Sondernutzungsplan Festlegung Gewässerraum Plona

Plan d'utilisaziun spezial · Altstätten

Document

Numer
2024-2466
Gener
Plan d'utilisaziun spezial
Vischnanca
Altstätten
Chantun
St. Gallen
Nivel
Vischnanca
Decidì
12-08-2024
Approvà
11-12-2024
Publitgà
18-09-2024
En vigur dapi
18-12-2024

Karte

5 Planinhalte, aus den Nutzungsplandaten des Kantons (geodienste.ch).Ganze Karte öffnen

Datotecas

GenehmigungsverfügungIn neuem Tab öffnen

Text

Genehmigungsverfügung

Kanton St.Gallen Bau- und Umweltdepartement Amt für Raumentwicklung und Geoinformation

Bau- und Umweltdepartement, Amt fur Raumentwicklung und Geoinformation. Lammlmbrunnenstrasse 54, 5001 St.Gallen

A-Post Stadtrat Altstätten Rathausplatz 2 9450 Altstätten SG

11. Dezember 2024

Geschäft Nr. 24-7736 Gemeinde Altstätten: Genehmigung eines Gemeindeerlasses

Sehr geehrter Herr Stadtpräsident Sehr geehrte Damen und Herren Stadträte

Sie haben uns nach Art. 38 des Planungs- und Baugesetzes (sGS 731.1; abgekürzt PBG) folgenden Erlass zur Genehmigung eingereicht:

•

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Sondernutzungsplan Festlegung Gewässerraum Plona

Die Genehmigungsprüfung ergibt Folgendes:

1 AusgangslageNorhaben

Die am 1. Juni 2011 in Kraft getretene revidierte Gewässerschutzgesetzgebung des Bundes verpflichtet die Kantone, den Gewässerraum entlang von Flüssen, Bächen und Seen festzulegen. Damit sollen die natürlichen Funktionen der Gewässer, der Hochwasserschutz und die Gewässernutzung sichergestellt werden. Für das Gewässer Fallbach (Abschnitt km 0.110 - 0.509) und das Gewässer Routen-Nr. 13460 (Abschnitt km 0.000 bis 0.143) wird der Gewässerraum nach Art. 36a Gewässerschutzgesetz (SR 814.20; abgekürzt GSchG) festgelegt. Der vorliegende Gewässerraum wird der Gesamtfestlegung vorgezogen.

Das Mitwirkungsverfahren wurde durchgeführt. Der Gemeinderat hat den Sondernutzungsplan am 12. August 2024 erlassen. Die öffentliche Auflage erfolgte vom 18. September bis 17. Oktober 2024. Es sind keine Einsprachen eingegangen.

247736

2 Erwägungen

Die Ortsplanung ist Sache der politischen Gemeinde (Art. 1 Abs. 1 PBG). Die zuständige kantonale Stelle prüft den Erlass auf seine Rechtmässigkeit sowie auf dessen Übereinstimmung mit der kantonalen Richtplanung und der Sachplanung des Bundes (Art. 38 Abs. 2 PBG).

2.1 Allgemeine Anforderungen

Die Interessen sind dokumentiert. Überwiegende Interessen, die dem Vorhaben entgegenstehen könnten, sind nicht ersichtlich. Der vorliegende Erlass ist rechtmässig und stimmt mit den übergeordneten Planungen überein. Die Erwägungen aus den Vorprüfungen sind in die vorliegenden Unterlagen eingeflossen. Der vorliegende Erlass ist rechtmässig und stimmt mit den übergeordneten Planungen überein.

2.2 Verzicht

Bei der Routen-Nr. 13460 wird von Kilometer 0.076 bis zur Mündung in den Fallbach auf den Gewässerraum verzichtet. Die Begründung für den Verzicht ist im Planungsbericht enthalten und nachvollziehbar.

2.3 Gewässerraumdimensionierung

Der minimale Gewässerraum wird eingehalten. In mehreren Abschnitten wird der Gewässerraum aufgrund von wasserbaulichen und ökologischen Anforderungen erhöht. Die gewählte Gewässerraumbreite ist zweckmässig.

