Erschliessungsplan Rütenen

Mitwirkungsauflage vom 8. - 29.8.2005 Genehmigung durch den Regierungsrat Mitwirkungsbericht vom 9.11.2005 Aarau,den 30. August 2006

Vorprüfungsbericht vom 11.10.2005 Der Stafsschreiber: Öffentliche Auflage vom 21.11. - 20.12.2005 Beschlossen vom Gemeinderat am N j

Der Gemeindeammann D Gemieindeschreiber

LERURL..

H. Wanner

Genehmigung

Projektverfasser: Ingenieure und Planer Plan-Nr. 031.009.001.01 / 001 Format: 65 x 84

Martinsbergs 46 Projekt |Gezeichnet | Geprüft Datum [EA B

5400 Baden 405 Schenker | Müller 28.04.2005 |X

el: Pr

SCHEIDEGGER PARTNER Fax: 056/200 08 99 Schenker | Müller 10.06.2005 |X x x

Sandweg3 Schenker Müller 01.07.2005

5600 Lenzburg Schenker Müller 14.11.2005 Tel: 062 / 885 80 40 . Fax: 062 / 885 8041 o

Bauherr / Behörde:

Gemeinde Koblenz in a 5322 Koblenz Geprüft

Genehmigt Reg.-Nr. Plan-Nr. 001

GENEHMIGUNGSINHALT

Baulinien für Hauptbauten

Baulinien für Klein- und Anbauten

Strassen- und Weglinien (Enteignungsrecht, $ 132 BauG)

BEL heilgab Geplante Erschliessungsstrassen; die genaue Lage wird mit der Bebauung / Parzellierung festgelegt

hellblau Sichtzone mit Beobachtungsdistanz B und Knotensichtweite A

F---] dunkelblau Projektierte Wasserleitungen (Enteignungsrecht, $ 132 BauG)

ORIENTIERUNGSINHALT

Gepianie Strassenverbreiterung

E

Geplanter Gehbereich

N

rot schraffiert Geplanter kombinierter Fahr- und Gehbereich

grau Bestehende Strassen / Wege

schwarz Bestehende Wasserleitungen

schwarz Bestehende Misch- und Schmutzwasserleitungen magenta Projektierte Schmutzwasserleitungen

schwarz Zonengrenzen gemäss Zonenplan

Zonenbezeichnung gemäss Zonenplan

hellbraun Mögliche Parzellengrenzen

ELERDN

Perimeter des Erschliessungsplanes

Ausbauetappierung 1, 2 und 3

Baueinschränkung gemäss Dienstleistungsvertrag Elekrizitäts - Lieferungsgesellschaft Aare - Rhein AG von 1984

112 1121

Ossejsumg.

orange geplante Gebäudeabbrüche

287° 3

Mitwirkungsbericht der Gemeinde Vorprüfungsbericht Öffentliche Auflage Beschluss Gemeinderat Ablauf der Beschwerdefrist Eingereicht zur Genehmigung

31. Oktober 2005 11. Oktober 2005 21. November – 20. Dezember 2005 29. Mai 2006 3. Juli 2006 21. Juli 2006

Die Verfahrensvoraussetzungen für die Genehmigung sind erfüllt. 1.2

Rechtsschutzverfahren

Zur Vorlage sind keine Beschwerden eingereicht worden. 2.

Nutzungsplanung Siedlung als Grundlage der Vorlage

Die Vorlage stützt sich auf die rechtskräftige Nutzungsplanung Siedlung vom 1. Juni 1999. 3.

