Lexipedia

Leuenberger Moritz · Bundesrat · Zürich · 2009-06-11

Wortprotokoll

Wir bestreiten nicht und anerkennen, dass durch einen solchen Fonds die Solarwärme einen grossen Schub erfahren würde. Es könnten bis zu 4,5 Millionen Quadratmeter Sonnenkollektoren unterstützt werden, und das wäre natürlich ein sehr erstrebenswertes Ziel.

Die Vorbehalte gegenüber der Motion sind in der vorherigen Diskussion aus der bundesrätlichen Antwort ja schon zitiert worden. Wir fragen uns etwa, ob die Vervierfachung der heute bestehenden Fläche in einem Zeitraum von 2010 bis 2012 für die Branche überhaupt verkraftbar wäre, und wir bezweifeln etwas, dass der geforderte Investitionsbeitrag von 20 Prozent genügend Nachfrage generieren könnte. Wir sind auch unsicher, ob es gelingen könnte, die Stromwirtschaft zur Leistung eines Drittels der Kosten zu bewegen. Die Haushaltsperspektiven des Bundes - und das ist halt ein "ceterum censeo" unsererseits - lassen keinen Mittelaufbau in dieser Höhe zu, und die Vorbehalte des Bundes gegen Fonds sind Ihnen ebenfalls bekannt.