SCHUTZVORRICHTUNG, INSBESONDERE ZELT ODER MARKISE

Europäisches Patent · EP3279410 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3279410
Anmeldenummer
EP17161445
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.03.2017
Veröffentlicht
07.02.2018
Erteilt
01.01.2020
Gelöscht
31.03.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E04H 15/20 (2006.01)
Priorität
DE 202016104291 U 04.08.2016
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2020

  2. 01.01.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2020

Beteiligte

Inhaberin

Westfield Outdoors GmbH

Siemesdyk 60, 47807 Krefeld, DE

Erfinderin/Erfinder

DREES, Uwe

TA7 9HP Catcott, GB

YANG, Baoqing

310015 Hangzhou City, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.