Sondernutzungsplan Gewässerraum Schöchlibach Gähwil

Plan d'utilisaziun spezial · Kirchberg (SG)

Document

Numer
2021-7360
Gener
Plan d'utilisaziun spezial
Vischnanca
Kirchberg (SG)
Chantun
St. Gallen
Nivel
Vischnanca
Autoritad
Gemeindeverwaltung
Decidì
22-09-2020
Approvà
07-01-2021
Publitgà
12-10-2020
En vigur dapi
07-01-2021
Funtauna
ÖREBlex, chantun St. Gallen

Karte

3 Planinhalte, aus den Nutzungsplandaten des Kantons (geodienste.ch).Ganze Karte öffnen

Datotecas

GenehmigungsverfügungIn neuem Tab öffnen

Text

Kanton St.Gallen Baudepartement Amt für Raumentwicklung und Geoinformation

Baudepartement, Amt für Raumentwicklung und Geoinformation, Lämmlisbrunnenstrasse 54, 9001 St.Gallen

A-Post Gemeinde Kirchberg Gähwilerstrasse 1 9533 Kirchberg

7. Januar 2021

Via TBA-RD, zur koordinierten Eröffnung mit dem Geschäft Nr. 20-8943.

Geschäft Nr. 20-8971 Gemeinde Kirchberg: Genehmigung eines Gemeindeerlasses

Sehr geehrter Herr Gemeindepräsident Sehr geehrte Damen und Herren Gemeinderäte Sie haben uns in Nachachtung von Art. 38 des Planungs- und Baugesetzes (sGS 731.1; abgekürzt PBG) folgenden Erlass zur Genehmigung eingereicht: • Sondernutzungsplan Gewässerraum Schöchlibach Gähwil km 0.00 - 0.37 Die Genehmigungsprüfung ergibt Folgendes: Ausgangslage/Vorhaben Das Plangebiet befindet sich östlich des Ortsteils Gähwil, ist der Landwirtschaftszone zugewiesen und umfasst den Gewässerabschnitt des Schöchlibachs zwischen der Einmündung in den Hörachbach im Norden und Wald im Südwesten. Auslöser der Planung ist ein Ersatzneubau auf der Parzelle Nr. 7605 ("Abbruch Gebäude 1765, 1766, 2973, Ersatzbau Wohnhaus mit Stall sowie Einbau einer Luft-Wasser-Wärmepumpe", Geschäftsnummer 20-8247). Im Zusammenhang mit dem Ersatzneubau muss der Grosswisweg (Gemeindestrasse 3. Klasse) verlegt werden bzw. dieser wird Richtung Schöchlibach verschoben (Teilstrassenplan "Teilverlegung Grosswisweg Nr. 3133, Gähwil" (G3), Geschäftsnummer 20-8943). Dies bedingt die Ausscheidung des Gewässerraums des Schöchlibachs, um mögliche Konflikte mit der Strassenverlegung aufzuzeigen. Der Sondernutzungsplan "Gewässerraum Schöchlibach Gähwil km 0.00 - 0.37" lag vom 12. Oktober 2020 bis am 10. November 2020 öffentlich auf. Es sind keine Einsprachen eingegangen.

Erwägungen Die Erwägungen aus der Vorprüfung vom 11. September 2020 sind in die vorliegenden Unterlagen eingeflossen.

Ganzen Text zeigen

20-8971 / 760665_151903

1/3

Die Ortsplanung ist Sache der politischen Gemeinde (Art. 1 Abs. 1 PBG). Die zuständige kantonale Stelle prüft den Erlass auf seine Rechtmässigkeit sowie auf dessen Übereinstimmung mit der kantonalen Richtplanung und der Sachplanung des Bundes (Art. 38 Abs. 2 PBG). Der vorliegende Erlass ist rechtmässig und stimmt mit den übergeordneten Planungen überein.

Verfügung In Anwendung von Art. 38 PBG und Art. 94 Abs. 1 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (sGS 951.1; abgekürzt VRP), Art. 3 Bst. c der Verordnung zum Planungsund Baugesetz (sGS 731.11, abgekürzt PBV), Art. 1 Abs. 1 in Verbindung mit Anhang 6 der Ermächtigungsverordnung (sGS 141.41, abgekürzt ErmV) sowie dem Gebührentarif für die Staats- und Gemeindeverwaltung (sGS 821.5; abgekürzt GebT) verfügt das Amt für Raumentwicklung und Geoinformation: 1. Der angeführte Erlass wird im Sinne der Erwägungen genehmigt. 2. Die Gebühr für die vorliegende Verfügung beträgt Fr. 700.--.

Die Änderung des ÖREB-Datensatzes Sondernutzungspläne ist gemäss Vertrag betreffend Bezug und Nutzung von Daten der Informationsebene Raumplanung innert 60 Tagen nach der Genehmigung in digitaler Form (ITF oder XTF) dem Amt für Raumentwicklung und Geoinformation, Abt. Vermessung, einzureichen. Rechtsmittelbelehrung: Gegen diese Verfügung kann nach Art. 132 PBG i.V.m. Art. 47 Abs. 1 VRP innert vierzehn Tagen seit Eröffnung Rekurs beim Baudepartement erhoben werden. Freundliche Grüsse Der Leiter des Amtes für Raumentwicklung und Geoinformation:

er-9h) Ralph Etter Beilagen — Genehmigter Erlass — Rechnung mit Einzahlungsschein

20-8971 / 760665_151903

2/3

Kopie — Rechtsabteilung (inkl. Erlass) — Amt für Raumentwicklung und Geoinformation (inkl. Erlass) — Amt für Raumentwicklung und Geoinformation, Abteilung BaB, z.Hd. Cornelia Keller — Amt für Natur, Jagd und Fischerei — Amt für Wasser und Energie, Abteilung WB — Tiefbauamt — Rechtsdienst, z.Hd. Bruno D'Amaro

20-8971 / 760665_151903

3/3