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Botschaft über die Beschaffung von Armeematerial (Rüstungsprogramm 2002)

vom 29. Mai 2002

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren,

wir unterbreiten Ihnen mit dieser Botschaft den Entwurf zu einem einfachen Bundesbeschluss über die Beschaffung von Armeematerial (Rüstungsprogramm 2002) mit dem Antrag auf Zustimmung.

Wir versichern Sie, sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, unserer vorzüglichen Hochachtung.

29. Mai 2002 Im Namen des Schweizerischen Bundesrates Der Bundespräsident: Kaspar Villiger Die Bundeskanzlerin: Annemarie Huber-Hotz

2002-0626 5283

Übersicht

Mit dem Rüstungsprogramm 2002 beantragt der Bundesrat folgende Material- beschaffungen:

Kredit Kredit Mio. Fr. Mio. Fr.

Luftverteidigung 120 – Selbstschutz-System für den Transporthelikopter TH 98 50 – Alarmierungssystem für Stinger 70 Führung, Übermittlung, Aufklärung und elektronische 370 Kriegführung – Funkgeräte SE-235/135/035, 2. Tranche 147 – Integriertes Militärisches Fernmeldesystem IMFS für die Luftwaffe 75 – Datenübertragungsnetz Tranet Mobil 28 – Kommunikationseinrichtungen für mobile Führung 120 Mobilität 87 – Neue Lastwagen 37 – Betankungsmittel und Löschwagen für die Luftwaffe 50 Ausbildung 97 – Laserschuss-Simulatoren zum Rad Schützenpanzer 93 65 – Schiessausbildungsanlage für kampfwertgesteigerte Panzerhaubitzen 32

Total Rüstungsprogramm 2002 674

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Botschaft

1 Allgemeines 1.1 Einleitung Die Rüstungsbotschaft bezweckt die Beschaffung von technischen Systemen zur materiellen Sicherstellung der Armee. Damit wird der mittel- und langfristige Erneuerungsprozess in Gang gehalten. Die Rüstungsbotschaft enthält Vorhaben, die die Modernisierung der Armee bezwecken. Der Bundesrat beantragt dem Parlament 674 Millionen Franken zur Beschaffung von zehn verschiedenen Systemen. Sämtliche beantragten Systeme entsprechen einem relevanten militärischen Bedürf- nis auf der Grundlage des Armeeleitbildes XXI. Alle erfüllen die Beschaffungs- kriterien. Die Vorhaben sind im Rahmen der Finanzplanung finanzierbar, die rüstungspolitischen Vorgaben werden eingehalten. Mit dem Rüstungsprogramm werden jeweils die grossen Beschaffungsprojekte der Armee bewilligt und abgewickelt. Die übrigen Investitionen werden über weitere Budgets bewilligt und finanziert: Ausrüstungs- und Erneuerungsbedarf; Ersatzmate- rial und Instandhaltung, Projektierung und Erprobung, Immobilien. Das Rüstungs- programm und die weiteren Budgets sind auf aktuelle Bedrohungslagen, die Reduk- tion der Betriebskosten und Effizienzsteigerungen in der Ausbildung ausgerichtet.

1.2 Übersicht der beantragten Systeme 1.2.1 Selbstschutz-System für Transporthelikopter TH 98 Mit den eingeführten Transporthelikoptern TH 98 werden Lufttransportbedürfnisse in allen sicherheitspolitischen Szenarien abgedeckt. Dazu gehören Einsätze in friedensfördernden Operationen sowie in der Verteidigung. Dieses breite Einsatz- spektrum bedingt einen passiven Selbstschutz gegen Lenkwaffen sowie radar- und lasergesteuerte Waffen. Das beantragte Selbstschutzsystem warnt die Piloten vor möglichen Angriffen und kann bereits abgefeuerte Lenkwaffen durch den Abwurf von Täuschkörpern ablenken. Dank dem Selbstschutz-System können die Einsatz- möglichkeiten des neuen Transporthelikopters TH 98 erheblich gesteigert werden.

1.2.2 Alarmierungssystem für Stinger Dem Schutz unseres Luftraumes kommt eine hohe Bedeutung zu. Dieser ist mit einem Mix von luft- und bodengestützten Mitteln sicherzustellen. Die Leichte Flie- gerabwehrlenkwaffe Stinger ist ein wichtiger Baustein. Mit der Einführung des Alarmierungssystems wird der letzte Ausbauschritt für die 24-Stunden-Einsatzfähig- keit des Lenkwaffensystems Stinger vollzogen. Die Stinger-Feuereinheiten werden zur Zeit noch durch Luftbeobachter alarmiert. Diese Alarmierung funktioniert bei guten meteorologischen Bedingungen zufriedenstellend, nicht aber bei Nacht oder schlechten Sichtverhältnissen. Das beantragte Alarmierungssystem ist in der Lage, im Umkreis von rund 30 Kilometern sowohl Kampfflugzeuge wie auch schwebende

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und langsam fliegende Helikopter zu erfassen und deren Position und Flugrichtung dem Beobachter auf einem Bildschirm anzuzeigen. Mit Hilfe dieser Daten wird der Stinger-Schütze wesentlich früher, präziser und rund um die Uhr über anfliegende Ziele informiert.

1.2.3 Funkgeräte SE-235/135/035, 2. Tranche Die Armee ist auf zuverlässige und unabhängige Verbindungsmittel angewiesen, die auch in einem gestörten Umfeld funktionieren. Mit früheren Rüstungsprogrammen wurde eine erste Tranche der neuen Funkgeräte-Generation bewilligt. Nun sollen in einer zweiten Tranche, ausgerichtet auf die Bedürfnisse der Armee XXI, das takti- sche Funkgerät SE-235, das Kleinfunkgerät SE-135 sowie für den taktischen Einsatz des Transporthelikopters TH 89 das SE-035 beschafft werden.

1.2.4 Integriertes Militärisches Fernmeldesystem IMFS für die Luftwaffe Das heute beim Heer erfolgreich eingeführte Integrierte Militärische Fernmelde- system IMFS soll auch für die Luftwaffe beschafft werden. Damit wird gleichzeitig die Systemevielfalt reduziert, was sich positiv auf den Betrieb und die Instand- haltung auswirkt. Die Luftwaffe basiert heute auf eigenen, drahtgebundenen Fern- meldenetzen. Diese Netze genügen den Bedürfnissen nach mehr Kapazität, Flexibi- lität und Kompatibilität nicht mehr.

1.2.5 Datenübertragungsnetz Tranet Mobil Für den Einsatz von bereits vorhandenen Fachsystemen (z.B. das Integrierte Artille- rie-Feuerführungs- und Feuerleitsystem INTAFF) und vor allem für die zukünftigen Führungsinformationssysteme sind flexible, datenfähige Netze notwendig. Tranet Mobil ist die geeignete Plattform, um den verschiedenen Bedürfnissen nach mehr Mobilität und Kapazität nachzukommen. Analog der zivilen Internet-Technologie ermöglicht Tranet Mobil die Übermittlung von Daten an die Zieladresse. Mit Tranet Mobil erhalten alle mobil eingesetzten grossen Verbände verbesserte Kommunika- tionsmöglichkeiten.

1.2.6 Kommunikationseinrichtungen für mobile Führung Mobile Kommunikation wird für die Armee XXI zu einem wichtigen Erfolgsfaktor. Der mit dem Rüstungsprogramm 1999 beschaffte Funkanschluss RAP soll neu in den Radpanzer Piranha IIIC 8×8 integriert werden. An das Fahrzeug montiert ist ein ausfahrbarer Mast. Auf diesem befinden sich zwei Richtstrahlsysteme R-905 sowie die notwendige Funkantenne des RAP-Systems. Mit dieser mobilen und gleichzeitig geschützten Plattform wird kommunikationstechnisch die Brücke zwischen den festen Netzen in den terristrischen Kampfverbänden und dem mobilen Funk und geschlagen.

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1.2.7 Neue Lastwagen Mit dem Rüstungsprogramm 1999 wurde eine erste Tranche multifunktional ein- setzbarer Trägerfahrzeuge mit Wechselaufbauten und Abrollsystemen beschafft. Die beantragte zweite Tranche ergänzt die für die Logistik Armee XXI benötigten Transportmittel.

1.2.8 Betankungsmittel und Löschwagen für die Luftwaffe Die über 30jährigen Betankungsfahrzeuge genügen den Anforderungen der neuen Flugzeugtypen nicht mehr. Sie entsprechen auch nicht mehr den heutigen techni- schen Sicherheitsanforderungen. Gegenwärtig werden die Fahrzeuge mit einer Aus- nahmebewilligung betrieben. Mit der beantragten Beschaffung werden die veralteten Lastwagen ersetzt, wobei gleichzeitig die Zahl der Fahrzeuge halbiert wird. Eine Ablösung der über 30jährigen, den heutigen Anforderungen nicht mehr genügenden Löschfahrzeuge ist dringend notwendig. Es geht in erster Linie um die Erhöhung der Brandschutzsicherheit und die Überlebensfähigkeit von Cockpit- besatzungen und Passagieren bei Vorkomnissen in der Start- oder Landephase.

1.2.9 Laserschuss-Simulatoren zum Rad Schützenpanzer 93 Laserschuss-Simulatoren haben sich in der Armeeausbildung bewährt. Sie ermögli- chen eine praxisnahe, umweltschonende und kostengünstige Grund- und Gefechts- ausbildung. Der mit dem Laserschuss-Simulator versehene Rad Schützenpanzer kann voll in die Simulation von Gefechtsübungen und später in die Simulation des Kampfes im überbauten Gelände eingebunden werden. Der Simulator wird ebenfalls für die Schiessausbildung der Besatzungen in der allgemeinen Grundausbildung, Funktionsausbildung und den Kaderschulen eingesetzt.

1.2.10 Schiessausbildungsanlage für kampfwertgesteigerte Panzerhaubitzen Die bestehende Schiessausbildungsanlage für Panzerhaubitzen in Frauenfeld soll umgebaut und modernisiert werden. Damit wird dem Umstand Rechnung getragen, dass in der Armee XXI nur noch kampfwertgesteigerte Panzerhaubitzen zum Einsatz kommen und der Bedarf an Simulatorausbildung weiter an Bedeutung gewinnt, weil echte Artillerieschiessen immer schwerer durchführbar sind.

1.3 Auf dem Weg zur Armee XXI Von der Armee wird erwartet, dass sie die im Sicherheitspolitischen Bericht (SIPOL B 2000) definierten Aufträge erfüllt:

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– Beiträge zur internationalen Friedensunterstützung und Krisenbewältigung. – Raumsicherung und Verteidigung. – Subsidiäre Einsätze zur Prävention und Bewältigung existenzieller Gefah- ren. Die mit diesen Aufträgen verbundenen Leistungen erstrecken sich über alle Lagen und müssen massgeschneidert erbracht werden können. Die Armee XXI muss des- halb als Ganzes multifunktionaler, mobiler, flexibler, präziser und leistungsfähiger werden. Damit nimmt der Technologiegrad zu. Er orientiert sich an den europäi- schen Staaten und den nationalen Organisationen mit denen die Möglichkeit zur all- fälligen Kooperation aufgebaut werden soll. Damit sieht sich die Rüstungsplanung zwei wesentlichen Herausforderungen gegen- übergestellt: – Bei der Technologieorientierung geht es darum, das Verhältnis von Massen- technologie zu sogenannter «smarter» Technologie den neuen Bedingungen anzupassen. Führungsinformations- und Aufklärungssysteme erlangen bei- spielsweise zunehmende Bedeutung. – Dieser Umbau benötigt entsprechende finanzielle Mittel. Zu diesem Zweck muss die Investitionsquote zu Lasten der Betriebsausgaben angehoben wer- den. Diese Umlagerung erfordert die Liquidation von technischen Systemen mit einem geringen zukünftigen Nutzen und entprechende strukturelle Anpassungen. Der enge finanzielle Rahmen, in dem sich das VBS befindet, bedingt einen schrittweisen und kontinuierlichen Umbau in den nächsten vier bis acht Jahren. Die vier mit Schwergewicht zu fördernden Ausrüstungsbereiche sind: – Aufklärungs-, Führungs- und Feuerleitungsverbund, – Schutz bei Mobilität und Einsatz, – Zeitlich, örtlich und bezüglich Wirkung präzises Feuer, – Ausbildungsunterstützung.

Die in der vorliegenden Botschaft beantragten Systeme unterstützen den beschriebe- nen Wandel: Mit den taktischen Funkgeräten, dem integrierten militärischen Fernmeldesystem IMFS, dem Datenübertragungsnetz Tranet Mobil und den Kommunikationseinrich- tungen für mobile Führung wird die Führungsfähigkeit der Armee in verschiedens- ten Bereichen verbessert. Insbesondere wird den zukünftig höheren Anforderungen im Bereich der Mobilität und Flexibilität Rechnung getragen. Das Selbstschutz-System für den Transporthelikopter TH 98 ist ein typisches Bei- spiel dafür, wie mit einem erhöhten Schutz eine verbesserte Mobilität erreicht wer- den kann. Auch die Feuerlöschwagen für die Flugplätze helfen im wichtigen Bereich der Luftverteidigung und des Lufttransportes den Schutz zu verbessern. Die Wech- selladesysteme und die Flugzeugbetankungswagen zielen auf eine Effizienzsteige- rung im Bereich der Mobilität. Die Laserschusssimulatoren und die Schiessausbil- dungsanlage für kampfwertgesteigerte Panzerhaubitzen verhelfen zu wesentlichen Leistungssteigerungen in der Ausbildung.

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Diese Gebiete bauen alle Streitkräfte aus, die kleiner, flexibler, effizienter und über- lebensfähiger werden müssen. Mit den vorliegenden Beschaffungen ist die technolo- gische Wende noch nicht vollzogen; aber alle Systeme unterstützen die Ziele der neuen Sicherheitspolitik und des Armeeleitbildes XXI.

1.4 Einsatzspektrum der beantragten Rüstungsvorhaben Für die Beurteilung der einzelnen technischen Systeme spielen die Gesamtsysteme eine bedeutende Rolle. Die Gesamtsysteme erbringen die von der sicherheits- politischen Stufe geforderte Leistung. Ausgehend von den drei Grundaufträgen der Armee zeigt die folgende Tabelle, wie vielseitig und in welchen Anteilen die bean- tragten Systeme in den einzelnen sicherheitspolitischen Bereichen verwendbar sind.

Anteil 100% Anteil 50% Rüstungsvorhaben Friedensunterstüt- Prävention/ Raumsicherug Ausbildung zung und Krisen- Bewältigug existen- + Verteidigung bewältigung zieller Gefahren (Armee-Einsätze) (subsidiäre Einsätze)

Selbstschutz-System für den Transport- helikopter TH 98

Alarmierungssystem für Stinger

Funkgeräte SE 235/135/035, 2. Tranche

Militärisches Fern- meldesystem IMFS für die Luftwaffe

Datenübertragungs- netz Tranet Mobil

Kommunikations- einrichtung für mobile Führung

Neue Lastwagen

Betankungsmittel und Löschwagen für die Luftwaffe

Laserschuss-Simu- latoren zum Rad Schützenpanzer 93

Schiessausbildungs- anlage für kampf- wertgesteigerte Panzerhaubitzen

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1.5 Das Mengengerüst – ein wesentlicher Kostenfaktor Der Departementsbereich «Verteidigung» im VBS hat sich eine neue Unter- nehmensstrategie gegeben. Diese sieht eine Ausrichtung der Beschaffung nach betriebswirtschaftlichen Grundsätzen vor. Das Mengengerüst ist ein wesentlicher Kostenfaktor. Deshalb soll im Gegensatz zur bisherigen Philosophie nicht mehr flächendeckend ausgerüstet werden. Das heisst, dass in Zukunft nicht mehr alle akti- ven Verbände über ihr eigenes Material verfügen werden. Ziel ist, die Ausbildung sicherzustellen, den Einsatz der Verbände mit hoher Ein- satzwahrscheinlichkeit für kurz- und mittelfristige Einsätze ausgerüstet zu haben und die Kernkompetenzen aufrechterhalten zu können. Das Mengengerüst der mit dem Rüstungsprogramm 2002 beantragten Systeme trägt diesen Aspekten Rech- nung.

1.6 Finanzen 4000

3500 3495

3000

2500

2000 1947 1594 1844 1770 1500

1407 1342 1373 1315 1000 1178 kein 1019 980 RP 500 674

0 89 90 91 92 93 94 95 96 97 98 99 2000 2001 2002 Mit Rüstungsprogrammen Zahlungskredite für die beantragte Verpflichtungskredite Beschaffung von Rüstungsmaterial

Mit 674 Millionen Franken liegt der beantragte Verpflichtungskredit noch einmal deutlich unter dem Niveau der letzten Jahre (Grafik). Von 1989 bis 2001 wurden im Durchschnitt Verpflichtungskredite in der Höhe von rund 1,5 Milliarden Franken bewilligt. Wesentliche Gründe für das im vorliegenden Rüstungsprogramm ver- gleichsweise geringe Investitionsvolumen sind:

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– Armeereform: Bei umfangreichen Beschaffungsprojekten galt es eine Neu- positionierung vorzunehmen, was eine Verschiebung auf der Zeitachse zur Folge hat. – Finanzrahmen: Budgetkürzungen haben in den letzten Jahren dazu geführt, dass sich das Verhältnis Zahlungskredit/Verpflichtungskredit verschlech- terte. Eine Stabiliserung durch die Reduktion des Verpflichtungskredites ist deshalb nötig. Während die Verteidigungsausgaben im Jahr 2002 nominell um rund 12 Prozent unter dem Stand von 1990 liegen, was einen realen Ausgabenrückgang von 29 Pro- zent bedeutet, nahmen die Rüstungsausgaben in der gleichen Zeitspanne real um 54 Prozent ab. Demgegenüber stehen die Bedürfnisse der Armee XXI. Berechnun- gen zeigen, dass zur Realisierung der Armee XXI auf einem mittleren Technologie- grad das jetzige Finanzniveau nicht ausreichend ist. Für die Modernisierung sind im Rahmen der Rüstungsprogramme jährliche Investitionen in der Höhe von 1,3 bis 1,5 Milliarden Franken erforderlich. Ab dem Voranschlag 2003 kommen die Bestimmungen über die Schuldenbremse zur Anwendung (BV Art. 126, FHG Art. 24 Bst. a–f). Mit BRB vom 30.1.2002 hat der Bundesrat das Vorgehen festgelegt. In der Folge wurden pro Departement ver- bindliche Ausgabenplafonds definiert. Die Verpflichtungskredite des Rüstungs- programmes 2002 sind so bemessen, dass die Finanzierung der Vorhaben gemäss den oben aufgeführten Rahmenbedingungen sichergestellt ist.

1.7 Prioritätensetzung Aufgrund der militärischen Bedürfnisse und der Beschaffungsreife wäre ein wesent- lich umfangreicheres Rüstungsprogramm wünschbar gewesen. Ausgerichtet auf die finanziellen Rahmenbedingungen mussten jedoch Prioritäten gesetzt werden. Der militärische Bedarf nach erhöhter Luftmobilität im Bereich der mittleren Distan- zen ist nach wie vor ausgewiesen. Der Bundesrat hält aber am gefassten Entschluss vom Sommer 2001 fest und verzichtet vorläufig auf den Antrag, Transportflugzeuge zu beschaffen. Mit der Botschaft 2000 bewilligte das Parlament ein erstes Los von 186 Schützen- panzern 2000. Gleichzeitig handelte die Gruppe Rüstung im Auftrag des General- stabes Optionsverträge zur Beschaffung einer zweiten Tranche aus. Der Verzicht auf die Ausrüstung aller aktiven Verbände – keine flächendeckende Ausrüstung mehr – hat jetzt dazu geführt, dass vom Kauf einer zweiten Tranche Schützenpanzer abge- sehen wird. Zwingend nötig ist jedoch die Beschaffung von unterstützenden Ausbildungsmitteln (Simulatoren) für die erste Tranche Schützenpanzer 2000. Wie in der Botschaft zum Rüstungsprogramm 2000 erwähnt (Ziff. 2.1.6), lag die Beschaffungsreife noch nicht für alle Ausbildungsmittel vor. Sie sollten deshalb zusammen mit der zweiten Tran- che beschafft werden. Das VBS wird nun beantragen, dass die Ausbildungsmittel prioritär über einen allfälligen Restkredit aus dem Rüstungsprogramm 2000 finan- ziert werden.

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Wie weit das Schützenpanzer-Modell CV 9030 im Rahmen der Weiterentwicklung der terristrischen Verbände als Basisfahrzeug eine Rolle spielen wird, ist Gegen- stand der weiteren konzeptionellen Planung.

1.8 Volkswirtschaftliche Auswirkungen 1.8.1 Beschäftigunswirksamkeit in der Schweiz Vorhaben Produktion im Inland Indirekte Beteiligung Mio. Fr. % Mio. Fr. %

Selbstschutz-System für den Transport- helikopter TH 98 10 20 Alarmierungssystem für Stinger 25 36 45 64 Funkgeräte SE-235/135/035, 2. Tranche 76 52 29 20 Integriertes Militärisches Fernmeldesystem IMFS für die Luftwaffe 75 100 Datenübertragungsnetz Tranet Mobil 28 100 Kommunikationseinrichtungen für mobile Führung 96 80 Neue Lastwagen 18 49 Betankungsmittel und Löschwagen für die Luftwaffe 9 17 Laserschuss-Simulatoren zum Rad Schützen- panzer 93 35 55 Schiessausbildungsanlage für kampfwert- gesteigerte Panzerhaubitzen 23 72

Total 395 59 74 11

395 59 Beschäftigungswirksam in der Schweiz 469 70

Der Inlandanteil des beantragten Materials wird auf 395 Millionen Franken veran- schlagt, was rund 59 Prozent entspricht. Durch indirekte Beteiligung der Schweizer Wirtschaft an der Beschaffung von aus- ländischem Material wird die schweizerische Wirtschaft weitere Aufträge in Form von Ausgleichsgeschäften erhalten. Deren Grössenordnung ist auf 74 Millionen Franken veranschlagt. Die Beschäftigungswirksamkeit wird dadurch auf 469 Millio- nen oder 70 Prozent erhöht. Unter Berücksichtigung der indirekten Beteiligung und bei Annahme eines durch- schnittlichen Jahresumsatzes von 180 000 Franken je Beschäftigten ergibt sich aus dem Rüstungsprogramm 2002 eine Beschäftigungswirksamkeit in der Schweiz von 2600 Personenjahren. Durchschnittlich 500 Personen werden während fünf Jahren beschäftigt sein.

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1.9 Grundsätze für die Vergabe der Aufträge 1.9.1 Rüstungspolitik als Grundlage Den beantragten Beschaffungsvorhaben wurden die Grundsätze der geltenden Rüstungspolitik des Bundesrats zugrunde gelegt. Ausgangspunkt bildet das militäri- sche Bedürfnis. Der Armee muss das für die zu erfüllenden Aufgaben notwendige Material für den Einsatz und die Ausbildung zur Verfügung gestellt werden. Wenn immer möglich soll auf dem Markt erhältliches Material beschafft werden. Die Einbindung der schweizerischen Industriebasis ist in der geltenden Rüstungspolitik verankert. Diese wird im Rahmen der Reformprojekte Armee XXI und VBS XXI überarbeitet. Auch im Rahmen einer neuen Rüstungspolitik sollen wesentliche Elemente der bisherigen Beteiligungspolitik beibehalten werden.

1.9.2 Die Beteiligung der Schweizer Industrie Im vorliegenden Rüstungsprogramm ist eine namhafte Beteiligung der Schweizer Industrie vorgesehen. Es wird grundsätzlich zwischen direkten und indirekten Betei- ligungsmöglichkeiten unterschieden. Von 1990 bis 2000 beliefen sich die direkten und indirekten Beteiligungen auf insgesamt über 13 Milliarden Franken. Bei der Industriebeteiligungspolitik gilt der Grundsatz, dass die Schweizer Industrie soweit zum Zug kommen soll, als sie konkurrenzfähig und wettbewerbsfähig ist.

Direkte Beteiligung Direkte Beteiligungsmöglichkeiten für die schweizerische Industrie werden bei Beschaffungen aus dem Ausland abgeklärt. Es geht hier um Unterlieferantenverhält- nisse, um Herstellung von Teilen, Komponenten, industrielle Fertigung, Montage oder Lizenzfertigung im Zusammenhang mit dem zu beschaffenden Rüstungsmate- rial. Mit der Schweizer Industrie sind in den letzten zehn Jahren direkte Beteiligun- gen mit einem Volumen von über 8 Milliarden Franken ausgehandelt worden. Dies ergibt eine Wertschöpfung in der Schweiz im Umfang von jährlich mehreren 100 Millionen Franken.

Indirekte Beteiligung Die Rüstungspolitik fordert ergänzend zur direkten Beteiligung oder falls eine direkte Beteiligung aus wirtschaftlichen Gründen nicht in Frage kommt, dass mit dem ausländischen Hersteller des zu beschaffenden Rüstungsguts eine indirekte Beteiligungsverpflichtung auszuhandeln ist. Diese soll der schweizerischen Industrie den Marktzugang erleichtern oder ihre Stellung auf solchen Märkten festigen helfen. Das Angebot der Schweizer Industrie muss konkurrenzfähig und wettbewerbsfähig sein. Diese Wettbewerbsfähigkeit hat die Schweizer Industrie immer wieder erfolg- reich unter Beweis gestellt. Dies gilt auch für das vorliegende Rüstungsprogramm. Indirekte Beteiligungsgeschäfte oder Offsetgeschäfte stellen somit ein erhebliches wirtschaftliches Potential dar. Die Überwachung des Vollzugs erfolgt durch die Gruppe Rüstung in Zusammenarbeit mit Swissmem (Schweizer Maschinen-, Elektro- und Metall-Industrie). Das Volumen der indirekten Beteiligung betrug für die Schweizer Industrie in den letzten zehn Jahren mehr als 5 Milliarden Franken. In

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den nächsten Jahren resultieren auch hier aus den Rüstungsprogrammen Aufträge für die Schweizer Industrie für mehrere 100 Millionen Franken pro Jahr.

1.9.3 Folgerungen für die Einkaufspolitik Aus den Grundsätzen für die Rüstungspolitik ergeben sich zudem weitere konkrete Verhaltensrichtlinien für die Einkaufspolitik. Auch diese Richtlinien sind bei der Vorbereitung dieses Rüstungsprogramms eingehalten worden: Bei allen Rüstungsbeschaffungen ist, wenn immer möglich, eine Wettbewerbslage zu schaffen. Eine Ausnahme können Folgebeschaffungen bilden, bei denen auf bereits eingeführte Typen zurückgegriffen wird. Kosten-/Nutzenkriterien sollen in allen Phasen einer Projektbearbeitung Eingang finden. Besonderer Wert wird dabei auch auf die Berücksichtigung der Lebensweg- kosten gelegt. Wenn immer möglich soll zudem auf dem Markt erhältliches Material beschafft werden.

2 Beschaffungsvorhaben 2.1 Selbstschutz-System für Transporthelikopter TH 98 (50 Mio. Fr.) 2.1.1 Einleitung Lenkwaffen sowie radar- und lasergesteuerte Waffen stellen eine grosse Bedrohung für Helikopter dar. Das beantragte Selbstschutz-System detektiert die Bedrohungen und leitet Gegenmassnahmen ein. Das System soll die Piloten rechtzeitig vor mögli- chen Angriffen warnen und bereits abgefeuerte Lenkwaffen mittels Täuschkörpern ablenken. Das Selbstschutz-System erhöht damit die Einsatzmöglichkeiten der Transporthelikopter TH 98 wesentlich und verbessert gleichzeitig den Schutz der Insassen. In der Rüstungsbotschaft 1998 wurde bereits darauf hingewiesen. Nach- dem das System gewählt ist, kann jetzt der Einbau vollzogen werden. Aufgrund der Erfahrungen mit unseren Transporthelikoptern in der Kosovo-Krise, beschloss das VBS, vier Transporthelikopter TH 98 so schnell wie möglich mit einem Selbstschutz-System auszurüsten. Diese Erstausrüstung dient zusätzlich der Vorbereitung der hier beantragten Serie-Beschaffung. Die Finanzierung der vier Vorserie-Systeme und des Einbaus erfolgt über den Projektierungs- Erprobungs- und Beschaffungsvorbereitungs-Kredit (PEB). Das Programm verläuft nach Plan.

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2.1.2 Militärische Aspekte Militärisches Bedürfnis Die Flotten der Transporthelikopter TH 89 (Super Puma) und TH 98 (Cougar) haben die taktischen Lufttransportbedürfnisse der Armee in allen sicherheitspoliti- schen Szenarien abzudecken. Personen, Material und Versorgungsgüter sind zeitge- recht unter unterschiedlichsten Rahmenbedingungen an ihren Einsatzort zu bringen. Zusätzlich sind beispielsweise auch Evakuationen und Patiententransporte in all diesen Szenarien durchzuführen. Das Selbstschutz-System der Transporthelikopter TH 98 ist zum Schutz der Heli- kopter und deren Besatzungen gegen Boden-Luft und Luft-Luft Bedrohungen kon- zipiert. In Krisengebieten stellen besonders die Einmann-Boden-Luft-Lenkwaffen eine Hauptbedrohung dar. Nutzen Mit dem Selbstschutz-System werden die Einsatzmöglichkeiten des neuen Helikop- ters TH 98 erheblich gesteigert, indem Einsätze auch in einer erhöhten Bedrohungs- lage sichergestellt werden können; die Transportleistung kann auf der Eskalations- leiter länger angeboten werden.

Truppentauglichkeit Im Rahmen einer Vorevaluation kam ein Funktionsmuster auf einem Transportheli- kopter TH 89 zur Erprobung. Die verschiedenen Teilsysteme wurden im Laufe ihrer Weiterentwicklung im Labor und anlässlich von Tests geprüft und beurteilt. Auf- grund der erreichten Resultate und der in der Schweiz mit einem Vorserie-System in einem Transporthelikopter TH 98 durchgeführten Versuche konnte die Truppen- tauglichkeit ausgesprochen werden.

Einsatz und Instandhaltung Das Selbstschutz-System wird im Transporthelikopter TH 98 eingebaut und basiert auf den bestehenden Organisationen für den Einsatz und die Instandhaltung der Helikopter-Flotte. Ob das System zu einem späteren Zeitpunkt auch auf dem Trans- porthelikopter TH 89 zur Anwendung kommen soll, wird Gegenstand von Abklä- rungen in den nächsten Jahren.

Ausbildung Die Initialausbildung der Spezialisten der Berufsorganisation der Luftwaffe wird durch den Hersteller in der Schweiz durchgeführt. Die Truppenangehörigen werden im Rahmen der normalen Umschulungskurse und Wiederholungskurse ausgebildet.

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2.1.3 Technische Aspekte Beschreibung Das Selbstschutz-System besteht aus Lenkwaffen-, Radar- und Laser-Warnsensoren, einem zentralen Rechner, einem Abwurfsystem für Chaff und Flare (Radar- und Infrarot-Täuschkörper) sowie dem Bedien- und Anzeigesystem im Cockpit. Es kann später mit einem Infrarot-Störer ergänzt werden, welcher heute noch nicht zu ver- tretbaren Konditionen erhältlich ist.

Lenkwaffen Warnsensoren Die vier Lenkwaffen-Warnsensoren detektieren die Richtung einer sich annähernden Lenkwaffe. Die Abgasstrahlung des Raketenmotors liefert ein verlässliches, typi- sches Signal, welches von den Sensoren am Helikopter erfasst und vom zentralen Rechner ausgewertet wird.

Radar- und Laser-Warnsensoren Je vier Radar-und Laser-Warnsensoren empfangen die Signale verschiedenster Waffensysteme. Sie speisen die Daten ebenfalls dem zentralen Rechner ein.

Abwurfsystem für Chaff und Flare Das Abwurfsystem umfasst vier Dispenser, von denen je zwei rechts und links an der Heckstruktur des Helikopters angebracht sind. In Abhängigkeit von der Bedro- hungssituation können Chaff gegen Radars und Flares gegen Infrarotlenkwaffen automatisch oder manuell abgefeuert werden.

Front Sensoren Heck Sensoren Chaff+Flare Dispenser

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Abwurf von Flares

Zentraler Rechner sowie Bedien- und Anzeigesystem im Cockpit Der zentrale Rechner verarbeitet die Signale der Warnsensoren und vergleicht sie dabei mit den programmierten Bedrohungsbibliotheken. Die daraus resultierenden Warnungen werden den Piloten akustisch und im Anzeigesystem im Cockpit darge- stellt, welches auch die Bedienelemente für das gesamte System enthält. Zudem steuert der zentrale Rechner den automatischen Abwurf von Chaff und Flares.

