Leuenberger Moritz · Bundesrat · Zürich · 2009-06-11
Wortprotokoll
Herr Gutzwiller, Sie sprechen mir natürlich total aus dem Herzen, Sie haben also vollkommen Recht. Insbesondere auch im Hinblick auf das diskutierte Konjunkturpaket scheint mir diese Überlegung eben sehr, sehr wichtig zu sein. Von mir aus kann es eben nicht nur darum gehen, die Konjunktur jetzt dort anzukurbeln, wo sie ein bisschen zum Erlahmen gekommen ist, weil wir Gefahr laufen, so auch eine strukturelle Konservierung zu betreiben. Viel wichtiger wäre es, die Konjunktur so anzukurbeln, dass in diesen Wachstumsmärkten, die Sie hier völlig zu Recht nennen, auch investiert werden kann. Das wird sich für uns alle lohnen.
Die Frage ging natürlich auch ein bisschen in Richtung statistische Erhebungen, und Sie haben gesagt, diese statistischen Erhebungen, die der Bundesrat hier aufzählt, seien etwas gar alt. Das ist richtig. Wenn wir nämlich auf das Potenzial in anderen Ländern schauen, dann sehen wir auch recht deutlich, was für Aussichten sich da auftun. In Deutschland erwirtschafteten die Umwelttechnologien 2007 rund 8 Prozent des BIP, und bis 2010 soll sich der Anteil auf 14 Prozent erhöhen. Allein die Solarbranche hat 2008 einen Umsatz von 2,7 Milliarden Euro erreicht, und der Anteil der Umweltschutzbeschäftigten an den Erwerbstätigen beträgt immerhin bereits 4,5 Prozent - das ist absolut gewaltig. In Österreich sieht es ähnlich aus, und weltweit wird von einem Volumen von 1400 Milliarden Euro ausgegangen, und die Energieeffizienz betrifft 540 Milliarden Euro davon. Bis 2020 wird für die Energieeffizienz eine Verdoppelung prognostiziert; es sind also gigantische Ausmasse.
Ich würde für uns meinen, wir sollten uns jetzt nicht allzu sehr auf statistische und "prognostizistische" Bereiche beschränken. Das Warten auf präzisere Informationen soll uns nicht dazu verleiten, wichtige Weichenstellungen zu verschieben. Dazu habe ich vorher gesagt: Beim Konjunkturpaket wäre es eigentlich sehr, sehr wichtig, dass wir diesen Nachhaltigkeitsgedanken, den Sie völlig zu Recht erwähnt haben, berücksichtigen.
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