Bedienungsgestänge einer Haltevorrichtung einer Rollenbahn

Schweizer Patent · CH692699 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH692699
Anmeldenummer
CH002195/1997
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.09.1997
Veröffentlicht
30.09.2002
Erteilt
30.09.2002
Gelöscht
30.09.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65G 47/88 (2006.01)
B65G 13/075 (2006.01)
B60P 7/13 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.05.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2004

  2. 30.09.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2002

Beteiligte

Inhaberin

JOSEF MEYER Transport Technology AG in Liq.

Josef Meyer Waggon AG

4310 Rheinfelden

Im Handelsregister gelöscht

Vertretung

euromaier AG

Industrieberatung Maier AG

Hauptstrasse 37 Postfach, 4450 Sissach

Erfinderin/Erfinder

Kurt Vetter

5275 Etzgen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.