Evaluation und Beschaffungsvorbereitung Im Auswahlverfahren wurden drei Firmen zu Präsentationen und Offertabgaben ein- geladen. Die Analyse der Offerten wurde ergänzt und erhärtet durch Versuche mit Funktionsmustern, welche in einem Transporthelikopter TH 89 eingebaut wurden. Das System von Avitronics erbrachte bezüglich Funktion und Leistung die besten Versuchsresultate und weist das beste Leistungs-/Preisverhältnis auf. Es wurde nach den Versuchen vom Hersteller weiterentwickelt, in einer Vorserie-Ausführung in einem Transporthelikopter TH 98 eingebaut und einer intensiven technischen Erpro- bung und Truppenversuchen unterzogen. Das System ist truppentauglich und beschaffungsreif. Avitronics ist eine südafrikanische Firma, an der die schwedische Saab-Gruppe zu 49 Prozent beteiligt ist. Selbstschutz-Systeme von Avitronics mit vergleichbarer Technologie sind im Einsatz bei der Luftwaffe von Südafrika und bei den Vereinig- ten Arabischen Emiraten. Die schwedische Armee plant, die gleichen Systeme wie die Schweiz in ihre neuen Transporthelikopter einzubauen.

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2.1.4 Beschaffung Beschaffungsumfang und -kredit

Mio. Fr.

– 8 Selbstschutz-Systeme inklusive Einbau in 8 Transporthelikopter 33,0 TH 98, Aufdatierung der 4 Vorserie-Systeme und -Helikopter, Ausrüstung für die Programmierung der Bedrohungsbibliotheken, technische und operationelle Verifikationsversuche. – Logistikmaterial, Dokumentation, Ausbildung, technische Unterstüt- 15,8 zung und Änderungsdienst während der Beschaffung – Risiko (rund 2,5 %) 1,2

Total 50,0

Im Beschaffungskredit von 50 Millionen Franken ist die Teuerung bis zur Ausliefe- rung der Selbstschutz-Systeme und deren Einbau inbegriffen.

Beschaffungsorganisation Die Gruppe Rüstung trägt für die Durchführung der Beschaffung die Gesamtverant- wortung. Die wichtigsten Geschäftspartner der Gruppe Rüstung sind: Firma Avitronics / Südafrika: Lieferung der Selbstschutz-Systeme und Logistik, Firma RUAG Aerospace, Emmen: Einbau der Systeme in die Transporthelikop- ter 98.

Offerten und Verträge Die Gruppe Rüstung hat mit der Firma Avitronics einen Optionsvertrag mit Fest- preisen in US Dollar abgeschlossen. Seine Gültigkeit ist bis Ende März 2003 befris- tet. Von der RUAG Aerospace liegt eine Offerte vor.

Inlandanteil und Beteiligung der Schweizer Industrie Das zur Beschaffung beantragte Material wird zu 100 Prozent im Ausland her- gestellt. Hingegen erfolgt der Einbau der Selbstschutz-Systeme durch die RUAG Aerospace in Emmen. Das Volumen dieses Auftrags beläuft sich auf rund 10 Mil- lionen Franken, was 20 Prozent des Gesamtbudgets entspricht.

Zeitlicher Ablauf der Beschaffung Die Selbstschutz-Systeme sowie das übrige Material werden im Zeitraum von 2004 bis 2006 angeliefert und eingebaut.

2.1.5 Risikobeurteilung Das technische, kommerzielle und terminliche Risiko wird aufgrund der gemachten Erfahrungen mit den Vorserie-Selbstschutz-Systemen sowie des abgeschlossenen Optionsvertrags als klein eingestuft.

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2.1.6 Folgekosten Die Instandhaltungskosten der Transporthelikopter TH 98-Flotte werden wegen der Geräte des Selbstschutz-Systems geringfügig ansteigen. Bei der Luftwaffe entsteht ein kleiner Zusatzaufwand für die Programmierung der Bedrohungsbibliotheken, die Ausbildung sowie den Betrieb der Transporthelikopter TH 98 mit den neuen Syste- men.

2.2 Alarmierungssystem für Stinger (70 Mio. Fr.) 2.2.1 Einleitung Für die Beschaffung der Leichten Fliegerabwehrlenkwaffe Stinger bewilligten die eidgenössischen Räte mit dem Rüstungsprogramm 1989 einen Kredit von 484 Mil- lionen Franken. Stinger ist eine von einem Mann zu bedienende und ab Schulter abfeuerbare Waffe. Stinger arbeitet nach dem Prinzip «Fire and Forget». Dies bedeutet, dass sich der Flugkörper nach Verlassen des Abschussrohres selbständig ins Ziel lenkt. Die Stinger-Lenkwaffen konnten in ihrer ursprünglichen Konfigura- tion nur bei Tag und unter guten Sichtbedingungen eingesetzt werden. Mit der Beschaffung des Wärmebildvisiers (Rüstungsprogramm 1998) liessen sich die Ein- satzmöglichkeiten erheblich verbessern. Mit der Beschaffung des Alarmierungs- systems Stinger soll nun der letzte Ausbauschritt für die angestrebte 24-Stunden- Einsatzfähigkeit der Stinger-Lenkwaffen realisiert werden. Bereits in der Botschaft zum Rüstungsprogramm 1989 wurde darauf hingewiesen, dass zu einem späteren Zeitpunkt für die Alarmierung der Bedienmannschaften zu- sätzliche Mittel zur Beschaffung beantragt werden. Zum damaligen Zeitpunkt war jedoch die technische Entwicklung von solchem Material noch nicht genügend weit fortgeschritten. In der Zwischenzeit haben Kleinradarsysteme die Marktreife erreicht.

2.2.2 Militärische Aspekte Militärisches Bedürfnis Das System Stinger dient in erster Priorität der Raumsicherung und Verteidigung. Es kann aber auch bei den übrigen sicherheitspolitischen Szenarien wie zum Bei- spiel im Falle eines Konferenzschutzes zum Einsatz gelangen. Die Leichte Fliegerabwehrlenkwaffe Stinger löste ab 1995 in den Feld- und Ge- birgsdivisionen, den Panzer- und Festungsbrigaden sowie in den Alarmformationen die bis zu diesem Zeitpunkt vorhandenen 20-mm-Fliegerabwehrkanonen 54 ab. Die Einführung der Leichten Fliegerabwehrlenkwaffe Stinger wurde Mitte 1998 abge- schlossen und verbesserte den Schutz des unteren Luftraumes nachhaltig; allerdings mit den oben erwähnten Einschränkungen. Die optimale Nutzung des Wärmebildvisiers und damit verbunden die Gesamtleis- tung des Systems hängt in entscheidendem Mass von der rechtzeitigen Alarmierung der Feuereinheiten ab. Für eine vollständige Nachtkampftauglichkeit der Feuerein-

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heiten der leichten Fliegerabwehrlenkwaffen braucht es deshalb ein radargestütztes Alarmierungssystem.

Nutzen Das Alarmierungssystem Stinger gewährleistet die optimale Einsatzfähigkeit der Stinger-Lenkwaffen sowohl bei Nacht als auch bei schlechten Sichtbedingungen bei Tag (z.B. Dunst). Dadurch wird die Wirksamkeit des Waffensystems erheblich gesteigert.

Truppentauglichkeit Das beantragte System ist vollumfänglich truppentauglich.

Einsatz Der Einsatz des Fliegerabwehrlenkwaffensystems erfolgt künftig in modulartig auf- gebauten Kampfgruppen, die je nach Auftrag mit den notwendigen taktischen Ein- heiten bestückt werden. Die Leichten Fliegerabwehrlenkwaffen Abteilungen bestehen aus jeweils drei Leich- ten Fliegerabwehrlenkwaffen-Batterien sowie einer Stabsbatterie. Der Einsatz der Alarmierungssysteme Stinger wird durch die Leichten Fliegerabwehrlenkwaffen- Abteilungen koordiniert und durch deren Stabsbatterien sichergestellt. Der Betrieb der Alarmierungssysteme erfolgt durch die zwei bestehenden Luft-Beobachter-Züge der Stabsbatterie (neu als Leichte Fliegerabwehrlenkwaffen Radar-Züge bezeichnet). Bei einem allfälligen direktunterstützenden Einsatz können Alarmierungssysteme Stinger den taktischen Einheiten, das heisst den Leichten Fliegerabwehrlenkwaffen Batterien, nach Bedarf modulartig zugewiesen werden. Der vorgesehene Einsatz trägt den Strukturen der Armee XXI Rechnung. Der bean- tragte Beschaffungsumfang basiert auf den in Armee XXI verbleibenden Leichten Fliegerabwehr Abteilungen. Der personelle Bedarf ist in der Armee XXI bzw. Luft- waffe XXI bereits berücksichtigt.

Instandhaltung Die Instandhaltung des Alarmierungssystems Stinger wird durch das Bundesamt für die Betriebe des Heeres, die RUAG Aerospace sowie die Privatindustrie durchge- führt.

Ausbildung Die Ausbildung am Alarmierungssystem Stinger erfolgt ab 2005 im Rahmen des ordentlichen Fortbildungsdienstes der Truppe schwergewichtig auf den vorhandenen Flab-Richtplätzen. Mit der Grundausbildung wird im Jahr 2005 in der Flab-Rekru- tenschule in Payerne begonnen. In den Ausbildungsdiensten (Grund- und Fortbil- dungsdienst der Truppe) werden die Radar-Bediener wirkungsvoll und zielgerichtet an einer Ausbildungsanlage ausgebildet. Erst in einer zweiten Phase wird mit Echt- zielen gearbeitet. Die Ausbildung wird durch Instruktoren der Luftwaffe sicher- gestellt; für die Ausbildung werden keine zusätzlichen personellen Ressourcen benötigt.

5300

2.2.3 Technische Aspekte

Alarmierungssystem Stinger mit Mast

Bedien- und Anzeigeeinheit Alarmierungssystem mit Dreibeinstativ

Beschreibung und Funktion Die Aufgabe des Alarmierungssystems Stinger besteht nicht nur darin, den bestehen- den Auftrag der Luftbeobachterposten zu übernehmen. Es wird auch eine qualitative Verbesserung erzielt, indem die Informationen wesentlich schneller und präziser an die Stinger-Feuereinheiten weitergeleitet werden, und zwar bei Tag wie bei Nacht. Je nach Geländebeschaffenheit erfolgt der Betrieb mit Antennenanlage ab einem Dreibeinstativ oder ab einem Mast, der auf einem Anhänger montiert ist.

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Die Anhängerintegration des Systems erfolgt in der Schweiz. Der Anhänger wird vom Geländepersonenwagen Puch gezogen und umfasst sämtliche Komponenten, welche für einen autonomen Betrieb des Alarmierungssystems notwendig sind. Das System kann tieffliegende, schnelle Flächenflugzeuge wie auch Helikopter bis zu einer Distanz von rund 30 Kilometern detektieren. Die von der Antenne empfan- genen Signale werden im Radarteil mittels eines Rechners aufbereitet. Die Daten werden an die Bedien- und Anzeigeeinheit übermittelt, welche sich im 300 bis 700 Meter zum Antennenstandort entfernt gelegenen rückwärtigen Bereich befindet. Die Darstellung auf der Anzeigeeinheit informiert den Operateur über die aktuelle Luftlage. Ausserdem wird ihm die Lage der einzelnen Stinger-Feuereinheiten ange- zeigt. Aufgrund dieser Konfiguration können die Feuereinheiten über Funk recht- zeitig alarmiert und mit wichtigen Informationen versorgt werden. Beim beantragten Alarmierungssystem handelt es sich um eine verbesserte Version eines bereits bei verschiedenen Armeen eingeführten Systems. Durch den Einsatz leistungsfähigerer Hardware lassen sich heute Softwarelösungen realisieren, die zu wesentlichen Verbesserungen der Gesamtsystemleistung führen. Das Alarmierungssystem Stinger besteht aus folgenden Hauptkomponenten: – Sende- und Empfangseinheit, – Radarantennenset bestehend aus – Hauptantenne – Antennenantriebseinheit, – 2 Zusatzantennen für die Seitenkeulenunterdrückung, – Bedien- und Anzeigeeinheit, – Stromversorgung (inklusive Blitzschutzausrüstung), – Anhänger mit integrierter Masteinrichtung, – Ausbildungsanlagen, – Funkmittel und Zugfahrzeuge (nicht Bestandteil der Beschaffung, da bereits im Inventar vorhanden). Die zur Beschaffung beantragten Alarmierungssysteme sind standardmässig bereits mit den entsprechenden Schnittstellen für die Freund-/Feind-Erkennung ausgerüstet.

Frequenzzuteilung Im relevanten Frequenzbereich haben ausgedehnte Versuche bezüglich der gegen- seitigen Verträglichkeit stattgefunden. Aufgrund der Versuchsergebnisse hat das Bundesamt für Kommunikation die beantragten Frequenzen fest zugeteilt.

Evaluation, Truppentauglichkeit, Typenwahl Nach der Vorevaluation haben sich zwei Systeme qualifiziert. Ein Komplettsystem mit Mast und Anhänger, der unseren Strassenverkehrsvorschriften und unserem Motorisierungskonzept entspricht, gibt es auf dem Markt jedoch nicht, so dass dies- bezüglich eine Entwicklung auf einem eingeführten Chassis mit der Firma Calag in Langenthal realisiert wurde.

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Nach Abschluss der Truppenversuche hat das System PSTAR der Firma Lockheed Martin die Truppentauglichkeit erreicht. Auch im technischen Bereich und im Hin- blick auf zukünftige Entwicklungsmöglichkeiten hat sich das gleiche System als das ausgereiftere und bessere System erwiesen.

2.2.4 Beschaffung Beschaffungsumfang und -kredit

Mio. Fr.

24 Alarmierungssysteme Stinger 43,4 Anhänger zu Alarmierungssysteme Stinger (inkl. Mast) 3,5 Ausbildungsmittel 8,0 Änderungsdienst (Aufwendungen für die Realisierung allfällig während der Beschaffung notwendigen Modifikationen 4,0 Logistik (Ersatzmaterial, Prüfgeräte, Dokumentation) 6,5 Geschätzte Teuerung bis zur Auslieferung (Schwerpunkt der Auslieferung: 2004) 2,7 Risiko (3 %) 1,9

Total 70,0

Beschaffungsorganisation, Inlandanteil Wichtigster Vertragspartner ist die Firma Lockheed Martin NE&SS-Radar Systems in Syracuse (USA). Diese Firma ist die Herstellerin der Alarmierungssysteme. Die Gruppe Rüstung hat einen Optionsvertrag abgeschlossen, dessen Gültigkeit sich bis März 2003 erstreckt.

Inlandanteil und Beteiligung der Schweizer Industrie Die Abklärungen im Rahmen der Evaluation haben ergeben, dass eine direkte Be- teiligung der Schweizer Industrie in den Bereichen Fahrzeugintegration und Fern- übertragung möglich ist. Die Firma Lockheed Martin hat sich deshalb verpflichtet, den Anteil ihres Auftragsvolumens mit direkter und indirekter Schweizer Beteili- gung auszugleichen. Aus der direkten Beteiligung ergibt sich ein Schweizer Anteil von rund 36 Prozent (25 Mio. Fr.) des gesamten Beschaffungsumfanges. Für den restlichen Anteil wird Lockheed Martin Gegengeschäfte in Form von zu- sätzlichen Aufträgen an die Schweizer Industrie vergeben.

Zeitlicher Ablauf der Beschaffung Die Auslieferung der Systeme an die Truppe erfolgt 2005.

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2.2.5 Risikobeurteilung Die Grundversion des zur Beschaffung beantragten Systems steht bei verschiedenen ausländischen Armeen erfolgreich im Einsatz. Lediglich im Schnittstellenbereich und bei den Ausbildungsanlagen sind gewisse Softwareentwicklungen erforderlich. Das Gesamtrisiko wird deshalb als klein bis mittel beurteilt.

2.2.6 Folgekosten Im Rahmen der militärischen Weiterverwendung wird die ehemalige Fliegerabwehr Lenkwaffenstellung bei Payerne, welche einen idealen Standort für die Ausbildung an einem Radarsystem darstellt, für die Ausbildung der Truppe am Alarmierungssys- tem Stinger verwendet. Es sind nur kleinere Anpassungen an der bestehenden bauli- chen Infrastruktur notwendig. Die Instandhaltungskosten werden über das jährliche Ersatzmaterial- und Instand- haltungsbudget (früher Ersatzmaterial- und Unterhaltsbudget EUB) finanziert.

2.3 Funkgeräte SE-235/135/035, 2. Tranche (147 Mio. Fr) 2.3.1 Einleitung Um die erhöhten Anforderungen an die Zuverlässigkeit der taktischen Funkverbin- dungen auch im gestörten Umfeld sicherstellen zu können, wurden in den vergange- nen Jahren alte Funkgeräte ersetzt. Mit den Rüstungsprogrammen 1996 (SE-235), 1998 (SE-035) sowie 1999 (SE-135) wurde eine erste Tranche neue Funkgeräte beschafft. Die Stückzahlen wurden bewusst klein gehalten. Mit dem im Rüstungs- programm 2002 beantragten Beschaffungsumfang werden Bedürfnisse der Armee XXI abgedeckt. Die Funkgeräte kommen in allen sicherheitspolitischen Szenarien zum Einsatz. SE-235 Mit der Einführung dieser neuen Funkgeräte ab Mitte 1999 wurde der Armee für die taktische Stufe ein autonomes, flexibles, störsicheres und kryptologisch geschütztes Funksystem zur Verfügung gestellt. SE-135 Im Zusammenhang mit der Erneuerung des taktischen Funksystems steht auch der Ersatz der rund 30-jährigen SE-125 durch ein Kleinfunksystem SE-135. Dieses ist interoperabel mit dem taktischen Funksystem SE-235. SE-035 Die Einführung dieser Funkgeräte erfolgt zusammen mit dem Transporthelikopter TH 98 ab 2001. Das SE-035 ist interoperabel mit den SE-135/235. Die zweite Tran- che wird für die Ausrüstung der Transporthelikopter 89 benötigt.