Die Vorlage im Überblick

3.1

Vorlage

Der Erschliessungsplan "Rütenen" regelt die Erschliessung für die weitgehend unüberbaute Bauzone W3 (ca. 2 ha) und die W2d (ca. 2.9 ha). Das Gebiet wird über die ausgebaute Tüftelstrasse/Achenbergstrasse/Landstrasse an die Kantonsstrasse K131 erschlossen. Innerhalb des Erschliessungsplangebiets werden die bestehenden Strassen auf 4.50 m ausgebaut. Die Feinerschliessung erfolgt mittels einer 4.00 m breiten Ring- und Stichstrasse. Die Sichtzonen basieren auf dem heutigen Zustand (Tempo 50) mit Rechtsvortrittsregelung. Die Gemeinde prüft die Realisierung einer Tempo-30-Zone. Bei Einführung könnte die Sichtzone noch reduziert werden. Durch das Erschliessungsplangebiet führt eine Hochspannungsleitung. Diese Leitung wurde vor In-Kraft-Treten der NISV gebaut, es gelten somit die Immissionsgrenzwerte.

Versand: 8. September 2006

-2-

3.2

Gegenstand der Genehmigung

Zu genehmigen ist der verbindliche Inhalt folgender Vorlage: 

Erschliessungsplan

Erwägungen 4.

Beurteilung der Vorlage

4.1

Überprüfungsbefugnis

Die Genehmigungsbehörde prüft die Nutzungspläne und -vorschriften auf Rechtmässigkeit, auf Übereinstimmung mit den kantonalen Richtplänen und auf angemessene Berücksichtigung der kantonalen und regionalen Interessen (§ 27 Abs. 2 Baugesetz, BauG). 4.2

Raumplanerische Beurteilung

Der Erschliessungsplan "Rütenen" legt die für die Erschliessung und Überbauung notwendigen Elemente fest. Die Festlegungen sind situationsgerecht und entsprechen den Zielsetzungen der Nutzungsplanung. Die Planvorlage wurde vom Eidgenössischen Starkstrominspektorat (ESTI) geprüft und positiv beurteilt. Im Baubewilligungsverfahren sind die Auflagen zur Bauausführung von der Gemeinde aufzunehmen (Beispiel: Massnahmen zum Schutz von Handwerkern). 4.3

Gesamtbeurteilung

Die Vorlage erfüllt die gesetzlichen Voraussetzungen für die Genehmigung. Beschluss: 1. Der Erschliessungsplan "Rütenen" der Gemeinde Koblenz vom 29. Mai 2006 wird genehmigt. 2. Die Staatskanzlei wird mit der Publikation im Amtsblatt beauftragt. Rechtsmittelbelehrung 1. Gegen diesen Beschluss des Regierungsrates kann beim Verwaltungsgericht des Kantons Aargau, Obere Vorstadt 40, 5000 Aarau, Beschwerde geführt werden. 2. Die nicht erstreckbare Beschwerdefrist von 20 Tagen beginnt einen Tag nach der Publikation dieses Beschlusses im kantonalen Amtsblatt.

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3. Die Beschwerdeschrift ist von der Partei selbst oder von einer Anwältin bzw. einem Anwalt zu verfassen, welche oder welcher gemäss dem Bundesgesetz über die Freizügigkeit der Anwältinnen und Anwälte vom 23. Juni 2000 (Anwaltsgesetz, BGFA; SR 935.61) zur Vertretung vor Gericht berechtigt ist. Die Beschwerdeschrift muss einen Antrag und eine Begründung enthalten, d.h. es ist a) anzugeben, wie das Verwaltungsgericht entscheiden soll, und b) darzulegen, aus welchen Gründen diese andere Entscheidung verlangt wird. 4. Auf eine Beschwerde, welche diesen Anforderungen nicht entspricht, wird nicht eingetreten. 5. Eine Kopie des angefochtenen Entscheides ist der Beschwerde beizulegen. 6. Das Beschwerdeverfahren ist mit einem Kostenrisiko verbunden, d.h. die unterliegende Partei hat in der Regel die Verfahrenskosten sowie gegebenenfalls die gegnerischen Anwaltskosten zu bezahlen.

Protokollauszug  Gemeinderat, Achenbergstrasse 6, 5322 Koblenz  Departement Bau, Verkehr und Umwelt  Abteilung Raumentwicklung BVU (mit Akten)  Rechtsabteilung BVU  Departement Finanzen und Ressourcen  Abteilung Landwirtschaft DFR  Staatskanzlei (Amtsblatt) Staatsschreiber: