Dekortafel
Europäisches Patent · EP0446955 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0446955
- Anmeldenummer
- EP91104074
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.03.1991
- Veröffentlicht
- 18.09.1991
- Erteilt
- 08.06.1994
- Gelöscht
- 31.03.1997
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E06B 5/10 (2006.01)B44C 5/04 (2006.01)B44F 1/04 (2006.01)
- Priorität
- DE A 4008556 16.03.1990
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.11.1997
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1997
- 15.07.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1994
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Altmayer, Andreas
A-6060 Mils, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.