Teilstrassenplan Gemeindestrasse 1. Klasse, Schulstrasse - Genehmigung

Plan da las vias communalas e da las sendas · Zuzwil (SG)

Document

Numer
24-2163
Gener
Plan da las vias communalas e da las sendas
Vischnanca
Zuzwil (SG)
Chantun
St. Gallen
Nivel
Vischnanca
Decidì
12-02-2024
Approvà
23-05-2024
Publitgà
14-02-2024
En vigur dapi
23-05-2024

Karte

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Text

Kanton St.Gallen Bau- und Umweltdepartement Tiefbauamt

Tiefbauamt, Lamn9.19unnenstrasse 54, 9001 St. Gallen

A-Post Gemeinde Zuzwil Gemeinderatskanzlei Hinterdorfstrasse 3 9524 Zuzwil

Moritz Blöchlinger Juristischer Mitarbeiter T 058 229 73 61 [email protected] BIM

St.Gallen, 23. Mai 2024

Genehmigung Teilstrassenplan Gemeinde

Zuzwil

Gesuch Nr. (Kanton)

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24-2163

Teilstrassenplan

«Schulstrasse Nr. 9 samt FWR (Trottoirverlängerung und Bushaltestelle)» Gemeindestrasse erster Klasse

Sehr geehrter Herr Gemeindepräsident Sehr geehrte Damen und Herren Sie haben uns in Nachachtung von Art. 13 Abs. 2 des Strassengesetzes (sGS 732.1; abgekürzt StrG) den oben genannten Teilstrassenplan zur Genehmigung eingereicht. In Anwendung von Art. 13 Abs. 2 StrG in Verbindung mit Art. 1 der Strassenverordnung (sGS 732.11) verfügt das Tiefbauamt: 1. Der Teilstrassenplan «Schulstrasse Nr. 9 samt FWR (Trottoirverlängerung und Bushaltestelle)» (Gemeindestrasse erster Klasse) wird genehmigt. 2. Das Bauvorhaben befindet sich im Gewässerschutzbereich Au. Demzufolge sind bei den Bauarbeiten die vom Amt für Umwelt (AFU) und vom Amt für Wasser und Energie (AWE) des Kantons St.Gallen herausgegebenen Merkblätter - AFU002, Umweltschutz auf Baustellen, — AFU173, Bauten und Anlagen in Grundwassergebieten, zu beachten. Die aktuellen Merkblätter können im Internet unter httbs://www.sd.ch/umwelt-natur/umwelt/clublikationen---umwelt.html heruntergeladen werden. Das Bauvorhaben ist unter Berücksichtigung der Richtlinie «Abwasserbewirtschaftung bei Regenwetter» (VSA, 2019) mit dem Entwässerungskonzept (GEP) der Gemeinde abzustimmen. Das Strassenoberflächenabwasser ist in erster Linie über die belebte Bodenschicht zu versickern.

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Gemäss Hinweiskarte «Prüfgebiete Bodenverschiebungen» ist der Oberboden (Humus) entlang der St.Gallerstrasse mit Schadstoffen belastet. Falls er nicht vor Ort («Gleiches zu Gleichem») wiederverwendet werden kann, ist er gesetzeskonform in einer Deponie des Typs B zu entsorgen. Weitere Auflagen im Rahmen des Strassenbauprojekts des TBA SG. 3. Die Abteilung Naturgefahren des Amtes für Wasser und Energie weist darauf hin, dass die Ergebnisse aus der Naturgefahrenanalyse des Kantons St.Gallen unter www.geoportal.ch eingesehen werden können. Es ist zu beachten, dass sich der Gefahrenkartenperimeter üblicherweise auf das Siedlungsgebiet beschränkt. Ausserhalb des Gefahrenkartenperimeters können Ereigniskataster (ebenfalls auf dem Geoportal verfügbar) oder Erfahrungen der Gemeinde zur Abschätzung einer möglichen Gefährdung beigezogen werden. Der Bauherr bzw. der Eigentümer soll sich anhand der vorliegenden Informationen eigene Risikoüberlegungen machen. Eventuell zu treffende Massnahmen sind zwingend Sache der Bauherrschaft bzw. des Eigentümers. 4. Das Amt für Raumentwicklung und Geoinformation, Vermessungsaufsicht, ersucht die Gemeinde, den zuständigen Nachführungsgeometer zu beauftragen, baldmöglichst die Nachführung des Gemeindestrassenplanes in der amtlichen Vermessung vorzuneh-

men und ihm zum entsprechenden Zeitpunkt den Bauabschluss mitzuteilen. 5. Als Vollzugsbeginn gilt das Genehmigungsdatum. Gebühren Die Anpassung des Teilstrassenplans wurde durch ein Kantonsstrassenprojekt ausgelöst. Deshalb wird auf die Erhebung von Gebühren verzichtet. Rechtsmittel Gegen diese Verfügung kann nach Art. 43b's VRP innert vierzehn Tagen seit Eröffnung beim Bau- und Umweltdepartement des Kantons St.Gallen Rekurs erhoben werden. Freundliche Grüsse Leiter des Tiefbauamtes

(A/O4 Marcel John Kantonsingenieur Beilagen: — Teilstrassenplan «Schulstrasse Nr. 9 samt FWR (Trottoirverlängerung und Bushaltestelle)» (G1), Situation 1:500, Plan Nr. 3.12, 3-fach

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