Wortprotokoll

Der Bundesrat liess sich von folgenden Überlegungen leiten. Er hat ja am 14. März 2008 für die Schweiz als erstes europäisches Land die erste Stufe der Effizienzvorschriften für Haushaltlampen beschlossen; die müssen seit Januar dieses Jahres auch tatsächlich eingehalten werden. Er hat sich dann als Zweites gesagt, dass es, da energieeffiziente Lampen ja nicht in der Schweiz hergestellt werden, für uns als kleineres Land mitten in der Europäischen Union nicht so sinnvoll ist, für längere Zeit einen [PAGE 1356] Alleingang anzustreben. Wir haben deswegen im Sommer dieses Jahres, also noch vor den Sommerferien, die Synchronisierung mit den inzwischen erarbeiteten EU-Vorschriften für diese Gerätekategorie per September 2010 beschlossen und auch so in die Energieverordnung aufgenommen.

Die Effizienzforderungen der Motion bezüglich matter Lampen - wir müssen hier eben unterscheiden zwischen matten und klaren Lampen - sind mehr als erfüllt; die Effizienzklasse A anstelle der Effizienzklasse B gilt ab September 2010. Etwas anders ist es zugegebenermassen bei den klaren Lampen. Im Bundesrat, unter den grossen, leuchtenden Kronleuchtern, haben wir uns gesagt, dass es Verhältnisse gibt, bei welchen klares Licht tatsächlich notwendig ist. Klare Lampen müssen spätestens ab September 2012 die Energieeffizienzklasse C erreichen, genau so, wie das bei der Europäischen Union der Fall ist. Wir sind also der dortigen Logik gefolgt, weil wir diesen Alleingang längere Zeit einfach nicht machen können. Das waren unsere Überlegungen.