Bauzonen- und Kulturlandplan Dorfplatz

NUPLA-4075-2015-E.pdf

PROTOKOLL DES REGIERUNGSRATS

Sitzung vom 14. Oktober 2015

Versand: 20. Oktober 2015

Regierungsratsbeschluss Nr. 2015-001163 Gemeinde Rudolfstetten-Friedlisberg; Nutzungsplanung Siedlung, Teiländerung "Dorfplatz"; Genehmigung; Publikation; Auftrag an Staatskanzlei

Sachverhalt 1. Verfahren 1.1 Verfahrensdaten Vorprüfungsbericht Öffentliche Auflage und Mitwirkung Beschluss der Gemeindeversammlung Eingereicht zur Genehmigung Ablauf der Beschwerdefrist

1. Dezember 2014 12. Januar 2015 bis 10. Februar 2015 12. Juni 2015 14. September 2015 8. September 2015

Die Verfahrensvoraussetzungen für die Genehmigung sind erfüllt. 1.2 Zuständigkeit zur Genehmigung Der Regierungsrat ist für die Genehmigung der eingereichten Vorlage zuständig. Sie fällt nicht unter die Ausnahmen, welche gemäss § 27 Abs. 1 des Gesetzes über Raumentwicklung und Bauwesen (Baugesetz, BauG) vom 19. Januar 1993 durch den Grossen Rat zu genehmigen sind. 1.3 Rechtsschutzverfahren Zur Vorlage sind keine Beschwerden eingereicht worden. 2. Die Vorlage im Überblick Zur Genehmigung liegen vor: • Bauzonenplan 1:500 Die verbindlichen Teile der Vorlage sind im orientierenden Planungsbericht der Gemeinde vom 23. Februar 2015 erläutert und begründet (Planungsbericht gemäss Art. 47 der Raumplanungsverordnung, RPV). 2.1 Ausgangslage und Planungsziele An der Einwohnergemeindeversammlung vom 13. Juni 2014 wurden die Kreditvorlagen zum Erwerb des Grundstücks Nr. 411, Alte Bremgartenstrasse, sowie zum Umbau des sich darauf befindenden Gebäudes gutgeheissen. Die Gemeinde erwarb das Grundstück im Interesse der Schulraumplanung.

Aufgrund der Bevölkerungsentwicklung und der starken Zunahme von schulpflichtigen Kindern zeichnet sich in der Schulraumplanung ein entsprechender Handlungsbedarf ab. Die Liegenschaft befindet sich in der Kernzone Dorf (KD) und ist Bestandteil des Gestaltungsplans "Dorfplatz". Um das Gebäude der Schulnutzung zuzuführen sowie um entsprechende bauliche Veränderungen zweckmässig vornehmen zu können, sind sowohl eine Teiländerung des Bauzonenplans (Vorlage) als auch des Gestaltungsplans "Dorfplatz" (separates Verfahren) notwendig. Die vorliegende Teilrevision des Bauzonenplans umfasst die Umzonung der Parzelle 411 sowie einen Teil der Strassenparzelle 251 in die Zone für öffentliche Bauten und Anlagen. 2.2 Planungsablauf/Vorprüfung Die abschliessende Vorprüfung erfolgte mit Bericht vom 1. Dezember 2014 ohne Vorbehalte. 2.3 Bauzonen- und Kulturlandplan Die Liegenschaft auf der Parzelle 411 soll aufgrund des Schulraumbedarfs von der Kernzone Dorf in die Zone für öffentliche Bauten und Anlagen umgezont werden. Das Erdgeschoss wird bereits heute als Kindergarten genutzt. Die Gemeinde beabsichtigt, die Wohnräume im Obergeschoss für den Schulbetrieb umzubauen und das Gebäude um einen Anbau mit zusätzlichen Schulzimmern und Verwaltungsräumen zu erweitern. Mit dem Vorhaben kann der von der Gemeinde benötigte Schulraum an zentraler Lage und angrenzend an die bestehenden Schulbauten realisiert werden. Die Schulraumplanung weist den Bedarf nach zusätzlichen Schulzimmern nach. Erwägungen 3. Beurteilung der Vorlage 3.1 Allgemeine Beurteilung Die Auswirkung der Umzonung auf die Bauzonenkapazität ist vernachlässigbar. Die Notwendigkeit von zentral und gut erreichbaren Schulräumen ist gegeben. Die Erschliessung der Liegenschaft ist sachgerecht. Es sind keine Interessen der kantonalen Verkehrsplanung betroffen. Der unmittelbar an das Planungsgebiet angrenzende Abschnitt des Rummelbachs ist eingedolt. Der Bach kann auf diesem Abschnitt nicht offengelegt werden. Der erforderliche Gewässerabstand gegenüber der Eindolung kann eingehalten werden. Mit der Umzonung erfolgt eine Verschärfung in Bezug auf die relevanten Lärmgrenzwerte. Die Einhaltung der massgebenden Immissionsgrenzwerte (neu Empfindlichkeitsstufe ES ll) dürften eingehalten werden können. Die entsprechende Überprüfung erfolgt im Baubewilligungsverfahren (Immissionsgrenzwerte). 3.1.1 Überprüfungsbefugnis Die Genehmigungsbehörde prüft die Nutzungspläne auf Rechtmässigkeit, auf Übereinstimmung mit den kantonalen Richtplänen und den regionalen Sachplänen sowie auf angemessene Berücksichtigung der kantonalen und regionalen Interessen (§ 27 Abs. 2 BauG). 3.1.2 Übereinstimmung mit dem Richtplan Die Vorlage stimmt mit dem Richtplan überein. 3.1.3 Umwelt, Natur- und Landschaftsschutz Die Vorlage erfüllt die Anforderungen an den Schutz der Umwelt, der Natur und der Landschaft im Sinne des § 40 BauG.

Planänderung

Gemeinde Rudolfstetten-Friedlisberg

Kanton Aargau

Genehmigungsinhalt

Teilrevision Nutzungsplanung "Dorfplatz" Bauzonenplan 1:500 gemäss § 15 BauG

OeB

Orientierungsinhalt

Stand: Kantonale Genehmigung :•• .41.. -•• • •

•• et. •