ZERSTÄUBER UND ELEKTRONISCHE ZIGARETTE DAMIT

Europäisches Patent · EP4056056 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4056056
Anmeldenummer
EP21000289
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.10.2021
Veröffentlicht
14.09.2022
Erteilt
11.12.2024
Gelöscht
22.07.2026
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
A24F 40/42 (2020.01)
Priorität
CN 202110267434 11.03.2021
CN 202120519954 U 11.03.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2026

    Löschdatum

    Löschdatum
    27.05.2026 → 22.07.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr → Einspruch

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026

  2. 27.05.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    27.05.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026

  3. 17.09.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2025

  4. 11.12.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.12.2024

Beteiligte

Inhaberin

Shenzhen Eigate Technology Co., Ltd.

Floor 1-4, Building 3, No. 14 Jian'an Road Shajing Sub-district Bao'an District, Shenzhen, Guangdong 518103, CN

Erfinderin/Erfinder

LIU, Tuanfang

Shenzhen, Guangdong, 518000, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.