Auäcker

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nochmals eingehend zu prüfen. Im Übrigen, wie eingangs erwähnt, regelt der Gestaltungsplan auch die Erschliessung. Diese ist abgestimmt auf die zonenspezifischen Anforderungen des Gebietes im Sinne von § 35 Abs. 2 PBG sachgerecht. Laut§ 35 Abs. 1 PBG ist die Gemeinde ausserdem für die zeitgerechte Erschliessung verantwortlich. Das hierfür notwendige Land für die Gemeindestrasse ist laut Kapitel 6.3 des Planungsberichts freihändig gesichert. Die generelle Prüfung des Gestaltungsplans hat ergeben, dass er die Grundanforderungen gemäss § 18 PBG erfüllt. Im Rahmen des Gestaltungsplans wird laut Kapitel6.2 des Planungsberichts von der Regelbauweise betreffend Ausnützungsziffer (Az) abgewichen. Weiter regelt der Gestaltungsplan die Oberkante der Hauptbauten mittels max. Gebäudehöhen in m.ü.M. Dabei handelt es sich im rechtlichen Sinne nicht um Gebäudehöhen sondern um Koten. Als Folge dieser Koten wird die regelkonforme Gebäudehöhe in Teilen des Gestaltungsplans reduziert, weshalb diesbezüglich von der Regelbauweise abgewichen wird. Weiter sieht der Gestaltungsplan Abweichungen von den ordentlichen Strassenabständen nach § 44 des Gesetzes über Strassen und Wege (StrWG; RB 725.1) vor. Gemäss § 19 Abs. 2 PBG setzt eine Abweichung von der Regelbauweise im Rahmen von Gestaltungsplänen ein gesamthaft besseres architektonisches und ortsbauliches Ergebnis voraus, welches im öffentlichen Interesse liegen muss. Auch dürfen Abweichungen nicht zur Folge haben, dass die ausserhalb des Gestaltungsplangebietes liegenden Grundstücke anders als nach den für die Nutzungszone des Gestaltungsplangebietes geltenden Vorschriften der Regelbauweise betroffen werden. Das Baureglement der Politischen Gemeinde Egnach schreibt für die Wohn- und Gewerbezone WG 3 eine maximale Az von 0.75 vor. Für reine Wohnnutzung gilt indessen eine maximale Az von 0.60. Art. 8 Abs. 1 SBV sieht für den Bereich A betreffend den Hauptbauten Nrn. 2 und 3 eine maximale Bruttageschossfläche von 4'1 00 m2 vor. Dadurch werde laut Planungsbericht die maximale Az für die vorgenannten Hauptbauten, welche offenbar als Wohnhäuser geplant sind, von 0.6 auf 0.657 erhöht. Daraus folgt, dass mit der vorgenannten Sonderbauvorschritt gleichzeitig die maximale Az bei gewerblich genutzten Bauten beschränkt wird. Im Rahmen des Gestaltungsplans wird die regelkonforme Gebäudehöhe von 10.0 m bei der Hauptbaute Nr. 1 und dem Restaurant "Grüner Baum" um ca. 1-2m reduziert. Ob die maximale Kote von 451.00 m.ü.M für die Hauptbauten Nrn. 2 und 3 auch zu einer Abweichung von der regelkonformen Gebäudehöhe führt, kann nicht abschliessend beurteilt werden. So hätten insbesondere zur Ermittlung der tatsächlichen Gebäudehöhen, im Situationsplan die Koten in m.ü.M des gewachsenen Terrains bei den tiefsten Gebäudecken eingetragen werden müssen. Gemäss Ergänzungen zum Planungsbericht vom 2. April 2009 werde im Bereich der Hauptbauten Nrn. 2 und 3 die regelkonforme Gebäudehöhe eingehalten. Damit kann der vorgenannte Mangel verantwortet werden.