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2.3.2 Militärische Aspekte Militärisches Bedürfnis SE-235 Die Integration des SE-235 in bestehende, in Beschaffung stehende oder geplante Führungs- und Telekommunikationssysteme muss gewährleistet sein; so unter ande- rem in – das Integrierte Militärische Fernmeldesystem mittels Funkanschluss (RP 95) – das Integrierte Artillerie-Führungs- und Feuerleitsystem Intaff (RP 97) – das taktische elektronische Aufklärungssystem der Stufe GsVb (RP 98) – das taktische Führungsinformationssystem VIINACCS – das Aufklärungsdrohnensystem 95 (RP 95) SE-135 Die Kleinfunkgeräte müssen im Einsatz (Kampf der verbundenen Waffen) inter- operabel mit dem taktischen Führungsfunksystem sein. SE-035 Für den taktischen Einsatz des Transporthelikopters TH 89 wird auch die Interope- rabilität mit dem taktischen Führungsfunksystem SE-235 gefordert.

Eingliederung bei der Truppe Mit der Beschaffung der beantragten zweiten Tranche SE-235, SE-135 und SE-035 sollen die Bedürfnisse der Armee XXI abgedeckt werden. Umschulung, Ausbildung und Instandhaltung der zweiten Tranche erfolgen analog der ersten Tranche.

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2.3.3 Technische Aspekte

SE-235

SE135 SE 035

Die Funkgerätefamilie besteht aus den modernen Systemen SE-235, SE-135 und SE-035. Es handelt sich dabei um ein aus modularen Elementen aufgebautes, takti- sches Führungsfunksystem. Das Funksystem erlaubt die digitale Übertragung von Daten und Sprache im Frequenzbereich von 30–88 MHz. Die integrierte Verschlüs- selung sowie die Betriebsart «Frequenzhüpfen» erfüllen die Anforderungen des modernen Gefechtsfeldes an ein taktisches Funksystem. Eine hohe Resistenz gegen- über gegnerischer Aufklärung und Störung wird damit sichergestellt. Die Frequenz-, Schlüssel- und Netzplanung erfolgt mit einer rechnerunterstützten Einheit.

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2.3.4 Beschaffung Mio. Fr.

Grundgeräte, davon 500 SE-235, 2780 SE-135, 20 SE-035 und 1900 Leistungsverstärker 48,0 Diverses Zubehör 26,0 Beistellungen (Lärmsprechgarnituren, Aggregate usw.) 60,5 Dokumentation/Kurse 2,5 Ersatzmaterial 7,0 Risiko (2 %) 3,0

Total 147,0

Beschaffungsorganisation Die Gruppe Rüstung trägt für diese Beschaffung die Gesamtverantwortung. Ihre wichtigsten Geschäftspartner sind: SE-235: Ascom Systec AG Mägenwil, als Generalunternehmer für die Lizenz- fabrikation (Lizenznehmer); Thales Communications SA, Gennevilliers (F) für die Erteilung der Lizenz und die Lieferung des technischen Datenpaketes. SE-135: Thales Communications AG, Zürich (CH) als Generalunternehmer und Ascom Systec AG, Mägenwil als Unterlieferant/Integrator für den Chiffrierchip. SE-035: Thales Communications SA, Gennevilliers (F) als Generalunternehmer und Ascom Systec AG, Mägenwil als Unterlieferant/Integrator für den Chiffrierchip.

Offerten und Verträge In allen Beschaffungsverträgen für die jeweilige erste Tranche wurden Optionen für spätere Lieferungen vereinbart.

Inlandanteil und Beteiligung der Schweizer Industrie Die Fabrikation in der Schweiz besteht hauptsächlich in der Herstellung von elektronischen und mechanischen Komponenten der Funkgeräte inklusive deren Endmontage. Der Schweizer Anteil beträgt 50 Prozent. Der damit im Inland erzielte Umsatz beläuft sich auf rund 73 Millionen Franken.

Indirekte Beteiligung Mit der Firma Thales wird eine Vereinbarung abgeschlossen, worin sie sich ver- pflichtet, den Wert der Materialbeschaffungen von Ascom bei Thales im Rahmen der Lizenzfabrikation durch Gegengeschäfte in Form von Aufträgen an die Schwei- zer Industrie vollständig wirtschaftlich auszugleichen. Dieser Anteil beläuft sich auf rund 30 Millionen Franken. Zeitlicher Ablauf der Beschaffung Die Abgabe der Funksysteme der zweiten Tranche an die Truppe erfolgt 2004 und 2005.

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2.3.5 Risikobeurteilung Da es sich bei allen Funkgeräten um eine Nachbeschaffung handelt und weil die Lizenzfabrikation der ersten Tranche bei der Firma Ascom ohne Probleme abgewickelt wurde, wird das technische und das terminliche Risiko als klein beurteilt. Finanziell basiert die vorgesehene Beschaffung im wesentlichen auf bereits bestehenden Optionsverträgen und gültigen Angeboten. Das Gesamtrisiko wird als klein beurteilt.

2.3.6 Folgekosten Die Betriebs- und Instandhaltungskosten erhöhen sich entsprechend dem zusätzli- chen Beschaffungsvolumen.

2.4 Integriertes Militärisches Fernmeldesystem für die Luftwaffe (IMFS) (75 Mio. Fr) 2.4.1 Einleitung Mobile Kommunikation spielt je länger je mehr eine übergeordnete Rolle bei der Erfüllung von militärischen Aufgaben. Mit dem Rüstungprogramm 1995 wurde das Integrierte Militärische Fernmeldesystems IMFS für das Heer beschafft. Das IMFS ist ein autonomes, flexibles und grösstenteils auf Richtstrahlverbindungen basieren- des Telekommunikationssystem. Mit dem Integrierten Militärischen Fernmeldesystem sowie ergänzenden Beschaf- fungen wie Übertragungsmittel und Funkanschluss wurden in den letzten Jahren wesentliche Fortschritte in Bezug auf eine moderne Telekommunikations-Infrastruk- tur erzielt. Die gemeinsam auszuführenden Aufgaben von Heer und Luftwaffe sowie die damit notwendige vermehrte direkte Kommunikation erfordern kompatible Kommunikationssysteme. Auf Grund der guten Erfahrungen mit dem IMFS ist es ein logischer Schritt, die Luftwaffe ebenfalls mit diesen Mitteln auszurüsten.

2.4.2 Militärische Aspekte Militärisches Bedürfnis Um die künftigen Erwartungen an die Luftwaffe bezüglich Flexibilität und Dynamik beim Einsatz zu erfüllen, müssen die veralteten drahtgebundenen Mittel durch leis- tungsfähige, zum Teil drahtlose Telekommunikationsmittel ersetzt werden, welche neben der Sprachkommunikation auch die Einbindung von vorhandenen und zukünftigen datenorientierten Fachsystemen erlauben. Das IMFS erfüllt auch die Anforderungen der Luftwaffe. Durch die modulare Zusammensetzung von Geräten und Zubehör können verschiedene Konfigurationen, entsprechend den geforderten Bedürfnissen, innert kurzer Zeit flexibel eingesetzt werden. Diese Konfiguration

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bildet die Luftwaffe auf der Stufe taktische Einheit/Modul, das heisst in der Regel Batterie/Kompanie, gegliedert nach Armee XXI. Durch den Einsatz von Vermittlungsknoten in einem Festnetz kann eine permanente Infrastruktur für Ausbildungverbände oder für einzelne im Dienst stehende Ver- bände ohne mobiles Knotennetz zur Verfügung gestellt werden. Die Einführung von IMFS-Komponenten bei der Luftwaffe stellt auch die Kompatibilität zwischen den Teilstreitkräften Heer und Luftwaffe sicher; zudem werden Synergien im Bereich Einsatz, Ausbildung und Instandhaltung erzielt.

Truppentauglichkeit Die Luftwaffe verwendet gleiche IMFS-Komponenten wie das Heer, was keine neuen Truppenversuche notwendig machte.

IMFS-Vermittlerinstallation

Einsatz Die Einführung von IMFS hat Auswirkungen auf die organisatorische Gliederung der Luftwaffe. Die Dynamik im Einsatz der Luftwaffe verlangt, dass IMFS-Züge gebildet werden, welche direkt in die taktischen Einheiten der Truppenkörper und Truppeneinheiten integriert sind. Die notwendigen Mutationen werden im Rahmen der Revision Luftwaffe XXI vorgenommen.

Ausbildung und Instandhaltung Die Luftwaffe stützt sich im Bereich der IMFS-Ausbildung auf die bereits bestehen- den Ausbildungsunterlagen und Infrastruktur des Bundesamtes für Unterstützungs- truppen. Ab Mitte 2003 beginnt die IMFS-Ausbildung in den Schulen der Luft- waffe. Die Umschulung der Truppe erfolgt in zwei Schritten ab 2004. Die Luftwaffe wird für IMFS auf den bereits eingeführten Instandhaltungsstrukturen basieren können.

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2.4.3 Technische Aspekte Systembeschreibung Basis für das System bildet das bereits beschaffte Integrierte Militärische Fernmel- desystem IMFS. Dieses besteht im wesentlichen aus Vermittlungseinrichtungen, Übertragungseinrichtungen und Endgeräten. Das System erlaubt die digitale Über- mittlung von Sprache und Daten. Die verwendeten Technologien sind für den mili- tärischen Einsatz optimiert. Es erlaubt: – Selbstwahl für alle Teilnehmer; – ortsunabhängige Teilnehmernummerierung; – Umwegsuche und automatische Verbindungswiederherstellung bei Teilaus- fall des Netzes; – flexible Netzgestaltung. Der Vermittler ist das Herzstück des Systems. Dieser kann je nach Einsatz und Be- dürfnissen des Benutzers konfiguriert werden. Dabei können die Anschlusskapazität für Teilnehmerleitungen und Bündelverbindungen variiert werden. Als Übertragungsmittel werden die neuen Richtstrahlsysteme R-905 eingesetzt. Zusammen mit dem Bündelschlüsselungsgerät und dem optischen Feldkabel ermög- lichen sie die Verbindung von mehreren Vermittlern untereinander zu einem Netz. Bei den ortsfest eingesetzten Vermittlern wird das strategische Breitbandübertra- gungssystem (BBUS Ristl) als Übertragungsmittel mitbenutzt.

Richtstrahlsystem R-905

Um eine Vereinheitlichung mit anderen Systemen sicherstellen zu können, müssen die heute ortsfest installierten Richtstrahlsysteme R-915 im Richtstrahl Anschluss- netz der Luftwaffe (RAN d LW) und der Armee (RAN d A) durch Richtstrahl- systeme R-905 ersetzt werden. Als Endgeräte werden digitale Teilnehmerstationen

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DTS-G und DTS-K eingesetzt. Bei Bedarf können auch analoge handelsübliche Faxgeräte eingesetzt werden. Mit einigen wenigen ortsfest eingesetzten Netzüber- gängen wird die Verbindung zu den strategischen Netzen der Armee und zivilen, öffentlichen Netzen sichergestellt. Die Luftwaffe verzichtet auf den Einsatz des Funkanschlusses. Bei Bedarf werden die entsprechenden Mittel des Heeres mitbe- nutzt. Alle bisher realisierten Verbesserungen, aber auch alle zukünftigen Systemerweite- rungen werden beim IMFS der Luftwaffe und des Heeres ebenfalls realisiert. Dies betrifft insbesondere die verbesserte Datentauglichkeit des Systems.

Evaluation, Typenwahl und Erprobung Auf eine Evaluation und Typenwahl konnte verzichtet werden. Das Ziel ist, ein voll- ständig kompatibles System zu demjenigen des Heeres einzuführen. Zum Teil kann Material, welches aus der Umstrukturierung der Armee frei wird, eingesetzt werden. Zum Teil muss jedoch eine Nachbeschaffung durchgeführt werden.

2.4.4 Beschaffung Beschaffungsumfang und -kredit

Mio. Fr.

250 Bedienplätze und Zubehör 3,0 Lichtwellenleiterausrüstungen und ortsfeste Installationen 12,5 400 Richtstrahlsysteme R-905 inkl. Zubehör 30,0 Bündelschlüsselungsgeräte BSG 93 inkl. Zubehör 9,0 Beistellungen / Anlieferungen durch die GR 4,0 Reservematerial & Prüfgeräte für die 1. Instandhaltungsstufe 7,0 Ausbildungs-Kurse & Dokumentation 1,0 Änderungsdienst, Modifikationen, Fahrzeugumbauten 4,5 Geschätzte Teuerung bis zur Auslieferung (ca. 3 %) 2,0 Risiko (rund 3 %) 2,0

Total 75,0

Beschaffungsorganisation Die Gruppe Rüstung trägt für diese Beschaffung die Gesamt- und Systemverantwor- tung. Ihre wichtigsten Geschäftspartner sind: – Ascom Systec AG, Bern, für Umkonfiguration der vorhandenen IMFS-Ver- mittler; – Thales AG, Zürich, als Lieferant für die Richtstrahlsysteme; – Omnisec AG, Dällikon, als Lieferant für die Schlüsselungsgeräte.

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Offerten und Verträge Die Firma Ascom Systec AG hat bereits für das Heer das Integrierte Militärische Fernmeldesystem IMFS mit grosser Kompetenz und Zuverlässigkeit geliefert und als Generalunternehmer erfolgreich gewirkt. Thales Communications AG hat als Lieferant/Hersteller der mit früheren Rüstungs- programmen beschafften R-915, R-916 und der 1. Tranche R-905 grosse Fachkom- petenz und Zuverlässigkeit bewiesen. Im Vertrag der 1. Tranche ist eine Option für die Beschaffung weiterer Richtstrahlsysteme R-905 enthalten. Die Verschlüsselungsgeräte (BSG 93) der mit R-905 zu übertragenden Bündel wer- den durch Omnisec AG, Dällikon, hergestellt und geliefert. Den optischen Felddraht (Lichtwellenleiter) LWL-1 hat Brugg Telecom entwickelt; mit dieser Firma wird Thales einen direkten Vertrag als Unterlieferant abschliessen. Der Budgetierung liegen verbindliche Offerten aller GR-Gechäftspartner mit einer Bindefrist bis Juni 2003 zu Grunde.

Inlandanteil Mit der Wahl von Ascom, Thales und Omnisec als Lieferanten wird der ganze Beschaffungsumfang in der Schweiz beschäftigungswirksam.

Zeitlicher Ablauf der Beschaffung Nach Herstellung der Nullserie ist im vierten Quartal 2003 die allenfalls notwendi- gen Typenprüfung mit anschliessender Seriefreigabe vorgesehen. Die Ablieferung der Seriesysteme an die Truppe erfolgt vom ersten bis dritten Quartal 2004.

2.4.5 Risikobeurteilung Da es sich bei allen Komponenten um bereits eingeführtes Material handelt, kann das Risiko als klein beurteilt werden.

2.4.6 Folgekosten Die Instandhaltungskosten von jährlich rund 0,6 Millionen Franken werden im Ersatzmaterial- und Instandhaltungsbudget EIB berücksichtigt. Die Kosten für bauliche Massnahmen auf den Höhenstandorten sind im Sammel- kredit der Immobilienbotschaft 2002 und 2003 enthalten. Es ist heute offen, ob aufgrund der Entwicklung der zukünftigen Armee ein zusätzli- cher Materialbedarf nötig ist.

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2.5 Datenübertragungsnetz Tranet Mobil (28 Mio. Fr) 2.5.1 Einleitung Mit Rüstungsprogramm 1995 wurde das Integrierte Militärische Fernmeldesystem (IMFS) beschafft. Das Kommunikationsnetz für die mobile Truppe musste aufgrund des damaligen Standes der Technik primär auf die Sprachkommunikation ausgerich- tet werden. Das IMFS soll nun mit der Datenkommunikation Tranet Mobil ergänzt werden. Tranet Mobil basiert auf der Internet-Technologie und erlaubt die paket- weise Übertragung von Daten an die gewünschte Zieladresse. Tranet Mobil erweitert somit das IMFS und ermöglicht eine durchgängige mobile Datenkommunikation. Im Unterschied zu zivilen Bedürfnissen ist bei militärischen Datennetzen gefordert, dass neben den Teilnehmern auch die Netzkonfiguration mobil und flexibel einsetz- bar ist. Tranet Mobil dient der Raumsicherung und Verteidigung, kommt aber auch in den weiteren sicherheitspolitischen Szenarien der Armee zum Einsatz.

