LAMINIERTER ROLLVORHANG

Europäisches Patent · EP2836663 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2836663
Anmeldenummer
EP13711810
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.03.2013
Veröffentlicht
18.02.2015
Erteilt
24.04.2019
Gelöscht
31.03.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E06B 9/40 (2006.01)
B32B 7/12 (2006.01)
B32B 27/02 (2006.01)
Priorität
US 201213418490 13.03.2012
PCT-Anmeldung
PCT/US2013/030770 13.03.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2013/138435 19.09.2013
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2020

  2. 24.04.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

RUBINOFF, Ronald S.

Plantation, Florida 33324, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.