Kipphebelentkopplungsvorrichtung
Europäisches Patent · EP0294682 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0294682
- Anmeldenummer
- EP88108647
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.05.1988
- Veröffentlicht
- 14.12.1988
- Erteilt
- 17.07.1991
- Gelöscht
- 17.07.1991
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- F01L 13/06 (2006.01)F02D 13/04 (2006.01)F01L 13/00 (2006.01)F01L 1/18 (2006.01)
- Priorität
- US A 60505 11.06.1987US A 133488 15.12.1987
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024
- 30.08.1991
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1991
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Quenneville, Raymond Noel
Suffield, Connecticut, US
Pitzi, Vincent James
South Windsor, Connecticut, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.