Allemann Evi · Nationalrat · 2009-09-09

Wortprotokoll

Die SP-Fraktion wird, wie auch schon ihre Delegation im Büro, dem Ordnungsantrag zustimmen. Wir wollen, dass unser Rat Atalanta in der Herbstsession behandelt; dies aus verschiedenen Gründen. Ein wichtiger Grund ist, dass dieser Bundesbeschluss auf Ende 2010 befristet ist. Wenn wir mit unserem Entscheid zuwarten, wird es immer absurder, überhaupt noch einen Bundesbeschluss zu diesem Geschäft zu erlassen. Wir müssen jetzt entscheiden, wenn wir nicht wollen, dass das Geschäft langsam und leise vor sich hinstirbt und dass es am Schluss obsolet wird, überhaupt noch darüber zu diskutieren. Wir wollen also lieber demokratisch diskutieren.

Wir wollen auch genügend Redezeit dafür haben. Deshalb stimmen wir bezüglich Ziffer 1 dem Ordnungsantrag Malama und bezüglich Ziffer 2 der Alternative, dem Ordnungsantrag Lang, zu.