2.5.2 Militärische Aspekte Militärisches Bedürfnis Die Einsatzdoktrin Grosser Verbände erfordert für die Zukunft eine hohe Mobilität und Flexibilität. Die Einführung von zukünftigen Führungsinformations- und Fach- systemen verlangt ein zeitgemässes und leistungsfähiges Datenkommunikations- system, welches den Anforderungen an die Mobilität und die Flexibilität gerecht wird. Tranet Mobil eignet sich grundsätzlich für alle diese Datenbedürfnisse in unse- rer Armee. Nebst dem Einsatz bei den Verbänden des Heeres wird Tranet Mobil in Zukunft auch bei der Luftwaffe eine wichtige Rolle spielen. Das Tranet Mobil eignet sich zudem auch für subsidiäre Einsätze bei Katastrophen oder Aktivitäten unterhalb der Kriegsschwelle. Auch Einsätze zugunsten von «Part- nerschaft für den Frieden» sind möglich.

Truppentauglichkeit Die Realisierung mittels der neu entwickelten Komponente im bestehenden IMFS- Vermittler vereinfacht die Handhabung für den Vermittlerbetreuer IMFS. Anhand von Verifikationen und Simulationen wurde das System einer eingehenden Prüfung durch die Truppe unterzogen. Dabei wurde insbesondere das auf die spezifischen Bedürfnisse angepasste Netzmanagement des IMFS beurteilt. Die für den Miliz- soldaten einfache Handhabung des Systemmanagements von Tranet Mobil hat sich bei den Verifikationen bewährt.

Einsatz Die Übermittlungstruppen und die Luftwaffe betreiben das Tranet Mobil sowohl für den Stab des grossen Verbandes als auch zugunsten der unterstellten Truppenkörper. Die Beschaffung hat keinen Einfluss auf die organisatorische Gliederung der Über- mittlungsformationen.

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Ausbildung und Instandhaltung Die Ausbildung Tranet Mobil geschieht in den bestehenden Ausbildungsanlagen IMFS auf den Waffenplätzen Kloten für den Bereich Betrieb sowie Lyss für den Bereich Instandhaltung. Eine Zusatzausbildung des Bedienpersonals IMFS kann im Rahmen der Grundausbildung oder der jährlichen Fachdienstkurse geschehen. Die Instandhaltung wird im Rahmen der etablierten Abläufe für das System IMFS orga- nisiert.

2.5.3 Technische Aspekte Einsatz-Prinzipien Die Einsatzphilosophie des im taktischen Umfeld stehenden IMFS bleibt unverän- dert. Das Netz basiert dabei auf dem Aufwuchs-Prinzip: – die Netzkomponenten (Vermittlungsknoten und Übertragungsstrecken) werden alle lokal in Betrieb genommen und wachsen allmählich zu einem Gesamtnetz zusammen, – ein lokaler Inselbetrieb von kleinsten Teilnetzen ist jederzeit möglich, – die Vermittlungsknoten können beliebig vermascht werden. In diesen Einsatzgrundsätzen eingebettet, funktioniert auch das Tranet Mobil für die Bedürfnisse der Datenübertragung. Fachsysteme

INTAFF Datennetz permanent L ichtwellen- leiter

Führungs- informations- S ysteme

Bedienplatz IMFS/T RANET mobil IMF S-Vermittler

T R ANET mobil

Richtstrahl-S ystem

Netzknoten Tranet Mobil

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Bei taktischen Netzen muss zusätzlich mit Teilausfällen gerechnet werden. Somit muss das System auch diesen im zivilen Umfeld normalerweise nicht geforderten Funktionen gerecht werden: – bei Ausfällen von Vermittlungsknoten sucht das Netz automatisch Ersatz- wege, – bei Zerfall des Netzes in einzelne Inselnetze sind diese autonom weiter betreibbar mittels dezentralen Netzmanagement-Systemen.

Technische Beschreibung Tranet Mobil entspricht der heute üblichen Internet-Technologie. Tranet Mobil erweitert das IMFS mit einer durchgängigen Datenkommunikation zu Gunsten von Führungsinformations- und Fachsystemen, welche diesen Standard ebenfalls unter- stützen. Die Verbesserung des IMFS bezüglich Datenfähigkeit bedingt: – den Einbau einer neu entwickelten Routerkarte in den IMFS Vermittler, – kleine Modifikationen am bestehenden IMFS Vermittler um die grösseren Datenraten zu bewältigen, – zusätzliches Anschlussfeld, um die «Daten-Kunden» anzuschliessen, – Erweiterung der Bedienplatz-Software mit Funktionen zur Handhabung der neuen Datenfunktionalitäten.

IMFS Vermittler mit Routerkarte

Die eigentliche Datenvermittlungs-Funktion (Router) ist auf einer neu entwickelten, modular einsetzbaren Karte realisiert. Diese kann, wie alle anderen Modul-Karten im IMFS, bei Bedarf in einen entsprechenden IMFS-Vermittler eingeschoben wer-

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den. In den Teilnetzen des Heeres, der Luftwaffe, dem Festnetz sowie bei allfälligen Auslandeinsätzen kommen überall dieselben Modul-Karten zum Einsatz. Das System basiert auf den Übertragungsstrecken und Infrastrukturen des IMFS. An ausgewählten Orten wird ein Übergang in das bestehende strategische Tranet Permanent realisiert. Fachsysteme oder Führungsinformationssysteme können sich jederzeit an jedem beliebigen Tranet Mobil Netzknoten anschliessen. Trotz der hohen technischen Komplexität ist das System für den Benutzer sehr bediener- freundlich.

Evaluation, Typenwahl und Erprobung Im Rahmen der Evaluation wurde das System mit anderen, marktgängigen Systemen verglichen. Dabei hat es sich gezeigt, dass das Kosten-/Nutzenverhältnis zugunsten der beantragten Lösung spricht. Anhand von umfangreichen Tests konnte die Trup- pentauglichkeit und die Beschaffungsreife des Systems erklärt werden.

2.5.4 Beschaffung Beschaffungsumfang und -kredit

Mio. Fr.

Initialkosten und Serievorbereitungen 5,8 500 neue Router – Module (Vermittler-Einschübe), Modifikation von 1600 vorhandener Einschübe, 360 neue Anschlussfelder 17,0 Reservematerial & Prüfgeräte für die 1. Instandhaltungsstufe 1,2 Ausbildungs- Kurse & Dokumentation 0,4 Änderungsdienst, Modifikationen 2,0 Geschätzte Teuerung bis zur Auslieferung 0,8 Risiko (rund 2 %) 0,8

Total 28,0

Beschaffungsorganisation Die Gruppe Rüstung trägt für diese Beschaffung die Gesamtverantwortung. Ihr wichtigster Geschäftspartner ist Ascom Systec AG als Generalunternehmer mit Systemverantwortung.

Offerten und Verträge Die Firma Ascom Systec AG hat das Integrierte Militärische Fernmeldesystem IMFS mit grosser Kompetenz und Zuverlässigkeit geliefert und als Generalunter- nehmer für dieses Projekt erfolgreich gewirkt. Im Beschaffungsumfang des IMFS, Rüstungsprogramm 1995, waren unter anderem auch als «Herzstück» die jetzt zu modifizierenden 368 Stück Vermittler in unterschiedlichen Konfigurationen enthal- ten. Für die Budgetierung liegt eine verbindliche Offerte mit Bindefrist bis Juni 2003 vor.

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Inlandanteil Mit der Wahl von Ascom Systec AG als Generalunternehmer wird der ganze Beschaffungsumfang in der Schweiz beschäftigungswirksam. Zeitlicher Ablauf der Beschaffung Da es sich um eine Erstbeschaffung handelt, erfolgt die Beschaffung nach folgen- dem Ablaufplan: nach Herstellung der Nullserie (Risikoabbau) ist im vierten Quartal 2003 die Typenprüfung mit anschliessender Seriefreigabe vorgesehen. Die Abliefe- rung der Seriesysteme an die Truppe erfolgt vom ersten bis dritten Quartal 2004.

2.5.5 Risikobeurteilung Es handelt sich nur bei der Router-Karte um eine Neuentwicklung; die übrigen Module können durch Modifikationen der bereits beschafften Einschübe auf den entsprechenden Stand gebracht werden. Durch das Ausnützen dieser Möglichkeit kann das Risiko als klein bis mittel beurteilt werden.

2.5.6 Folgekosten Die Instandhaltungskosten in der Höhe von rund 0,2 Millionen Franken werden im jährlichen Ersatzmaterial- und Instandhaltungsbudget EIB berücksichtigt.

2.6 Kommunikationseinrichtungen für mobile Führung (120 Mio. Fr.) 2.6.1 Einleitung Führung, Mobilität und Kommunikation sind für den Einsatz der Armee in allen sicherheitspolitischen Szenarien von zentraler Bedeutung. Geschützte mobile Kom- munikationseinrichtungen ermöglichen den raschen, effizienten und sicheren Infor- mationsaustausch zwischen verschiedenen Netzen auch unter erschwerten Bedin- gungen. Mit diesem Rüstungsprogramm wird die Beschaffung von Radpanzern des Typs Piranha IIIC beantragt. In die gepanzerten Fahrzeuge werden bereits beschaffte oder in Beschaffung stehende moderne Kommunikationsmittel integriert. Bei den Kom- munikationssystemen handelt es sich um den Funkanschluss RAP, beinhaltend das Funksystem SE-235, den Vermittler IMFS sowie das Richtstrahlsystem R-905. Die geschützten mobilen Einrichtungen stellen die Kommunikation zwischen funk- gestützten und drahtgebundenen Netzen sicher. Durch die Integration bestehender Kommunikationssysteme in gepanzerte Fahrzeuge kann die Netzverfügbarkeit und Verbindungssicherheit wesentlich verbessert werden. Die mobilen Kommunika- tions-Stationen sind ein Einsatzmittel der Raumsicherung und Verteidigung, decken aber auch die weiteren sicherheitspolitischen Szenarien der Armee ab.

5317

2.6.2 Militärische Aspekte Militärisches Bedürfnis Die Einsatzräume werden zunehmend grösser, die Truppendichte nimmt ab. Damit steigen die Anforderungen an die Mobilität. Andererseits nimmt der Bedarf zu, neben der Sprache auch umfangreiche Daten übermitteln zu können. Die Telekom- munikationsmittel sind in diesem Zusammenhang von entscheidender Bedeutung. Der Funkanschluss in Form des RAP Pz konzentriert sich auf eine kurze Aufbauzeit, Autonomie, hohe Verfügbarkeit und Verbindungssicherheit. Insbesondere bedingt die hohe Verfügbarkeit im Einsatz geschützte Fahrzeuge.

Nutzen Bei den mobilen Kommunikationseinrichtungen handelt es sich um typische Kräf- temultiplikatoren, welche gestatten, die Effektivität der zukünftigen Kampfbrigaden zu steigern.

IMFS Netz

Funk Netz

RAP Pz

Kommunikation zwischen funkgestützten und drahtgebundenen Netzen.

Truppentauglichkeit Alle Kommunikationselemente werden in bereits erprobten Konfigurationen über- nommen. Die Funktionalitäten mussten deshalb keiner erneuten Überprüfung unter- zogen werden. Der neue Radpanzer Piranha IIIC 8×8 ist Teil der Familie gepanzerter Radfahr- zeuge, welcher in der Schweizer Armee in naher Zukunft in verschiedenen Konfigu- rationen eingeführt werden soll. Dieses Fahrzeug erfüllt die hohen Anforderungen an die Miliztauglichkeit. Im Rahmen einer Truppenverifikation hat der Betreiber des Systems, die Übermitt- lungstruppe, das Handling des Fahrzeugs mit Mast und Richtstrahlsteuerung über- prüft. Insbesondere die softwaregesteuerte und teilautomatisierte Handhabung dieser

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Elemente erleichtert der Truppe die Inbetriebnahme des Systems wesentlich. Das ganze System konnte truppentauglich erklärt werden.

Einsatz Pro Grosser Verband oder Task Force wird der mobile Funkanschluss RAP in der Führungsstaffel durch die Übermittlungstruppen eingesetzt. Damit wird die Verbin- dung von der Führungsstaffel zum IMFS und umgekehrt sicher gestellt. Das Fahr- zeug wird durch eine Gruppe von fünf Armeeangehörigen betrieben; sie arbeitet im 24-Stunden-Betrieb.

Ausbildung und Instandhaltung Ab 2005 beginnt die Ausbildung der Truppe. Die Ausbildung basiert auf den IMFS- Ausbildungsanlagen Kloten und Lyss. Das Material wird zum Teil auf den bereits eingeführten Instandhaltungsstrukturen für IMFS und SE-2/435 sowie den Rad- schützenpanzern 93 basieren können. Das System wird dazu führen, dass die Ver- bandsausbildung der einzelnen Waffengattungen enger gestaltet werden muss als dies heute der Fall ist.

2.6.3 Technische Aspekte Fahrzeug Beim Fahrzeug handelt es sich um einen Radpanzer der Piranha-Familie. Das Modell PIIIC unterscheidet sich gegenüber dem bisher in der Schweizer Armee eingesetzten PIIC (Radschützenpanzer 93) durch seine erhöhte Nutzlast sowie den verbesserten ballistischen Schutz gegen Splitter und Minen. Das Fahrzeug ist mit allen notwendigen Einrichtungen (ABC-Anlage, autonome Stromversorgung, Klimaanlage) versehen, welche für einen 24-Stunden-Betrieb notwendig sind. Die zusätzlichen hydraulischen Stützen erlauben die erforderliche Stabilisierung des Fahrzeuges. Die Kommunikation innerhalb des Fahrzeuges erfolgt durch die Bord- verständigungsanlage.

Mastaufbau und Maststeuerung Auf das Fahrzeug aufgebaut wird ein ausfahrbarer Mast von rund 13 Meter Höhe. Diese, unter anderem bei der deutschen Bundeswehr bereits eingesetzte Konstruk- tion, nimmt die beiden Richtstrahlgeräte R-905 auf. Die automatische Steuerung verhindert allfällige Fehlmanipulationen beim Auf- und Abbau des Mastes. Die Fernsteuereinrichtung LCU 201 erfasst und steuert die Position der beiden Richt- strahlgeräte.

Funkanschluss RAP Basis bildet der Funkanschluss zum Integrierten Militärischen Fernmeldesystem IMFS, wie er mit Rüstungsprogramm 1999 beschafft wurde. Der Funkanschluss bil- det die eigentliche Brücke zwischen dem drahtgestützten IMFS und dem taktischen Funksystem SE-235. Um der erhöhten Mobilität gerecht zu werden, wurden die not- wendigen Kommunikationssysteme derart platziert, dass eine rasche Inbetriebnahme der Kommunikation nach Bezug eines Standortes möglich ist.

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Der in das Fahrzeug eingebaute Funkanschluss ist ein modular aufgebautes Kommunikationssystem und beinhaltet Komponenten aus dem Funksystem SE-235 sowie dem Integrierten Militärischen Fernmeldesystem IMFS.

RAP Pz mit integriertem Mast, fix montierten Antennen und Richtstrahlgeräten.

Hilfsbewaffnung Zum Selbstschutz des Fahrzeuges sind eine Waffenstation sowie Nebelwerfer vor- gesehen. Die Waffenstation ist ausgerüstet mit einem 12,7 mm Maschinengewehr 64/93. Dieses wird unter Splitterschutz bedient. Im Frontbereich des Fahrzeuges sind acht 7,6 cm Nebelwerfer zur Vernebelung des Fahrzeuges angebracht.

Evaluation, Typenwahl und Erprobung Als Plattform für das System wurde ein bereits vorhandener Funktionsträger aus der Piranha-Familie gewählt. Dieser wurde einer technischen Überprüfung unterzogen und hat die gestellten Anforderungen erfüllt. Weil sich der Kommunikationsteil aus Komponenten aus bereits beschafften und bewährten Systemen der Schweizer Armee zusammensetzt, wurde auf eine spezifische Evaluation verzichtet. Die techni- sche Erprobung und die Truppenverifikation haben die geforderte Funktionsweise des Systems bewiesen.

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2.6.4 Beschaffung Beschaffungsumfang und -kredit

Mio. Fr.