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Die erwähnte Erhöhung der Ausnützungsziffer wird im Planungsbericht mit einer haushälterischen Bodennutzung begründet. Im Kapitel 6.2 des Planungsberichtes und den Ergänzungen des Planungsberichts sind Aussagen zur architektonischen und ortsbaulichen Qualität des dem Gestaltungsplan zu Grunde liegenden Überbauungskonzeptes enthalten. Das gesamthaft architektonisch und ortsbaulich bessere Ergebnis im Sinne von§ 19 Abs. 2 PBG wird insbesondere in der Qualität der Überbauung, der Aussenraumgestaltung und der Reaktion auf die schwierige Situation (Topographie, Strassenlärm) gesehen. Weitere Ausführungen und Nachweise zur Erfüllung der Anforderungen nach § 19 Abs. 2 PBG enthält der Planungsbericht Betreffend Art. 1 Abs. 3 SBV ist zu bemerken, dass Ausnahmeregelungen in Gestaltungsplänen der unter§ 79 PBG statuierten Ausnahmebestimmung zulässig sind. Art. 1 Abs. 3 SBV geht über den zulässigen Rahmen von§ 79 PBG hinaus, indem er geringfügige Abweichungen vom Gestaltungsplan erlaubt, sofern sie den Gesamtinhalt nicht beeinträchtigen. Art. 1 Abs. 3 SBV widerspricht somit dem übergeordneten Recht und kann nicht genehmigt werden. Der Situationsplan enthält Richtungspfeile für interne Fusswegverbindungen. Gernäss Art. 4 SBV soll zwischen der neuen Gemeindestrasse und der Amriswilerstrasse ein nicht-öffentlicher Fussweg erstellt werden. Es wird empfohlen, um diese Gestaltungsplanfestlegung durchsetzen zu können, den Fussweg grundbuchrechtlich mit einem Dienstbarkeitsvertrag zu sichern. Im Übrigen empfiehlt die Fachsteile Natur und Landschaft für die Bepflanzung im Gestaltungsplangebiet (Art. 9 Abs. 4 SBV) einheimische Bäume und Sträucher zu verwenden. Das Tiefbauamt hält fest, dass zur Gewährleistung der Verkehrsübersicht bei der westlichen Einmündung in die Amriswilerstrasse die heutigen Längsparkplätze mit einer baulichen Massnahme aufgehoben werden müssen. Im Übrigen seien die erforderlichen Sichtbermen gernäss § 41 StrWG dauernd freizuhalten. Die generelle Prüfung ergibt, dass der Gestaltungsplan Auäcker mit Ausnahme von Art. 1 Abs. 3 der Sonderbauvorschriften die Anforderungen nach § 33 Abs. 1 des Planungs- und Baugesetzes (PBG; RB 700) erfüllt. Im Übrigen steht einer Genehmigung durch das Departement für Bau und Umwelt nichts im Wege. Das Departement für Bau und Umwelt entscheidet: 1. Die vom Gemeinderat Egnach am 20. Januar 2009 beschlossene Zonenplanänderung Auäcker wird genehmigt. 2. Der vom Gemeinderat Egnach am 20. Januar 2009 beschlossene Gestaltungsplan Auäcker wird mit Ausnahme von Art. 1 Abs. 3 SBV genehmigt.

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3. Mitteilung an: - Gemeinderat Egnach, 9315 Neukirch-Egnach, unter Beilage von drei Gestaltungsplänen Auäcker, je mit Genehmigungs- und Nichtgenehmigungsvermerken (Art. 1 Abs. 3 SBV) sowie zwei Zonenplanänderungen Auäcker, je mit Genehmigungsvermerk (charge) - Grundbuchamt Arbon, Walhallastrasse 2, 9320 Arbon - Amt für Denkmalpflege - Amt für Umwelt - Departement für Bau und Umwelt, Rechtsdienst - Tiefbauamt - Amt für Raumplanung, unter Beilage eines Gestaltungsplans Auäcker und zwei Zonenplanänderungen Auäcker, mit Vermerken analog Gemeindeexemplare sowie der übrigen Akten

Departement für Bau und Umwelt

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Dr. Jakob Stark

Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann innert 20 Tagen beim Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau, 8570 Weinfelden, Beschwerde geführt werden. Diese hat einen Antrag und eine Begründung zu enthalten. Sie ist im Doppel unter Beilage des angefochtenen Entscheides einzureichen. Expediert:

0 2. Juli 2009