Bieri Peter · Ständerat · Zug · Christlichdemokratische Fraktion · 2009-06-11
Wortprotokoll
Ich kann es ganz kurz machen: Wir haben bereits am 3. Dezember 2008 die gleichlautende Motion Büttiker 08.3545 behandelt; sie war absolut identisch. Wir haben diese Motion damals angenommen. In der Zwischenzeit wissen wir auch, dass das Bundesamt für Verkehr an der Arbeit ist, das Trassenpreissystem zu überprüfen und dann auch entsprechend anzupassen; die Thematik sei zurzeit in der Ämterkonsultation.
Da diese Motion gleich lautet wie die von uns bereits angenommene, meinen wir, dass wir auch diese Motion annehmen können. Die Kommission beantragt Ihnen einstimmig, dies zu tun.