36 Radpanzer PIRANHA IIIC 8×8 inkl. Mastaufbau 75,9 Bordcomputer 16,1 Hilfsbewaffnung (Waffenturm und Waffe; exkl. Munition) 6,8 Reservematerial & Prüfgeräte für die 1. Instandhaltungsstufe 10,2 Ausbildungskurse & Dokumentation 4,0 Änderungsdienst, Modifikationen 2,0 Geschätzte Teuerung bis zur Auslieferung 2,7 Risiko (2 %) 2,3

Total 120,0

Beschaffungsorganisation Die Gruppe Rüstung trägt für diese Beschaffung die Gesamtverantwortung. Ihre wichtigsten Vertragspartner sind: – Mowag AG, Kreuzlingen, als Lieferant der Fahrzeuge inkl. Mastaufbau; sie ist verantwortlich für den Einbau und die Funktion des Gesamtsystems; – Thales Communications AG, Zürich, als Lieferant für den Bordcomputer; – Rheinmetall Landsysteme GmbH für die Waffenstation.

Offerten und Verträge Die Firma Mowag hat ihre Kompetenz als Lieferant von gepanzerten Fahrzeugen für die Schweizer Armee und andere Partner in der ganzen Welt wiederholt nachgewie- sen. Der elektronisch steuerbare Gittermast wird durch Mowag bei der Firma Salz- gitter (Deutschland) beschafft und auf das Fahrzeug montiert. Eine verbindliche Offerte mit einer Bindefrist bis Juni 2003 liegt vor. Der Bordcomputer wird durch Thales hergestellt und von Mowag eingebaut. Hierfür liegt ebenfalls eine verbindliche Offerte mit einer Bindefrist bis Juni 2003 vor.

Inlandanteil Mit Ausnahme des Gittermastes und der Waffenstation ist das Programm in der Schweiz beschäftigungswirksam.

Zeitlicher Ablauf der Beschaffung Nach der Herstellung einer Nullserie ist im 1. Quartal 2004 die Typenprüfung mit anschliessender Seriefreigabe vorgesehen. Die Ablieferung der Seriesysteme an die Truppe erfolgt ab dem Jahr 2005.

5321

2.6.5 Risikobeurteilung Durch die Wahl von Mowag, welche für den Bau des Prototypen verantwortlich zeichnete, und aufgrund der planmässig und erfolgreich verlaufenen Phasen 1 und 2 des Funkanschlusses CNRI kann das Risiko insgesamt als «klein» bis «mittel» beur- teilt werden.

2.6.6 Folgekosten Die Instandhaltungskosten in der Höhe von rund 1 Million Franken werden im jähr- lichen Ersatzmaterial- und Instandhaltungsbudget (EIB) berücksichtigt. Ein Ausbau der Ausbildungsinfrastruktur auf den Waffenplätzen Kloten und Lyss muss ins Auge gefasst werden. Die entsprechenden Kredite werden mit separaten Baubotschaften beantragt.

2.7 Neue Lastwagen (37 Mio. Fr.) 2.7.1 Einleitung Das Einsatzkonzept der Armee XXI bedingt eine Umstellung der Logistik vom «Hol-» auf ein bedarfsorientiertes «Bringprinzip». Damit verbunden ist eine Motori- sierung, die lagebezogen die Mobilität möglichst wirtschaftlich und unter Wahrung einer grösstmöglichen Handlungsfreiheit sicherstellt. Die Armeelogistik nähert sich somit der im Zivilen praktizierten «Just in Time Logistik». Diese Umstellung erfor- dert eine entsprechende Technologie. Mit dem Rüstungsprogramm 1999 wurde die erste Tranche von 250 Lastwagen 4×4 und 75 Lastwagen 6×6 zur Beschaffung bewilligt. Diese Fahrzeuge werden zur Zeit ausgeliefert. Die hier beantragte zweite Tranche ergänzt die für die Logistik Armee XXI benötigten Transportmittel.

2.7.2 Militärische Aspekte Militärisches Bedürfnis Die Nutzung von immer mehr Abrollbehältern zur Erreichung der multifunktionalen Einsetzbarkeit erfordert eine weitere Beschaffung von Lastwagen 6×6 mit Hakenab- rollsystemen. Insbesondere sollen mit den beantragten Fahrzeugen die logistischen Formationen ausgerüstet werden. Um bezüglich Handlungsfreiheit, Verwendbarkeit und Nutzlast ein Optimum ausschöpfen zu können, werden von den insgesamt 80 Lastwagen 20 Fahrzeuge 8×8 eingeplant. Die Fahrzeuge sind allradangetrieben, bedingt geländegängig und entsprechen zivilen Fahrzeugen, die auf Baustellen zur Anwendung gelangen. Mit den Lastwagen kann die bereits eingeleitete Reduktion der Anzahl Transportfahrzeuge (Saurer 2 DM und Steyr 3 Tonnen) weitergeführt werden.

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Nutzen Die neue Lastwagengeneration unterstützt die Entwicklung hin zu einer leistungs- fähigeren und flexibleren Mobilität. Zudem hat die Beschaffung einen positiven Einfluss auf das Bestreben, die Betriebsausgaben zu senken.

Truppentauglichkeit Die Truppenerfahrungen mit bereits ausgelieferten Fahrzeugen der ersten Tranche sind durchwegs positiv.

Einsatz Die beantragte zweite Tranche Lastwagen wird im Rahmen der neu gestalteten Armee-Logistik XXI eingesetzt.

Ausbildung Die Einführung erfolgt in der Grundausbildung der Rekrutenschulen innerhalb der typenspezifischen Motorfahrerausbildung (Kategorie III) im Rahmen der bestehen- den Lehrpläne. In den Fortbildungskursen beschränkt sich die Umschulung auf die Angewöhnung an das Fahrzeug und die Bereiche Wartung und Instandhaltung. Die Bedienung des Wechselabrollsystems erfordert zusätzliche Ausbildung und ver- mehrte praktische Einsätze, um die erforderliche Sicherheit und Routine zu erlan- gen.

2.7.3 Technische Aspekte

Lastwagen 8×8

Handelsübliche Lastwagen wirken sich in Bezug auf die Anschaffungs- und Instand- haltungskosten positiv aus. Die eingeschränkte Geländegängigkeit wird bewusst in Kauf genommen. Es handelt sich um eine Folgebeschaffung des bisherigen Modells von Iveco. Die Baugleichheit mit den zivilen Typenreihen und die bei Iveco vorhan- dene Typenvielfalt erlaubt, zahlreiche weitere Fahrzeuge unter Wahrung einer gros-

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sen Bauteilegleichheit abzuleiten. So sind auch die Trägerfahrzeuge für die Luft- fahrzeugbetankungsmittel gemäss Ziffer 2.8 in vielen Teilen baugleich wie die bean- tragten Lastwagen. Die Fahrzeuge entsprechen bezüglich Leistungsfähigkeit, Emis- sionsverhalten und Bedienungskomfort dem neuesten Stand der Technik und erfül- len die zivilen Verkehrszulassungsvorschriften. Die zivile Grundausführung wird mit serienmässigen Sonderausstattungen dem militärischen Verwendungszweck op- timal angepasst.

Die Abrollbehälter sind als Universalbehälter konstruiert. Für spezielle Transport- einsätze (zum Beispiel Munition) können sie mit verschiedenen, zusätzlichen Trans- portmodulen bestückt werden.

Die Anhänger bilden mit den bereits im Rahmen des Rüstungsprogrammes 1999 eingeführten Anhängern eine Familie von luftgefederten 2-achsigen Anhängern. Mit ihnen können Wechselbehälter ohne Hilfsmittel ab Stützen aufgenommen und wie- der abgestellt werden. Mittels Schlitten können in Kombination mit den Lastwagen die Abrollbehälter und Container ab Boden aufgeladen und wieder auf den Boden abgestellt werden.

5324

2.7.4 Beschaffung Beschaffungsumfang und -kredit

Mio. Fr.

Hauptmaterial 34,1 80 Lastwagen 6×6 mit Abrollkipperaufbau, davon 20 in der Version 8×8 340 Abrollbehälter, davon max. 80 Stück mit Transportmodulen für Munition 50 Wechselaufbauanhänger Schlitten Modifikationen und Änderungsdienst Logistik 2,6 Ersatzmaterial, Spezialwerkzeuge, Dokumentation und Unterrichts- material Risiko (rund 1 %) 0,3

Total 37,0

Im Verpflichtungskredit von 37 Millionen Franken ist ein Betrag von 8 Millionen Euro enthalten. Der Beschaffungsumfang der Transportmodule für Munition ist noch nicht bis ins Detail festgelegt; er wird durch den beantragten Kredit begrenzt. Die Lastwagen, Anhänger und Abrollbehälter wurden bereits für das Rüstungs- programm 1999 öffentlich ausgeschrieben. Bei der Bestellung der ersten Tranche wurden Optionsverträge ausgehandelt. Es wurden Festpreise per Auslieferung aus- gehandelt. Die Beschaffung erfolgt durch die Gruppe Rüstung. Als Lieferant für die Last- wagenfahrgestelle tritt IVECO Magirus in Ulm auf. Die Hakenabrollsysteme werden von der Firma Armin Notter AG in Boswil geliefert. Für die Lastwagen mit Haken- abrollsystem, die Anhänger und die Abrollbehälter liegen verbindliche Offerten vor. Der Inlandanteil dieser Beschaffung beträgt rund 50 Prozent. Die Lieferungen erfol- gen ab Anfang 2004 bis anfangs 2005.

2.7.5 Risikobeurteilung Die technischen und kommerziellen Risiken werden als klein beurteilt.

2.7.6 Folgekosten Bauliche Investitionen für die Garagierung sind nicht nötig, da ältere Fahrzeuge ent- sorgt werden. Mit Einführung der neuen Lastwagen können die Instandhaltungs- kosten erheblich gesenkt und somit die Betriebskosten reduziert werden.

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2.8 Betankungsmittel und Löschwagen für die Luftwaffe (50 Mio. Fr.) 2.8.1 Einleitung Betankungsfahrzeuge Mit der Einführung neuer Kampfflugzeuge stiegen die Anforderungen an die Betan- kungsfahrzeuge. Die heute im Einsatz stehenden Flugzeugtankwagen 70 und 71 ba- sieren auf den Trägerfahrzeugen FBW und Saurer 2 DM. Die alten Trägerfahrzeuge werden in den nächsten Jahren liquidiert. Die Aufbauten genügen den Anforderun- gen an die Luftfahrzeugbetankung (Bereitstellungszeiten, Betankungsvolumen und das Betanken bei laufenden Triebwerken) nicht mehr. Die bisherigen Flugzeug- tankwagen entsprechen den gültigen internationalen Vorschriften zum Transport gefährlicher Güter nicht mehr; sie müssen bis zur Liquidation mit einer Ausnahme- bewilligung betrieben werden. Mit der beantragten Beschaffung erfolgt eine 50prozentige Reduktion der Fahrzeuge gegenüber früher.

Löschfahrzeuge Die heutigen Löschwagen Faun sind seit über 30 Jahren im Einsatz. Aufgrund der Reparaturanfälligkeit, der schwierigen Ersatzteilbeschaffung und den sich in den letzten Jahren veränderten Bedingung auf den Militärflugplätzen müssen diese Fahr- zeuge ersetzt werden. Durch die Einführung neuer Systeme (F/A-18, TH 89 und TH 98) wurden die Treibstoff- und Munitionsmengen sowie die Anzahl Passagiere (zum Teil ziviler Luftverkehr) massiv erhöht. Mit der beantragten Beschaffung wird den internationalen Standards Rechnung getragen.

2.8.2 Militärische Aspekte Betankungsfahrzeuge Mit dem beantragten Ersatz der Betankungsfahrzeuge werden folgende Ziele erreicht: – Gleichzeitige Betankung von zwei Luftfahrzeugen. – Betankung der Luftfahrzeuge auf Flugplätzen und im Gelände in allen Lagen durch die Truppe und das Personal des Bundesamtes für Betriebe der Luft- waffe. – Betankung auch bei laufenden Triebwerken je nach Luftfahrzeugtyp abhän- gig. – Verkürzung der Bereitstellungszeiten, Erhöhung der Autonomie und Flexi- bilität mit weniger Aufwand für das Personal/die Truppe. – Bestmögliche Verhinderung von Umweltverschmutzung durch Treibstoffe. – Reduktion der Anzahl Spezialfahrzeuge und der Kosten im Logistikbereich.

5326

Löschfahrzeuge Mit dem Ersatz der bisherigen Flugplatzlöschwagen werden folgende Ziele erreicht: – Erhöhung der Leistungsfähigkeit des Brandschutzes auf den militärischen Flugplätzen. – Gewährleistung eines optimalen Einsatzes des Fahrzeuges und der Lösch- mittel Schaum/Wasser in allen Einsatzkonfigurationen mit einer minimalen Besatzung. – Einsatz des Fahrzeuges sowohl durch Personal des Bundesamtes für Betrie- be der Luftwaffe wie auch durch Milizpersonal der Truppe. – Verwendung von Fahrgestellen, die in der Armeelogistik bereits eingeführt sind; – Berücksichtigung der zukünftigen Entwicklungen der Luftwaffe.

Nutzen Die Beschaffung der neuen Betankungsmittel hat einen positiven Einfluss auf die Leistungsfähigkeit in den Bereichen der Luftverteidigung und Lufttransport. Mit den neuen Löschwagen wird die Sicherheit auf den Flugplätzen wesentlich erhöht.

Truppentauglichkeit Die von der Gruppe Rüstung in Zusammenarbeit mit dem Bundesamt für Betriebe der Luftwaffe und der Truppe durchgeführten Abklärungen und Verifikationen haben ergeben, dass alle beantragten Fahrzeuge und Container den militärischen Anforderungen entsprechen.

Einsatz Eine Anpassung der Armeeorganisation ist nicht notwendig und der personelle Bedarf ist in der Armee XXI bzw. Luftwaffe XXI berücksichtigt.

Ausbildung und Instandhaltung Die Ausbildung erfolgt ab 2004 im Rahmen des ordentlichen Fortbildungsdienstes der Truppe auf den jeweiligen Flugplätzen der Formationen.

5327

2.8.3 Technische Aspekte Betankungsfahrzeuge

Luftfahrzeugbetankung schwer 30 000 Liter

Die Luftfahrzeugbetankungsfahrzeuge werden in drei verschiedenen Ausführungen entsprechend dem Verwendungszweck beantragt: – Luftfahrzeugbetankungswagen 30 000 Liter: Der Sattelschlepper kann auch zum Ziehen von Standardsattelanhängern eingesetzt werden. – Luftfahrzeugbetankungswagen 10 000 Liter: Auf Lastwagen 4×2 zur Betan- kung der Helikopter und Leichtflugzeuge auf dem Flugplatz und auf Tages- standplätzen. – Luftfahrzeugbetankungscontainer 10 000 Liter: Dieser Container wird auf Tagesstandplätzen als mobile Tankstelle eingesetzt. Der Transport an den Einsatzort wird mit Lastwagen 8×8 (allenfalls 6×6) durchgeführt. Der Sattelschlepper und das Lastwagenfahrgestell 4×2 entsprechen den zivilen Aus- führungen. Die Aufbauten erfüllen die Anforderungen des Flugbetriebs. Da der Betrieb nicht ausschliesslich im geschlossenen Flugplatzareal stattfindet, werden die Fahrzeuge entsprechend den zivilen Verkehrszulassungsvorschriften gebaut. Die Lastwagen Iveco entsprechen bezüglich Leistungsfähigkeit, Emissionsverhalten und Bedienungskomfort dem neuesten Stand der Technik. Die zivile Grundausfüh- rung wird mit serienmässigen Sonderausstattungen dem militärischen Verwendungs- zweck optimal angepasst. Die Luftfahrzeugbetankungsfahrzeuge erfüllen sämtliche Umweltvorschriften. Der Luftfahrzeugbetankungscontainer entspricht einer vollständig autonomen Betan- kungsstation an Tagesstandorten. Der Grundbehälter ist nach Norm gebaut und kann auch mit zivilen Transportfahrzeugen befördert werden. Die Anlage wird mit einem für die Stromaggregate der Armee verwendeten Dieselmotor betrieben.

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Der Lastwagen 8×8 (siehe Ziff. 2.7) wird für den Transport vom Luftfahrzeugbetan- kungscontainer an den Einsatzort benötigt. Mit dem Wechselaufbauanhänger kann ein zusätzlicher Behälter an den Einsatzort transportiert werden, so dass ein auto- nomer Aussenstandort eingerichtet werden kann. Die Wechselaufbauanhänger mit Schlitten werden für den Transport der Luftfahrzeugbetankungscontainer und für den Transport von Hilfsmaterial zu den Tagesstandplätzen benötigt.

