Wortprotokoll

Ich danke vorerst dem Bundesrat für die umfassende Stellungnahme und insbesondere auch dafür, dass er bereit ist, die Ziffern 1 und 2 des Vorstosses als Motion entgegenzunehmen und Ziffer 3 als Postulat. Ich kann vorweg erklären, dass ich damit ausdrücklich einverstanden bin.

Was ist der Inhalt der Motion? Es geht um die Sicherheit im Alpenraum, und zwar um die Sicherheit einerseits des Menschen und andererseits seiner natürlichen Umwelt wie auch der durch Menschenhand geschaffenen Werke; ich denke insbesondere an die Sicherheit vor Naturgefahren.

Wie wir wissen, können Naturgefahren gleichermassen der Natur bzw. deren Gesetzen immanent sein; sie können aber auch durch Eingriffe des Menschen bedingt sein oder zumindest gefördert werden. Der Motionär fordert eine übergeordnete und vernetzte Strategie mit klaren Zielsetzungen zur Verbesserung der Situation im Alpenraum, und er fordert diesbezüglich vor allem zwei institutionelle Massnahmen.

Der Stellungnahme des Bundesrates ist zu entnehmen, dass schon sehr viele Instrumentarien verschiedenster Art vorhanden sind, welche die Stärkung und Verbesserung der Sicherheit bezwecken, und dass man seitens des Bundesrates bereit ist, diese im Sinne einer Gesamtstrategie zu optimieren, zu bündeln und zu koordinieren, soweit dies überhaupt noch erforderlich ist. Der Antwort des Bundesrates ist aber auch zu entnehmen, dass das Schutzkonzept sich nicht nur auf den Alpenraum, sondern auf das ganze Land zu erstrecken hat. Dem ist selbstverständlich zuzustimmen. Es ging ja mit dem Vorstoss keineswegs darum, Regionen gegeneinander auszuspielen. Der Motionär wollte ganz offensichtlich darauf hinweisen, wie wichtig der Schutz des ökologisch sensiblen Alpenraumes in verschiedener Hinsicht im übergeordneten Landesinteresse ist, insbesondere auch mit Blick auf die Sicherheit von Menschen im ganzen Land im Fall von Naturereignissen. Auch gilt natürlich, insbesondere was den Schutz vor Naturgefahren anbelangt, dass Prävention der beste Schutz ist. Dies bedeutet insbesondere, dass man die Menschen, die im Alpenraum leben und wirtschaften und die auch bereit und gewillt sind, zu ihrem Lebensraum Sorge zu tragen, in diesen Bemühungen unterstützen muss.

Schliesslich, Herr Bundesrat Leuenberger: Falls der Bunderat nach einer vertieften Prüfung doch noch bereit wäre, dieses interdisziplinäre Institut zu etablieren, würden wir uns aus dem Kanton Uri gerne empfohlen haben.

Ich erkläre mich mit der Stellungnahme des Bundesrates einverstanden.