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Leuenberger Moritz · Bundesrat · Zürich · 2009-06-11

Wortprotokoll

Ich danke Ihnen zunächst ganz generell für die enge Begleitung dieses gigantischen Projektes. Ich selbst bin natürlich sehr erleichtert, dass in diesem Jahr relativ ruhig und beruhigt über den Baufortschritt im Gotthardtunnel gesprochen werden kann. Wenn ich an frühere Jahre denke: Da gingen die Wogen doch sehr, sehr hoch. Dieses Jahr ging alles ganz gut, insbesondere die Durchdringung der Piora-Mulde. Die Piora-Mulde war ja früher ein Schreckgespenst und im Übrigen etwas mitbeteiligt daran, dass wir die Netzvariante zusammen mit dem Lötschberg-Basistunnel beschlossen haben, weil damals die Furcht vor der Piora-Mulde so gross war, dass man befürchtete, man könne den Gotthard-Basistunnel gar nicht verwirklichen. Und heute ist dank der Piora-Mulde die Verzögerung, zu der es damals bei der Vergabe kam, wettgemacht worden, und wir haben sogar Zeit gewonnen. Das ist ja eigentlich alles wunderbar.

Ich danke auch Herrn Büttiker, der den heutigen Entscheid der ATG vollständig und mit der ganzen Begründung dargelegt hat. Ich habe dem überhaupt nichts mehr beizufügen.

Etwas betrübt bin ich natürlich, dass die beiden Einzelsprecher, Herr Jenny und Herr Leuenberger, ausdrücklich und wörtlich sagten, sie hätten einen Frust. Das tut mir leid. Ich dachte bis jetzt immer, Frustakkumulation sei eine Eigenschaft von Exekutivpolitikern, nicht von Mitgliedern des Parlamentes. Sie können nämlich immer sagen, was Sie denken, und das ist doch eine Erleichterung.

Herr Jenny, Sie sind in diesem Gebiet Fachmann. Ich bin es nicht, bei der Alptransit ist man es. Es hat keinen Sinn, wenn [PAGE 725] ich jetzt irgendetwas von oben herab sage; ich verstehe nichts davon. Ich will der Frage, ob Erfüllungsgarantien nach der Vergabe notwendig sind oder nicht, gerne nachgehen. Das ist das Einzige, was ich jetzt ehrlicherweise sagen kann. Aber die Frage interessiert mich, und ich werde sie gerne abklären.

Herr Kollege Namensvetter, wir haben ja diese Frage lange und sehr, sehr ausführlich behandelt. Die Hauptursache dafür, dass nicht in einem Schritt zu der Zweidrittelmehrheit gelangt werden kann, ist der Umstand, dass da noch Privataktionäre sind. Das Ganze ist auch deswegen nicht so schlimm, weil wir, also der Bund, in der Zeit, bis die Option Zweidrittelmehrheit ausgeübt werden kann, ja gar keine Rechte geltend machen wollen. Darüber haben wir ja lange diskutiert. Von daher, glaube ich, ist es jetzt langsamer gegangen, als Sie wollten. Es kann aber durch diese Verzögerung kein Nachteil entstehen; im Gegenteil: So haben wir jetzt wenigstens über 50 Prozent. Ansonsten müssten wir immer noch darum kämpfen. Ich glaube, dass auch diese Sache - wie alles bis jetzt am Gotthard und am Ceneri - lange während am Schluss doch gut wird.

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