Wortprotokoll

Ich werde mich bei der Begründung meines Ordnungsantrages inhaltlicher Aussagen enthalten. Wichtiger als die Frage, wann wir über dieses grosse und wichtige Geschäft diskutieren - in unserer Fraktion gibt es bezüglich des "Wann" verschiedene Auffassungen -, ist der Umstand, dass wir darüber diskutieren. Wir müssen genügend Zeit haben, um über diese hochumstrittene Sache zu diskutieren. Das heisst: Ich stelle nicht die Ziffer 1 des Ordnungsantrages Malama infrage - ich persönlich werde mich dort enthalten -, ich stelle die Ziffer 2 infrage, die Forderung, das ganze Geschäft unter Kategorie IIIb zu stellen. Das hätte beispielsweise zur Folge, dass der Antrag der Minderheit Chopard, der in verschiedenen Fraktionen zu Diskussionen geführt hat, hier gar nicht diskutiert werden könnte.

Mein Ordnungsantrag lautet, die heissumstrittene Frage Atalanta wie vorgesehen in Kategorie IIIa zu beraten, aber angesichts des Zeitdrucks - ich respektiere dieses Argument - die Geschichte mit der Militärgesetzrevision, die, wie die SiK-Verhandlungen gezeigt haben, deutlich gescheitert ist, in der Kategorie IIIb zu belassen. Damit können wir Zeit gewinnen. Einzelanträge, die noch hereinkommen könnten, würden weiterhin in Kategorie IV behandelt.

Stimmen Sie diesem Kompromiss zu, der mit verschiedenen Fraktionen abgesprochen und auch mit dem Büro, das den Ratsbetrieb organisiert, diskutiert worden ist.