Löschfahrzeuge Der Löschwagen entspricht dem neusten Stand der Technik. Die einschlägigen Empfehlungen der «International Civil Aviation Organisation» (ICAO) der zivilen Flughäfen für «Aerodrome Rescue and Fire Fighting Vehicles» werden erfüllt. Im Evaluationsverfahren waren drei ausländische Firmen, welche im Bereich von Flug- feldlöschfahrzeugen spezialisiert sind, sowie zwei schweizerische Feuerwehrfahr- zeughersteller einbezogen. Die Evaluation wurde öffentlich ausgeschrieben und ab- gewickelt. Basierend auf einer Nutzen-/Kosten-Analyse hat die Lösung der Firma Iveco, Ulm (D), die beste Rangierung erzielt. Das Musterfahrzeug wurde im Rah- men der Evaluation beschafft und erprobt.

Löschwagen

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2.8.4 Beschaffung Betankungsfahrzeuge Beschaffungsumfang und -kredit

Mio.Fr.

Hauptmaterial 35,2 20 Luftfahrzeugbetankungswagen 4×2 Iveco 30 000 l 39 Luftfahrzeugbetankungswagen 4×2 Iveco 10 000 l 14 Luftfahrzeugbetankungscontainer 10 000 l Modifikationen und Änderungsdienst Logistik 3,1 Ersatzmaterial, Spezialwerkzeuge, Dokumentation und Ausbildungs- material Risiko (2 %) 0,7

Total 39,00

Im Verpflichtungskredit sind 20 Millionen Euro enthalten. Die neue Lastwagengeneration Iveco und die Anhänger wurden bereits für das Rüs- tungsprogramm 1999 öffentlich ausgeschrieben. Bei der Bestellung wurden Rah- menverträge ausgehandelt. Es handelt sich um eine Folgebeschaffung bei Iveco, Ulm. Die Tankaufbauten wurden ebenfalls ausgeschrieben. Aufgrund des besten Preis-/Leistungsverhältnisses wurden beim Firmenkonsortium Kasag (Langnau i.E.)/Atcomex (Hamme, Belgien) die Musteraufbauten bestellt und eine Option für die Seriebeschaffung ausgehandelt. Der Inlandanteil beträgt rund 20 Prozent. Die Lieferungen erfolgen ab Ende 2003 bis Mitte 2005.

Löschfahrzeuge Beschaffungsumfang und -kredit

Mio. Fr.

Hauptmaterial 9,7 13* Löschwagen Modifikationen und Änderungen Logistik 1,2 Ersatzteile, Prüfmittel, Dokumentation und Ausbildung Risiko (rund 1 %) 0,1

Total 11,0 * Es werden total 14 Löschwagen beschafft. Das im Rahmen der Evaluation finanzierte Musterfahrzeug wird in die Serie integriert.

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Die im Optionsvertrag ausgehandelten Preise verstehen sich als Festpreise bis Ende Auslieferung. Die Beschaffung der Löschwagen erfolgt durch die Gruppe Rüstung. Als Vertragspartner tritt die Firma Iveco mit Sitz in Ulm auf. Es besteht ein Opti- onsvertrag. Der Inlandanteil beträgt rund 5 Prozent des Auftragsvolumens und umfasst nur Aus- rüstungsteile. Die Lieferungen beginnen ab März 2004 und dauern bis März 2005.

2.8.5 Risikobeurteilung Aufgrund der Erfahrungen und der Verwendung handelsüblicher Bauteile werden die Risiken bei beiden Beschaffungen als klein beurteilt.

2.8.6 Folgekosten Betankungsfahrzeuge Die Betriebskosten werden durch den Ersatz der alten, reparaturanfälligen Fahrzeu- ge reduziert. Durch die Spezialausrüstung für Luftfahrzeugbetankung und die Um- weltschutzauflagen fallen jedoch neue Betriebskosten an. Mit der Einführung der neuen Luftfahrzeugtankwagen muss die Infrastruktur auf verschiedenen Flugplätzen angepasst werden. Die baulichen Massnahmen beinhalten den Umbau der Tankanla- gen für die Befüllung und Anpassungen in Fahrzeugwerkstätten. Die Kosten für die Anpassungen werden auf rund 4,5 Millionen Franken geschätzt. Die Realisierung ist mit den Immobilienbotschaften 2003 und 2004 vorgesehen.

Löschfahrzeuge Im Bereich der Werkstätten sind für die Instandhaltung Anpassungen notwendig. Die Anpassung der bestehenden Infrastruktur wird in laufende Bauprojekte inte- griert. Mit der Einführung der neuen Fahrzeuge können die bisherigen Instandhal- tungskosten gesenkt und damit die Betriebskosten reduziert werden.

2.9 Laserschuss-Simulatoren zum Rad Schützenpanzer 93 (65 Mio. Fr.) 2.9.1 Einleitung Das Ausbildungskonzept für die Grund- und Kampfausbildung des Heeres sieht als wichtiges Element die Benützung von Laserschuss-Simulatoren vor. Sie erlauben eine Steigerung der Ausbildungseffizienz durch realistische Zeitverhältnisse und Waffeneinsätze sowie eine objektive Übungsauswertung. Bisher sind bereits solche Simulatoren für die Waffensysteme Panzer 87 Leo, Pan- zerabwehrlenkwaffe Dragon, Panzerjäger, Aufklärungsfahrzeug 93, Panzerfaust und Sturmgewehr 90 – inklusive verschiedener Zielausrüstungen im Einsatz.

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Um das Waffensystem Radschützenpanzer 93 (RadSpz93) im obigen Waffenver- bund ausbilden zu können, wurde für dessen Hauptwaffe, das Maschinengewehr 64/93 (Mg 64/93) ein Laserschuss-Simulator (LASSIM Rad Spz 93) entwickelt.

2.9.2 Militärische Aspekte Militärisches Bedürfnis Die schwierigste Aufgabe für die Mannschaft des Radschützenpanzers 93 bezie- hungsweise des Schützen des Mg 64/93 ist das Treffen eines fahrenden Ziels. Bis Distanz, Fahrgeschwindigkeit und Fahrrichtung sowie der daraus abgeleitete Vor- haltepunkt richtig bestimmt werden können, ist viel Übung erforderlich. Im Instruk- tionsdienst kann heute mit Kampfmunition nur auf stehende Ziele geschossen wer- den oder auf die für die Panzerabwehrschiessen gebauten Zielbahnen. Die für den Einsatz mit dem Radschützenpanzer 93 geeigneten Zielbahnen reichen nicht aus, um den Ausbildungsbedarf abzudecken; zudem kennt die Besatzung relativ rasch die Gegebenheiten einer Zielbahn (Richtung, Geschwindigkeit) und kann sich darauf einstellen, so dass der Ausbildungseffekt gering ist. Der hier beantragte LASSIM Rad Spz 93 kann im Verbund gegen Zielfahrzeuge oder auf Gegenseitigkeit mit den vorhandenen Laserschuss-Simulatoren eingesetzt werden. Damit wird zusätzlich ermöglicht, dass die Truppe des Rad Spz 93 reali- tätsnah in die Gefechtstechnik einbezogen und auch im gefechtsmässigen Verhalten geschult werden kann.

Nutzen Mit dem Simulator wird die Ausbildungseffizienz im Einsatz des Radschützenpan- zers verbessert. Zudem werden Voraussetzungen zur Schulung des Kampfes im überbauten Gelände geschaffen.

Truppentauglichkeit Der LASSIM Rad Spz 93 wurde in einem Truppenversuch erprobt. Der Schiess- simulator erwies sich dabei als truppentauglich. Einsatz Der LASSIM Rad Spz 93 wird praxisnah, umweltschonend und kostengünstig in der Grund- und Gefechtsausbildung der Truppe eingesetzt. Er kann einzeln und im Zugsverband für die Schiess- und Gefechtsausbildung verwendet werden. In Duell- situationen kann das korrekte taktische Verhalten erarbeitet sowie das Ausnutzen des Geländes gefördert werden. Der LASSIM Rad Spz 93 steht den Einheiten, welche mit Rad Spz 93 ausgerüstet sind, zur Verfügung. Er wird den Lehrverbänden fest zugeteilt, wogegen die WK- Truppen aus einem Pool beliefert werden.

Ausbildung und Instandhaltung Bei der Einführung des LASSIM Rad Spz 93 werden Offiziere und Unteroffiziere im Rahmen des Kadervorkurses ausgebildet. Im WK sind die Milizkader in der

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Lage, die Truppe einzuführen. Der Laserschuss-Simulator wird analog den bereits eingeführten Simulatoren gewartet und instandgehalten.

2.9.3 Technische Aspekte Technische Beschreibung Der Simulator erfüllt folgende Anforderungen: – Bedienung entsprechend dem Echtsystem, – Ausbildung bei Tag und Nacht und bei jedem Wetter, – Treffwahrscheinlichkeit wie beim scharfen Schuss, – Zusammenwirken mit allen beschafften Laserschuss-Simulatoren.

Aktivsystem Das Aktivsystem besteht aus einem Waffen-Teil, dessen Hauptkomponente ein Lasersender für die Schuss-Simulation ist. Im Moment der Schussabgabe sendet der Laser Impulse aus. Die Information dieser Impulse erlaubt es, Daten über den Schützen, das Kaliber der verwendeten Waffe, die Zeit und die Schusslage zu über- mitteln. Die Laser- Impulse sind für das menschliche Auge unschädlich und gewähr- leisten die Datenübertragung über die Einsatzdistanz des Rad Spz 93. Um die Schusskorrektur zu ermöglichen, ist die Zielvorrichtung mit einer Nachbildung der Leuchtspurgeschosse ausgerüstet. Treffergeräusche werden über ein integriertes Akustiksystem nachgebildet. Die Bedieneinheit erlaubt nebst Anzeige- und Einga- befunktionen die Überwachung und Steuerung des Munitionsvorrates.

Passivsystem Das Passivsystem ist für die Trefferauswertung und die Berechnung der Verwund- barkeit verantwortlich. Die bereits beschafften Laserschuss-Simulatoren können den Rad Spz 93 entsprechend deren Waffenwirkung bekämpfen. Das Passivsystem besteht aus Reflektoren, Empfängern und einer Steuerelektronik, die in der Lage ist, alle Laserimpulse auszuwerten. Damit können die Kampfergebnisse aussagekräftig erfasst und dargestellt werden.Treffer werden durch pyrotechnische Darstellung und/oder Drehleuchten markiert.

Feldrechner, Ausbildergeräte In der Grundausbildung können bis zu vier Simulatoren über einen Feldrechner zu einem Verbund zusammengefasst werden. Damit können Schiessfehler erkannt und Korrekturen angebracht werden. In der Gefechtsausbildung erhält der Übungsleiter ein Ausbildergerät, mit dem er Einfluss auf die Übungssteuerung und damit auf den Übungsablauf nehmen kann.

Allgemeines Alle Geräte im Fahrzeug werden durch Kabel verbunden und sind mit robusten Halterungen am Fahrzeug gesichert. Die Stromversorgung erfolgt über das Bordnetz des Fahrzeugs.

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Technische Daten Einsatzdistanz Infanteristen von 20 m bis 1000 m Fahrzeuge von 20 m bis 3000 m Messgenauigkeit ± 20 m Laserklasse 1 (keine Augengefährdung) Reflektoren 10 Stk

2 4 5 1 3 6

Simulatorausrüstung 1 = Lasersender 2 = Reflektoren 3 = Empfänger 4 = Darstellungsgerät 5 = Drehleuchte 6 = Aktivlautsprecher

Evaluation, Erprobung und Lieferantenwahl Im Rahmen einer Vorstudie wurden verschiedene Firmen geprüft. Auf Grund der technischen Anforderungen wurde die Firma RUAG Electronics, Bern und C.O.E.L. Entwicklungsgesellschaft mbH, Wedel (D) für die Entwicklung des Simulators beauftragt. Die Prototypen wurden nach Abnahme und technischen Erprobungen beurteilt und der Truppe für Truppenversuche zur Verfügung gestellt.

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2.9.4 Beschaffung Beschaffungsumfang und -kredit

Mio. Fr.

Hauptmaterial 54,6 340 Lasersimulatoren zu 12,7 mm MG 64/93 zu Rad Spz 93 85 Feldrechner 85 Ausbildergeräte 425 Reflektorbänder 170 Reflektoren mit Halterungen Logistik, umfassend Ersatzmaterial, Prüf- und Reparaturausrüstungen 6,4 Ausbildungsmittel und Kurse, Dokumentation 0,2 Geschätzte Teuerung bis zur Auslieferung (Schwerpunkt der Ausliefe- 1,9 rung: Mai 2005) Risiko (3 %) 1,9

Total 65,0

Beschaffungsorganisation Die Beschaffung erfolgt durch die Gruppe Rüstung. Ihr einziger Vertragspartner ist die Firma RUAG Electronics; sie übernimmt die Funktion als Generalunternehmer und trägt damit auch die Systemverantwortung. Der Inlandanteil beläuft sich auf 52 Prozent. Die Lieferungen aus dem Ausland erfolgen über eine Vielzahl von Unterlieferanten. Die Ablieferung der Simulatoren erfolgt von Juni 2004 bis Dezem- ber 2005.

2.9.5 Risikobeurteilung LASSIM Rad Spz 93 ist ein abgeschlossenes Entwicklungsprojekt von mittlerer Komplexität. Artverwandte Systeme sind bereits im Einsatz. Die hergestellten Prototypen konnten erfolgreich getestet und eingesetzt werden. Das Risiko wird als klein bis mittel beurteilt.

2.9.6 Bauten und Folgekosten Für dieses Vorhaben sind keine neuen Bauten notwendig Die Kosten für die Instandhaltung werden in den jährlichen Instandhaltungsbudgets (EIB) beantragt.

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2.10 Schiessausbildungsanlage für kampfwertgesteigerte Panzerhaubitzen (32 Mio. Fr.) 2.10.1 Einleitung Mit Rüstungsprogramm 1996 wurde für die Standorte Frauenfeld und Bière der Bau von zwei Schiessausbildungsanlagen (SAPH 88) für die Panzerhaubitzen in ihrer ursprünglichen Konfiguration bewilligt (48 Mio. Fr.). Heute besitzt unsere Armee noch 233 Fahrzeuge in der alten Konfiguration. Seit 2001 steht fest, dass diese Fahrzeuge in der Armee XXI nicht mehr eingeteilt werden. Als Folge davon wird die Ausbildung auf dem System SAPH 88 ab Ende Jahr 2002 eingestellt. Die übrigen 348 Panzerhaubitzen M-109 wurden im Rahmen der Rüstungspro- gramme 95 und 97 einer Kampfwertsteigerung unterzogen, welche einen grossen Einfluss auf die Ausbildung und den zu übenden Einsatz der Verbände hat. Für die Ausbildung dieser Verbände braucht es nach wie vor zwei Ausbildungsanlagen an den bisherigen Standorten Bière und Frauenfeld. Diesen Umständen wurde insoweit Rechnung getragen, als die Anlage in Bière nicht in der Version SAPH 88, sondern bereits in der Version SAPH KAWEST gebaut wird. Die Finanzierung erfolgt aus den Krediten des Rüstungsprogrammes 1996 (18,2 Mio Fr.) und AEB 2001 (15 Mio Fr.). Die Anlage Bière wird im Jahr 2004 der Truppe übergeben. Die Unterschiede der bestehenden Anlage SAPH 88 in Frauenfeld zur Anlage SAPH KAWEST in Bière sind bedeutend. Während die Anlage SAPH 88 primär der Aus- bildung der Geschützbedienungen diente, liegt bei der SAPH KAWEST der Ausbil- dungsschwerpunkt vermehrt bei der Einsatzführung der Geschütze und der Batterie. Deshalb drängt sich ein Umbau der sehr bewährten Anlage SAPH 88 in Frauenfeld zu einer zweiten SAPH KAWEST auf.

2.10.2 Militärische Aspekte Militärisches Bedürfnis Die Kampfwertsteigerung der Panzerhaubitzen ermöglicht es, die Artillerie schneller und wirkungsvoller einzusetzen. Dies ist aber verbunden mit erhöhten Anforderun- gen an die Ausbildung. Wegen den kurzen Ausbildungszeiten und der beschränkten Kapazität unserer Waffen- und Schiessplätze und zur Minderung der Umweltbelas- tung ist der Einsatz moderner Simulatoren für die Schiessausbildung notwendig. Eingehend geprüft wurde die Frage, ob die Anlage in Bière ausreicht, um die zu- künftige Ausbildung der mechanisierten Artillerie sicherzustellen. Die im Hinblick auf die Armee XXI erstellten Ausbildungspläne zeigen aber, dass auf die Anlage in Frauenfeld nicht verzichtet werden kann. Ein Grund dafür liegt auch darin, dass in der Schweiz die Möglichkeiten von echten Artillerieschiessen immer stärker redu- ziert werden und die Simulatorenausbildung folglich weiterhin an Bedeutung ge- winnt. Der beantragte Simulator ermöglicht eine drillmässige Schulung der Abläufe und damit eine markante Steigerung der Bedienungssicherheit. Mit dem Einsatz von

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computergenerierten Aussensichten kann zudem die geforderte Bewegungsführung im Stellungsraum realistisch geübt werden. In der Folge können die Anzahl der Scharfschiessübungen in der Funktionsgrundausbildung und der Verbandsausbil- dung sowie in den Kaderlehrgängen wesentlich reduziert und die Beanspruchung der Panzerhaubitzen herabgesetzt werden. Die Übungen sind beliebig wiederholbar, was eine einwandfreie Kontrolle und Auswertung der Ausbildung gewährleistet. Die Ausbildung kann unabhängig von Tageszeit und Umwelteinflüssen durchgeführt werden. Jeglicher Motoren- und Schiesslärm entfällt.

