Nutzungsplanung (1992) Änderung Talmbuck, GB 144

Plan da zonas · Beggingen

Document

Numer
17/293
Gener
Plan da zonas
Vischnanca
Beggingen
Chantun
Schaffhausen
Nivel
Vischnanca
Autoritad
Gemeinde
Approvà da
Kt. RR
Decidì
08-05-2007
En vigur dapi
08-05-2007
Funtauna
ÖREBlex, chantun Schaffhausen

Karte

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Text

Kanton Schaffhausen Regieru.mgsrat

Beschluss vom 8. Mai 2007 Beggingen; Zonenplanänderung "Talmbuck" (Parzelle GB Nr. 144) und Ergänzung Bauordnung; Ge­ nehmigung

Protokoll-Nr. 17/293

1. Die Gemeindeversammlung Beggingen hat am 21. Juni 2006 die Zonenplanänderung "Talmbuck", umfassend die Umzonung der Parzelle GB Nr. 144 von der Landwirtschafts­ zone in die Sportzone "Talmbuck" sowie die entsprechende Ergänzung der Bauordnung, beschlossen. Die öffentliche Auflage erfolgte vom 30. Juni bis 20. Juli 2006. Es sind vier Rekurse eingegangen. Ein Rekurs wurde abgewiesen. Auf die übrigen drei Rekurse konn­ te nicht eingetreten werden. Dieser Entscheid des Regierungsrates vom 28. November 2006 wurde nicht ans Obergericht weitergezogen und ist rechtskräftig. Bereits mit Schrei­ ben vom 31. August 2006 ersuchte der Gemeinderat Beggingen um Genehmigung der Zonenplanänderung "Talmbuck" sowie der Ergänzung der Bauordnung, durch den Regie­ rungsrat.

II. 1.

Nach Art. 26 des Bundesgesetzel:i über die Raumplanung vom 22. Juni 1979 (RPG) bzw. Art. 6 i.V.m. Art. 11 des Gesetzes über die Raumplanung und das öffentliche Baurecht im Kanton Schaffhausen (Baugesetz) vom 1. Dezember 1997 bedürfen Zo­ nenplanänderungen und Änderungen der Bauordnung der Genehmigung des Regie­ rungsrates. Im Genehmigungsverfahren prüft d�r Regierungsrat die Änderungen auf Recht- und Zweckmässigkeit. Nach Rechtskraft des Entscheid des Regierungsrates vom 28. November 2006 waren die für raumwirksame Aufgaben zuständigen Amts­ stellen gemäss kantonaler Umweltschutzorganisation mit der Prüfung der Zonenplan­ änderung "Talmbuck" und der Ergänzung der Bauordnung befasst.

2.

Die Prüfung hat ergeben, dass die Zonenplanänderung sowie die Ergänzung der Bauordnung rechtmässig zustande gekommen sind. Information und Mitwirkung der Bevölkerung im Sinne von Art. 4 RPG waren gewährleistet. Nach dem Beschluss der Gemeindeversammlung wurden die Zonenplanänderung und die Ergänzung der Bau­ ordnung öffentlich aufgelegt und den Betroffenen ein Rekursrecht an den Regierungs­ rat eingeräumt. Im Genehmigungsverfahren wurden keine Einwände gegen die Zo­ nenplanänderung und die Ergänzung der Bauordnung vorgebracht. Der im Vorprü,

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fungsbericht des Planungs- und Naturschutzamtes vom 15. Juni 2006 beanstandete Umweltverträglichkeitsbericht wurde mit Datum vom 10. August 2006 ergänzt und liegt vor. Die nachgesuchte Genehmigung kann somit erteilt werden. 3.

Es wird darauf hingewiesen, dass im Rahmen des Baubewilligungsverfahrens für den . Motocrossbetrieb das Waldfeststellungsverfahren durchzuführen ist.

4.

Es wird darauf hingewiesen, dass die Parzelle GB Nr. 144 wieder in die Landwirt­ schaftszone umgezont werden muss, falls dereinst der Motocrossbetrieb auf der Parzelle eingestellt wird.

111. Auf Antrag des Baudepartements wird

b e s c h l o s s e n

1.

Die von der Gemeindeversammlung Beggingen am 21. Juni 2006 beschlossene Zo­ nenplanänderung "Talmbuck" (Parzelle GB Nr. 144) und die zugehörige Ergänzung der Bauordnung werden im Sinne der Erwägungen genehmigt.

2.

Mitteilung an: - Gemeinderat 8228 Beggingen (Die genehmigten Unterlagen werden durch das Planungs- und Naturschutzamt versandt). - Baudepartement - Rechtsdienst des Baudepartements - Bauinspektorat - Planungs- und Naturschutzamt, - -- --unter Beilage der genehmigten Akten - �antonsforstamt - Hochbauamt - Amt für Lebensmittel und Umweltschutz - Grundbuchamt - Vermessungsamt - Landwirtschaftsamt/ Melioration

- KNHK

- EKS - Amt für Grundstückschätzung

DER s ssCHREIBER: ;ryDr. Ret�ach

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