Wortprotokoll

Ich möchte dem Bundesrat für die Antwort danken. Sie ist natürlich dadurch geprägt, dass im Moment noch ein Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht hängig ist, und ich verstehe, dass der Bundesrat deswegen eine gewisse Zurückhaltung übt. Aber ich möchte trotzdem feststellen: Angesichts vor allem der touristischen Bedeutung dieses Flughafens wirft der Entscheid des Bazl, nach diesem tragischen Unfall den Regionalflughafen Samedan zu schliessen, doch die Frage auf, ob das verhältnismässig war. Es ist nämlich so, dass in dieser Höhenlage, das weiss man, aussergewöhnliche äussere Bedingungen herrschen. Selbst das Bazl hat in seiner technischen Mitteilung bezüglich Schneeräumung bis dato mit Recht die Ansicht vertreten, dass die speziellen Verhältnisse des Oberengadins bei der Umsetzung der entsprechenden allgemeinen ICAO-Richtlinie mitzuberücksichtigen seien und dass es der Flugplatzbetreiberin im Rahmen des vorhandenen Ermessens überlassen werden soll, die für ihre Gegebenheiten zweckmässige Schneeverteilung festzulegen. Und daraus festigte sich dann eine langjährige und zu keinem Zeitpunkt beanstandete Praxis.

Aber, wie bereits erwähnt, der Bundesrat ist diesbezüglich in seiner Stellungnahme zurückhaltend. Er wartet die Entscheide im Beschwerdeverfahren ab. Ich habe deshalb einfach, gemäss meiner zweiten Frage, das Anliegen an den Bundesrat, ob es andere Vorgaben für das Bazl braucht. Müsste der Bundesrat, je nach Ausgang des Beschwerdeverfahrens, nicht die Sache überprüfen und sich allenfalls doch überlegen, ob es andere Vorgaben für das Bazl braucht?

In diesem Sinne danke ich dem Bundesrat noch einmal für die Beantwortung der Interpellation, und ich werde nun sehen, wie das Beschwerdeverfahren letztlich enden wird.