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Leuenberger Moritz · Bundesrat · Zürich · 2009-09-08

Wortprotokoll

Die Verbrennung ist die eigentliche Philosophie, nach der man die Abfälle entsorgt, eine Philosophie, die sich in der Schweiz etabliert hat. Ich weiss, dass es ganz grundsätzlich andere Philosophien gibt, gemäss denen die Abfälle besser lange gelagert werden sollen. Aber man muss immerhin sehen, dass bei uns die Abfallmenge durch die Verbrennung um drei Viertel verringert wird; übrig bleiben aus einer Tonne Abfälle dann noch etwa 200 Kilogramm Kehrichtschlacke und 30 Kilogramm Rückstände aus der Rauchgasreinigung. Der grosse Vorteil der Verbrennung liegt darin, dass organisch-chemische Stoffe zerstört werden. Weil wir eine sehr gute Verbrennungstechnik und mehrstufige Rauchgasreinigungen haben, haben sich die Emissionswerte der Kehrichtverbrennungsanlagen in den letzten 25 Jahren deutlich verbessert. Die Emissionswerte sind heute in der Regel sehr viel tiefer als die Grenzwerte der Luftreinhalte-Verordnung. Diese Verfahren werden auch ständig verbessert, ebenfalls die Behandlung der Rückstände. So werden heute aus der Verbrennungsschlacke grosse Mengen an Metallen zurückgewonnen. Innovative Vorhaben in diesem Bereich, insbesondere mit Bezug zur Ressourcenschonung, werden unterstützt. Ganz abgesehen davon produzieren die schweizerischen Kehrichtverbrennungsanlagen auch Strom und Wärme, die dann wieder ins Netz gehen.

Auf der anderen Seite ist die Recyclingquote in der Schweiz sehr hoch. Das Recycling hat sich hier auch als eine eigentliche nationale Philosophie etabliert. Es gibt kein anderes Land, das so viel recycelt. Seit 1986 ist der entsprechende Anteil von 24 auf 50 Prozent gestiegen. Das Recycling ist allgemeines Gedankengut. Sie sehen auch bei den parlamentarischen Vorstössen, dass immer wieder dieselben aufs Tapet kommen. Das ist bei uns eine Grundphilosophie geworden.

In den Fachpublikationen des Bafu, besonders in der 2006 abgeschlossenen Wirksamkeitsanalyse der Abfallpolitik des Bundes und im Abfallwirtschaftsbericht, der alle zwei Jahre erscheint, sind die abfallpolitischen Stossrichtungen dargestellt. Wir finden, ein erneuter Bericht dränge sich nicht auf.