Truppentauglichkeit Gestützt auf die Ergebnisse der Truppenversuche von 2001 konnte die Truppentaug- lichkeit erklärt werden.

Einsatz des Simulators Die Schiessausbildungsanlagen SAPH KAWEST werden in den Schulen und Kur- sen der Mechanisierten Artillerie für die Ausbildung der Kader und Kanoniere in ihren zugewiesenen Funktionen und für die Geschützbedienung in der Feuertätigkeit am Einzelgeschütz und im Batterieverband eingesetzt. In der Ausbildung werden der Normalbetrieb und die Notbetriebsmassnahmen bei unterschiedlichen meteorologischen Bedingungen (Tag, Dämmerung, Nebel) geschult. Wiederholungen, Überwachungsmöglichkeit der Übungsabläufe und Aus- wertung der Resultate durch den Ausbilder ermöglichen einen objektiven Leistungs- vergleich. Folgerichtig programmierte Lernschritte in der Anlern- und Festigungs- stufe bilden die Voraussetzung für den sicheren Einsatz in den anschliessenden Scharfschiessen. Das Spektrum der Übungen reicht von der einfachen Chargentätigkeit über das Schiessen mit dem Einzelgeschütz bis zum Batterieschiessen unter Einbezug des Batteriekommandopostens und der Feuerleitstelle. Alle Übungen sind programmiert; die Bedingungen sind daher für alle gleich, was eine einheitliche Leistungsbeurtei- lung erlaubt. Die Ausbilderbedienpulte dienen der Steuerung des Betriebes und der Überwachung der Arbeit der Geschützbedienung. Für die Besprechung kann die Übung noch ein- mal abgespielt werden und vom Ausbilder direkt am Pult oder von den Geschütz- bedienungen an Videoprojektoren im Theorieraum verfolgt werden. Folgende Ausbildungsbereiche können wegen der für Friedenszeiten geltenden besonderen Sicherheitsvorschriften ausschliesslich mit der Anlage SAPH KAWEST geschult werden: – Schiessen im Schnellfeuer, Schiessen mit Kanistermunition sowie Schiessen nach Pannenbehebung, – Schiessen mit geschlossenen Luken sowie unter erschwerten Umweltbedin- gungen im Stellungsraum, – Direktschiessen im Rahmen der Nahverteidigung.

Einsatz Die beantragte zweite Schiessausbildungsanlage SAPH KAWEST ersetzt die ursprüngliche Anlage SAPH 88 auf dem Waffenplatz Frauenfeld und steht den

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Schulen der Mechanisierten Artillerie zur Verfügung. Eine gezielte Nutzung durch die Truppe in Fortbildungsdiensten gewährleistet die Auslastung beider Anlagen. Die Bedienung und der Betrieb von SAPH KAWEST erfolgen durch Instruktoren und besonders angeleitete Angehörige des Truppenkaders.

2.10.3 Technische Aspekte Beschreibung Eine SAPH-KAWEST Anlage besteht aus sechs Geschütztürmen mit je einer Fah- rerkabine und einem Geschütz-Ausbilderpult, einer Batteriefeuerleitstelle, einem Batterie-Ausbilderpult und einem Auditorium. Die Türme können unabhängig von- einander für die Einzelausbildung und zusammengeschaltet mit der Feuerleitstelle für die Ausbildung im Batterieverband eingesetzt werden. Es werden bisherige Ausbildungstürme der Panzerhaubitzen verwendet. Bezüglich Ausstattung, Bedienvorgängen und Systemreaktionen bestehen keine Unterschiede zum Echtsystem. Während des Übungsbetriebes werden Geräusche und der Ab- schussknall der Haubitze synchron eingespielt. Jeder Turm ist mit einem individuell gesteuerten, hydraulischen Bewegungssystem für die Simulation des Abschuss- Schocks ausgerüstet. Rund um die Türme wird mittels computergenerierter Bilder die Aussensicht im Stellungsraum dargestellt. Das Übungsgelände hat eine Fläche von 10 km2. Land- schaft, Bebauung und bewegliche Ziele für das Direktschiessen sowie Schiesseffekte (Abfeuer- und Geschosswirkung) werden realitätsnah dargestellt. Unterschiedliche meteorologische Sichtverhältnisse sind frei wählbar.

Schiessausbildungsanlage SAPH KAWEST

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Evaluation Weil anfangs der 90er Jahre keine Schiessausbildungsanlagen für Panzerhaubitzen auf dem Markt erhältlich waren, wurde die damalige Schweizerische Elektronik- unternehmung (SE) in Bern mit der Entwicklung und Herstellung der Schiessausbil- dungsanlagen SAPH 88 beauftragt. Die heutige RUAG Electronics war anschlie- ssend auch verantwortlich für die Zusatzentwicklung der SAPH KAWEST, welche zurzeit auf dem Waffenplatz Bière gebaut wird. Die vorliegend beantragte zweite SAPH KAWEST in Frauenfeld ist identisch mit der Anlage in Bière.

Entwicklungsverlauf Die Truppe war von Anfang an in das Projekt miteinbezogen, um die spezifischen Ausbildungsbedürfnisse optimal in die Entwicklung einzubringen. Anhand von fest- gelegten Meilensteinen wurde der Entwicklungsstand laufend überprüft. Die durch- geführten Versuche haben den Nachweis erbracht, dass SAPH KAWEST die Anfor- derungen des militärischen Pflichtenheftes erfüllt.

2.10.4 Beschaffung Beschaffungsumfang und -kredit

Mio. Fr.

1 Schiessausbildungsanlage für Pz Hb M109 KAWEST 29,1 Peripheriematerial (Ersatzmaterial, Ausbildung und Dokumentation) 1,3 Änderungsdienst, Modifikationen 0,5 Geschätzte Teuerung bis zur Auslieferung (Schwerpunkt der Ausliefe- 0,6 rung: Mitte 2004) Risiko (1,7 %) 0,5

Total 32,0

Der beantragte Beschaffungskredit ist auf der Basis berechnet, dass die Anlage SAPH 88 in Frauenfeld umgebaut wird. Die bestehende Anlage gilt somit als Bei- stellung des Auftraggebers.

Beschaffungsorganisation Die Beschaffung der beantragten Anlage SAPH KAWEST erfolgt durch die Gruppe Rüstung. Ihr einziger Vertragspartner ist die RUAG Electronics, welche die Funk- tion des Generalunternehmers und die Systemverantwortung für das Gesamtsystem trägt. Der wichtigste Unterlieferant ist die Firma van Halteren Metaal, Holland, welche die nachgebildeten Geschütztürme und die Simulationsmunition liefert.

Inlandanteil Der Inlandanteil dieser Beschaffung beläuft sich insgesamt auf rund 72 Prozent.

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Zeitlicher Ablauf der Beschaffung Die Übergabe der SAPH KAWEST in Frauenfeld an die Truppe ist für 2005 ge- plant.

2.10.5 Risikobeurteilung Der Umbau der Anlage in Frauenfeld auf die Version SAPH KAWEST birgt keine spezifischen Risiken, weil sie weitestgehend identisch ist mit der Anlage auf dem Waffenplatz Bière. Allerdings ist diese Anlage noch im Bau; deshalb wird im Bud- get ein Betrag in der Höhe von 1,7 Prozent eingerechnet.

2.10.6 Folgekosten Für die Installation der SAPH-KAWEST-Anlage auf dem Waffenplatz Frauenfeld ist das bestehende Ausbildungsgebäude der SAPH 88 vorgesehen. Die Umbaukos- ten sind mit maximal 1 Million Franken veranschlagt. Die Instandhaltungskosten werden in der Grössenordnung von 1 Million Franken pro Anlage und Jahr liegen.

3 Kredite 3.1 Zusammenfassung der Kredite Die beantragten Kredite setzen sich wie folgt zusammen:

Mio. Fr.

– Luftverteidigung 120 – Führung, Übermittlung, Aufklärung 370 – Mobilität 87 – Ausbildung 97

Total Verpflichtungskredit Rüstungsprogramm 2002 674

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3.2 Hinweise zu den Kreditberechnungen Bei den beantragten Vorhaben wurde die Teuerung bis zur vollständigen Ausliefe- rung des Materials vorausgeschätzt und in die Kreditbegehren eingerechnet. Den Kreditanträgen liegen folgende Annnahmen über die Teuerungsraten und Wechsel- kurse zu Grunde:

Teuerung Wechselkurs Fremdwährungsbedarf (% jährlich) (Fr.) (Mio.)

Schweiz 1,6 Deutschland 2,0 Frankreich 1,8 Österreich 1,9 Grossbritannien 2,4 Europäische Währungsunion 1,55 USA 2,8 1,75

Die Teuerungs- und Währungsannahmen wurden im Einvernehmen mit dem Eidge- nössischen Finanzdepartement festgelegt. Sollten sich im Laufe der Beschaffungen die oben erwähnten Teuerungsraten erhöhen, müssten allenfalls teuerungsbedingte Zusatzkredite beantragt werden.

3.3 Zusätzliche Aufwendungen Im beantragten Gesamtkredit sind nicht enthalten: – Die Mehrwertsteuer auf dem Importanteil der Materialbeschaffung. Dieser auf insgesamt 15 Millionen Franken geschätzte Betrag wird der Rubrik 540.3239.002, «Mehrwertsteuer auf Importen» belastet. – Die Transportkosten auf dem Importanteil der Materialbeschaffungen. Die- ser auf 500 000 Franken geschätzte Betrag wird der Rubrik 540.3120.001, «Betrieb der Gruppe Rüstung» belastet. Diese zusätzlichen Mittel sind im Rahmen der bewilligten Mittel des VBS enthalten.

4 Finanzielle Auswirkungen In den Beschreibungen der beantragten Beschaffungsprojekte wurden Ausführungen über die zu erwartenden Betriebskosten gemacht. Die Vorlage untersteht dem Bundesbeschluss vom 7. Oktober 1994 über eine Aus- gabenbremse (AS 1995 1455), da sie eine einmalige Ausgabe von über 20 Millionen Franken nach sich zieht. Sie ist demnach von den eidgenössischen Räten nur mit der Zustimmung der Mehrheit aller Mitglieder zu verabschieden.

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5 Legislaturplan 1999-2003 Da es sich beim Rüstungsprogramm um ein jährlich wiederkehrendes Geschäft han- delt, ist es nicht in der Legislaturplanung enthalten.

6 Verfassungsmässigkeit Die verfassungsmässige Zuständigkeit der Bundesversammlung beruht auf den Arti- keln 60 und 167 der Bundesverfassung.

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Inhaltsverzeichnis

Übersicht 5284 1 Allgemeines 5285 1.1 Einleitung 5285 1.2 Übersicht der beantragten Systeme 5285 1.2.1 Selbstschutz-System für Transporthelikopter TH 98 5285 1.2.2 Alarmierungssystem für Stinger 5285 1.2.3 Funkgeräte SE-235/135/035, 2. Tranche 5286 1.2.4 Integriertes Militärisches Fernmeldesystem IMFS für die Luftwaffe 5286 1.2.5 Datenübertragungsnetz Tranet Mobil 5286 1.2.6 Kommunikationseinrichtungen für mobile Führung 5286 1.2.7 Neue Lastwagen 5287 1.2.8 Betankungsmittel und Löschwagen für die Luftwaffe 5287 1.2.9 Laserschuss-Simulatoren zum Rad Schützenpanzer 93 5287 1.2.10 Schiessausbildungsanlage für kampfwertgesteigerte Panzerhaubitzen 5287 1.3 Auf dem Weg zur Armee XXI 5287 1.4 Einsatzspektrum der beantragten Rüstungsvorhaben 5289 1.5 Das Mengengerüst – ein wesentlicher Kostenfaktor 5290 1.6 Finanzen 5290 1.7 Prioritätensetzung 5291 1.8 Volkswirtschaftliche Auswirkungen 5292 1.8.1 Beschäftigunswirksamkeit in der Schweiz 5292 1.9 Grundsätze für die Vergabe der Aufträge 5293 1.9.1 Rüstungspolitik als Grundlage 5293 1.9.2 Die Beteiligung der Schweizer Industrie 5293 1.9.3 Folgerungen für die Einkaufspolitik 5294 2 Beschaffungsvorhaben 5294 2.1 Selbstschutz-System für Transporthelikopter TH 98 (50 Mio. Fr.) 5294 2.1.1 Einleitung 5294 2.1.2 Militärische Aspekte 5295 2.1.3 Technische Aspekte 5296 2.1.4 Beschaffung 5298 2.1.5 Risikobeurteilung 5298 2.1.6 Folgekosten 5299 2.2 Alarmierungssystem für Stinger (70 Mio. Fr.) 5299 2.2.1 Einleitung 5299 2.2.2 Militärische Aspekte 5299 2.2.3 Technische Aspekte 5301 2.2.4 Beschaffung 5303 2.2.5 Risikobeurteilung 5304 2.2.6 Folgekosten 5304

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2.3 Funkgeräte SE-235/135/035, 2. Tranche (147 Mio. Fr) 5304 2.3.1 Einleitung 5304 2.3.2 Militärische Aspekte 5305 2.3.3 Technische Aspekte 5306 2.3.4 Beschaffung 5307 2.3.5 Risikobeurteilung 5308 2.3.6 Folgekosten 5308 2.4 Integriertes Militärisches Fernmeldesystem für die Luftwaffe (IMFS) (75 Mio. Fr) 5308 2.4.1 Einleitung 5308 2.4.2 Militärische Aspekte 5308 2.4.3 Technische Aspekte 5310 2.4.4 Beschaffung 5311 2.4.5 Risikobeurteilung 5312 2.4.6 Folgekosten 5312 2.5 Datenübertragungsnetz Tranet Mobil (28 Mio. Fr) 5313 2.5.1 Einleitung 5313 2.5.2 Militärische Aspekte 5313 2.5.3 Technische Aspekte 5314 2.5.4 Beschaffung 5316 2.5.5 Risikobeurteilung 5317 2.5.6 Folgekosten 5317 2.6 Kommunikationseinrichtungen für mobile Führung (120 Mio. Fr.) 5317 2.6.1 Einleitung 5317 2.6.2 Militärische Aspekte 5318 2.6.3 Technische Aspekte 5319 2.6.4 Beschaffung 5321 2.6.5 Risikobeurteilung 5322 2.6.6 Folgekosten 5322 2.7 Neue Lastwagen (37 Mio. Fr.) 5322 2.7.1 Einleitung 5322 2.7.2 Militärische Aspekte 5322 2.7.3 Technische Aspekte 5323 2.7.4 Beschaffung 5325 2.7.5 Risikobeurteilung 5325 2.7.6 Folgekosten 5325 2.8 Betankungsmittel und Löschwagen für die Luftwaffe (50 Mio. Fr.) 5326 2.8.1 Einleitung 5326 2.8.2 Militärische Aspekte 5326 2.8.3 Technische Aspekte 5328 2.8.4 Beschaffung 5330 2.8.5 Risikobeurteilung 5331 2.8.6 Folgekosten 5331

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2.9 Laserschuss-Simulatoren zum Rad Schützenpanzer 93 (65 Mio. Fr.) 5331 2.9.1 Einleitung 5331 2.9.2 Militärische Aspekte 5332 2.9.3 Technische Aspekte 5333 2.9.4 Beschaffung 5335 2.9.5 Risikobeurteilung 5335 2.9.6 Bauten und Folgekosten 5335 2.10 Schiessausbildungsanlage für kampfwertgesteigerte Panzerhaubitzen (32 Mio. Fr.) 5336 2.10.1 Einleitung 5336 2.10.2 Militärische Aspekte 5336 2.10.3 Technische Aspekte 5338 2.10.4 Beschaffung 5339 2.10.5 Risikobeurteilung 5340 2.10.6 Folgekosten 5340 3 Kredite 5340 3.1 Zusammenfassung der Kredite 5340 3.2 Hinweise zu den Kreditberechnungen 5341 3.3 Zusätzliche Aufwendungen 5341 4 Finanzielle Auswirkungen 5341 5 Legislaturplan 1999-2003 5342 6 Verfassungsmässigkeit 5342

Bundesbeschluss über die Beschaffung von Rüstungsmaterial (Entwurf) 5346

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