Lexipedia

Hess Hans · Ständerat · Obwalden · Freisinnig-demokratische Fraktion · 2009-06-10

Wortprotokoll

Ich will hier keine Kommissionssitzung eröffnen, aber Frau Bundesrätin, erklären Sie mir jetzt einmal, weshalb Gewinnanteile, Boni mit anderen Worten, zurückzuerstatten sind, aber wenn jetzt eine Unternehmung sagt, man bezahle keine Boni mehr, man mache das anders, man erbringe Leistungen in die Personalvorsorge, in die Altersvorsorge, dann können diese Leistungen einfach verschwinden, ohne dass sie zurückerstattet werden. Die Boni müssten dann aber zurückerstattet werden. Da sehe ich einen Widerspruch. Ich glaube, da macht man keinen Fehler, wenn man das jetzt aufnimmt. Wenn sich dann im Zweitrat wirklich andere Erkenntnisse ergeben, dann kann man immer noch sagen, man komme auf den neuen Antrag des Bundesrates zurück.