Sondernutzungsplan Kronen-, Löwen-, Feuerwehrstrasse

Plan d'utilisaziun spezial · Rorschach

Document

Numer
2023-1362
Gener
Plan d'utilisaziun spezial
Vischnanca
Rorschach
Chantun
St. Gallen
Nivel
Vischnanca
Decidì
26-09-2023
Approvà
22-12-2023
Publitgà
06-10-2023
En vigur dapi
11-01-2024

Karte

1 Planinhalt, aus den Nutzungsplandaten des Kantons (geodienste.ch).Ganze Karte öffnen

Datotecas

GenehmigungsverfügungIn neuem Tab öffnen

Text

Genehmigungsverfügung

Kanton St.Gallen Bau- und Umweltdepartement Amt für Raumentwicklung und Geoinformation

Bau- und Umwelldeparternent, Amt für Raumentwicklung und Geoinformation, Lämmlisbrunnenstrasse 54, 8001 St.Gallen

A-Post Stadtrat Rorschach Hauptstrasse 29 9400 Rorschach

22. Dezember 2023

Geschäft Nr. 23-8176 Gemeinde Rorschach: Genehmigung eines Gemeindeerlasses

Sehr geehrter Herr Stadtpräsident Sehr geehrte Damen und Herren Stadträte

Sie haben uns nach Art. 38 des Planungs- und Baugesetzes (sGS 731.1; abgekürzt PBG) folgenden Erlass zur Genehmigung eingereicht:

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Ganzen Text zeigen

Sondernutzungsplan Kronen,- Löwen,- Feuerwehrstrasse

Die Genehmigungsprüfung ergibt Folgendes:

1 AusgangslageNorhaben

1.1 Das Projektgebiet befindet sich in der Wohnzone (WZ3) im Zentrum von Rorschach. Auf der Parzelle 754, welche südlich an die Löwenstrasse angrenzt, wurde das Gebäude aufgrund eines Brandes zerstört und in der Folge abgebrochen. Die geplante Neubaute soll die bisherige städtebauliche Setzung und die Baufluchten der benachbarten Gebäude aufgreifen. Die erforderliche Unterschreitung des Strassenabstandes soll mit vorliegendem Sondernutzungsplan (Baulinienplan) gesichert werden.

1.2 Der Baulinienplan Kronen-, Löwen-, Feuerwehrstrasse wurde der Bevölkerung zur Mitwirkung unterbreitet. Es gingen keine Eingaben ein. Mit Beschluss vom 26. September 2023 hat der Stadtrat den Sondernutzungsplan "Kronen-, Löwen-, Feuerwehrstrasse " erlassen. Die öffentliche Auflage erfolgte vom 6. Oktober bis 6. November 2023. Während der Auflagefrist sind keine Einsprachen eingegangen.

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2 Erwägungen

Die Ortsplanung ist Sache der politischen Gemeinde (Art. 1 Abs. 1 PBG). Die zuständige kantonale Stelle prüft den Erlass auf seine Rechtmässigkeit sowie auf dessen Übereinstimmung mit der kantonalen Richtplanung und der Sachplanung des Bundes (Art. 38 Abs. 2 PBG). Die Erwägungen aus der Vorprüfung vom 16. Mai 2023 sind in die vorliegenden Unterlagen eingeflossen. Der Planungsbericht ist vollständig, die raumrelevanten Interessen werden behandelt und deren Abwägung ist nachvollziehbar. Der angeführte Sondernutzungsplan ist rechtmässig, er stimmt mit den übergeordneten Planungen überein.

3 Änderung des ÖREB-Datensatzes / Vollzugsbeginn

Nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bestimmt gemäss Art. 40 der Geoinformationsverordnung (sGS 760.11; abgekürzt GeolV) die politische Gemeinde den Vollzugsbeginn für den Erlass und beauftragt die Nachführungsstelle, die rechtskräftigen Daten innert fünf Arbeitstagen der katasterverantwortlichen Stelle, dem Amt für Raumentwicklung und Geoinformation (AREG), abzugeben. Das Invollzugsetzungsdatum ist dem AREG mitzuteilen (vgl. beiliegendes Formular).

4 Verfügung

In Anwendung von Art. 38 PBG und Art. 94 Abs. 1 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (sGS 951.1; abgekürzt VRP), Art. 3 Bst. c der Verordnung zum Planungsund Baugesetz (sGS 731.11; abgekürzt PBV), Art. 1 Abs. 1 in Verbindung mit Anhang 6 der Ermächtigungsverordnung (sGS 141.41; abgekürzt ErmV) sowie dem Gebührentarif für die Kantons- und Gemeindeverwaltung (sGS 821.5; abgekürzt GebT) verfügt das Amt für Raumentwicklung und Geoinformation: 1. Der angeführte Erlass wird im Sinne der Erwägungen genehmigt. 2. Die Gebühr für die vorliegende Verfügung beträgt Fr. 600.--.

Rechtsmittelbelehrung: Gegen den Gesamtentscheid der politischen Gemeinde kann nach Art. 132 PBG i.V.m. Art. 47 Abs. 1 VRP innert vierzehn Tagen seit Eröffnung Rekurs beim Bau- und Umweltdepartement erhoben werden.

Freundliche Grüsse Der Leiter des Amtes für Raumentwicklung und Geoinformation:

Ralph Etter

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Beilagen — Genehmigter Erlass — Rechnung mit Einzahlungsschein Kopie — Rechtsabteilung (einschliesslich Erlass) — Amt für Raumentwicklung und Geoinformation, Ortsplanung (einschliesslich Erlass) — Amt für Raumentwicklung und Geoinformation, Vermessung

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Baulinie (Strassenabstand) für Bauten. Für Vorbauten gelten die Bestimmungen von

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Art. 29 Baureglement sinngemäss für die Überschreitung der Baulinie.

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Sondernutzungsplan Kronen,- Löwen,- Feuerwehrstasse 1:500

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Genehmigt vom Amt für Raumentwicklung und Geoinformation am:

gemäss Baulinien- und Überbauungsplan Bedaareal (Neubau Berufsschulzentrum) vom 24.07.1980

bestehende Baulinien

gemäss Baulinienplan Kirchstrasse vom 22.10.1985

Gebäude

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Verkehrsfläche

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Projekt Nr. 042.1.036/AM

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