Stapelbares Besteckteil

Schweizer Patent · CH696456 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH696456
Anmeldenummer
CH000717/2006
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.05.2006
Veröffentlicht
29.06.2007
Erteilt
29.06.2007
Gelöscht
31.05.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47G 21/06 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.12.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2016

  2. 18.04.2013

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    FOSTAG Holding AG, Kaltenbacherstrasse 28, 8260 Stein am Rhein → Fostag Formenbau AG, Kaltenbacherstrasse 28, 8260 Stein am Rhein

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.04.2013

  3. 29.06.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2007

Beteiligte

Inhaberin

Fostag Formenbau AG

Kaltenbacherstrasse 28, 8260 Stein am Rhein

Vertretung

Schneider Feldmann AG Patent- und Markenanwälte

Beethovenstrasse 49, Postfach 623, 8039 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Rolf Mühlemann

8255 Schlattingen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.