon haben, wird die EU auch tun. Es war vor einem halben Jahr noch nicht so klar; es hat sich in der Zwischenzeit geklärt. Es ist also nicht so, dass wir hier eine neue Differenz schaffen. Es ist etwas, was wir heute schon haben. Die EU wird sich diesem Vorgehen anschliessen. Von daher ist es auch vertretbar, dass wir diese Ausnahme heute ins Gesetz schreiben, um diese für unser Land wichtige Information auch in Zukunft zu haben.

Das wollte ich Ihnen noch mitteilen.

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