2.4 Ökologische Anforderungen

Es wird nochmals festgehalten, dass bei einem künftigen Aufweitungsprojekt der rechtsseitig des Gewässers verlaufende Weg im Abschnitt 3 ausserhalb des Gewässerraums zu verschieben ist. Somit wird der künftige Platz für eine beidseitige Uferbestockung im Gewässerraum sichergestellt.

3 Änderung des ÖREB-Datensatzes / Vollzugsbeginn

Nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bestimmt gemäss Art. 40 der Geoinformationsverordnung (sGS 760.11; abgekürzt GeolV) die politische Gemeinde den Vollzugsbeginn für den Erlass und beauftragt die Nachführungsstelle, die rechtskräftigen Daten innert fünf Arbeitstagen der katasterverantwortlichen Stelle, dem Amt für Raumentwicklung und Geoinformation (AREG), abzugeben. Das Invollzugsetzungsdatum ist dem AREG mitzuteilen (vgl. beiliegendes Formular).

4 Verfügung

In Anwendung von Art. 38 PBG und Art. 94 Abs. 1 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (sGS 951.1; abgekürzt VRP), Art. 3 Bst. c der Verordnung zum Planungsund Baugesetz (sGS 731.11; abgekürzt PBV), Art. 1 Abs. 1 in Verbindung mit Anhang 6 der Delegationsverordnung (sGS 141.41; abgekürzt DeIV) sowie dem Gebührentarif für die Kantons- und Gemeindeverwaltung (sGS 821.5; abgekürzt GebT) verfügt das

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Amt für Raumentwicklung und Geoinformation: 1. Der angeführte Erlass wird im Sinne der Erwägungen genehmigt. 2. Die Gebühr für die vorliegende Verfügung beträgt Fr. 900.--. Rechtsmittelbelehrung: Gegen den Gesamtentscheid der politischen Gemeinde kann nach Art. 132 PBG i.V.m. Art. 47 Abs. 1 VRP innert vierzehn Tagen seit Eröffnung Rekurs beim Bau- und Umweltdepartement erhoben werden. Freundliche Grüsse Der Leiter des Amtes für Raumentwicklung und Geoinformation:

Ralph Etter Beilagen — Genehmigter Erlass — Rechnung mit Einzahlungsschein — Invollzugsetzungsformular Kopie — Rechtsabteilung (einschliesslich Erlass) - Amt für Raumentwicklung und Geoinformation, Ortsplanung (einschliesslich Erlass) - Amt für Raumentwicklung und Geoinformation, Vermessung — Amt für Wasser und Energie — Amt für Natur, Jagd und Fischerei

24-7736

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Plan

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Stadt Altstätten

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Festlegungen Baulinie Gewässerraum

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Gewässerraum

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Kanton St. Gallen Stadt Altstätten

Verzicht Festlegung Gewässerraum

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Hinweise

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Sondernutzungsplan Festlegung Gewässerraum Plona

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Gemeinde Rüthi

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Gewässerachse, generalisiert

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Unterteilung Gewässerraum

Höhenkurve (Äquidistanz: 5.00 m)

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Massstab 1:1'000

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Festlegung Gewässerraum nach Art. 41 GSchV Baulinien

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Plona

Bauzone (Stand: 03. Januar 2023)

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Vom Stadtrat erlassen am 12. August 2024

Basiswald (Stand: 23. November 2023)

Plona

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Strasse / Weg, klassiert (Stand: 01. Februar 2024)

Die Stadtschreiberin:

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Genehmigt vom Amt für Raumentwicklung und Geoinformation am

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Öffentlich aufgelegt vom 18. September 2024 bis am 17. Oktober 2024

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Entwurf

Gezeichnet

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Bïfterï Kontrolliert

Änderung

Datum

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19.03.2024

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08.06.2024

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05.11.2024

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Projekt Nr. 3105-0910 Wälli Ingenieure

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Gewässer, offen | eingedolt