Janiak Claude · Ständerat · Basel-Landschaft · Sozialdemokratische Fraktion · 2009-06-11
Wortprotokoll
Ich darf Ihnen abschliessend noch bekanntgeben, dass die Kommission dem Entwurf mit 8 zu 0 Stimmen zugestimmt hat. Als Präsident der Kommission für Rechtsfragen habe ich anschliessend den Entwurf, wie er aus der Kommission herausgekommen ist, in der Öffentlichkeit als indirekten Gegenvorschlag vertreten, obwohl ich ja auch noch bei vielen Minderheiten dabei war. Ich war aber der Meinung, dass es ein indirekter Gegenvorschlag sei. Ich habe mir damit auf linker und rechter Seite nicht nur Freunde geholt; ich wurde darob natürlich überall kritisiert.
Ich bitte Sie um Verständnis dafür, dass ich das, was jetzt herausgekommen ist, als Präsident der Kommission nicht mehr vertreten kann. Ich bitte darum, dass das diejenigen tun, die hier anders als in der Kommission gestimmt haben.
[VS]